Stadt Nürnberg muss Tempo-10-Schilder wieder entfernen

Geschwindigkeitsbeschränkung war unzulässig: Jetzt doppelt so schnell - 06.07.2017 18:56 Uhr

NÜRNBERG - Die Stadt musste Tempo-10-Schilder abmontieren lassen und dort die Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 20 Kilometer pro Stunde erhöhen. Das hat rechtliche Gründe.

Unter anderem in der Gostenhofer Hauptstraße sollte ein Tempo-10-Schild etwas Geschwindigkeit aus dem Straßenverkehr rausnehmen. © Archivfoto: Karlheinz Daut

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Der Grund dafür: In die Neufassung des bundesweit gültigen Verkehrszeichenkatalogs im März dieses Jahres war - anders als von der Kommune erhofft - die Zonengeschwindigkeitsbeschränkung auf zehn Kilometer pro Stunde nicht aufgenommen worden. Nachdem das Bundesverkehrsministerium den neuen Katalog jetzt ohne das Tempo-10-Schild in Kraft gesetzt hat, war Nürnberg gezwungen, die Verkehrszeichen auszutauschen.

Betroffen sind fünf Straßen: Eichenlöhlein, Färberstraße/Brunnengasse, Gostenhofer Hauptstraße, Lange Zeile sowie Sankt-Gallen-Ring.

Viele Behörden in anderen Städten hatten zwar auch Tempo-10-Schilder eingesetzt, doch weder die Polizei noch die kommunalen Verkehrsüberwacher durften die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund einer Weisung des bayerischen Innenministeriums kontrollieren. Künftig aber sind Bußgelder fällig.