Nach den Demos in Nürnberg
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung: Ähneln Plakate Nazi-Parolen?
21.12.2021, 17:32 Uhr
In zwei Fällen wurde bereits ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, ein weiterer Fall wird geprüft.
Am vergangenen Sonntag hatte die AfD zu einer Kundgebung auf den Willy-Brandt-Platz in Nürnberg gerufen, rund 2500 Menschen kamen, um die Reden der beiden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, zu verfolgen. Als sich die Menge auflöste, sahen Einsatzkräfte eine Frau, die ein Schild mit dem Schriftzug "Impfung macht frei" hochhielt, eingerahmt in eine Stacheldraht-Zeichnung.
Die Aufschrift erinnert in der Aufmachung an den Schriftzug "Arbeit macht frei" am Tor des Konzentrationslagers Ausschwitz. Man erkenne eine Gleichstellung mit dem Holocaust, sagte Polizeisprecher Markus Feder. Die Staatsanwaltschaft hat deswegen ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.
Ein ähnliches Plakat ist auch bei der Demonstration des Bündnisses "Schüler stehen auf" auf dem Volksfestplatz aufgetaucht. Hier prüfen die Ermittler noch, ob Volksverhetzung vorliegt. Die Demo hatte ein junger Rechtsradikaler angemeldet, rund 10.000 bis 12.000 Menschen kamen und zogen danach durch die Südstadt.
Die Polizei spricht von der "Querdenker-Szene", die gegen Impfungen protestiert. Aber auch Vertreter des bürgerlichen Lagers marschierten mit. Ein Mann trug einen rot-schwarzen Davidstern an seiner Kleidung, eine Anlehnung an den "Judenstern", das Zwangskennzeichen für jüdische Mitbürger im Nationalsozialismus. Auch hier läuft ein Verfahren wegen Volksverhetzung.