Stadt Nürnberg will härter gegen Falschparker durchgreifen
19.1.2019, 06:00 Uhr
1125 Verwarnungen in drei Tagen. Das ist das Ergebnis der Schwerpunktkontrolle in Sachen Falschparker, die die Stadt Nürnberg im November organisiert hat (LINK). In nur 72 Stunden haben Mitarbeiter der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) und Polizeibeamte vergangenes Jahr so viele Parksünder im Stadtgebiet erwischt. Das zeigt das teils völlig inakzeptable Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern eindrücklich“, sagt Christian Vogel.
Bei immerhin 15 Prozent der Fälle hatten Autofahrer sogar in der Feuerwehrzufahrt geparkt. "Falschparken kostet Leben" hat die Stadt die Aktion deshalb genannt, mit der "Autofahrer sensibilisiert werden sollen, dass falsches Parken zu jeder Tages- und Nachtzeit schlimme Folgen haben kann", sagt Vogel.
Deswegen will die Stadt Nürnberg auch 2019 durchgreifen. Auch heuer soll es wieder einen "Knöllchen-Marathon" geben. "Wir wollen mindestens drei bis vier Schwerpunktaktionen in verschieden Stadtteilen zu verschiedenen Zeiten durchführen", sagt der Zweite Bürgermeister, in dessen Geschäftsbereich die Nürnberger Feuerwehren fallen. Diesmal soll die Aktion, anders als im November, unangekündigt ablaufen.
Ohne Anwesenheit der Polizei
Die Stadt knöpft sich Falschparker aber nicht nur vor, sie will sie bald schneller am Haken haben. Bei einem Treffen haben sich Polizei, Feuerwehr, Stadt und die Kommunale Verkehrsüberwachung geeinigt, einen einfacheren Weg zu finden, der Abschleppen zeitnah ermöglicht. Das Gesetz gibt zwar vor, dass nur die Polizei Abschleppvorgänge anordnen darf. Nun wird aber überprüft, ob die Verkehrsüberwacher eine Art Amtshilfe leisten können - zum Beispiel mittels eines Smartphone-Bilds.
"Die Polizei muss entscheiden", erklärt Christian Vogel, "aber muss sie immer vor Ort sein? Oder kann das auch per Bild der KVÜ geschehen?" Noch im ersten Quartal 2019 will die Stadt dafür eine Beschlussvorlage ausarbeiten.
Nur das grundlegende Problem wird auch dieses Vorgehen nicht ändern, sagt auch Nürnbergs Bürgermeister. Er ist der Meinung, "dass eine zeitnahen Erhöhung der Verwarnungsgelder aktueller und wichtiger denn je ist", sagt Vogel. Das fordern der Verkehrsgerichtstag und die Fachgremien aus dem Deutschen Städtetag. Christian Vogel betont dabei, dass es nicht um "Verwarnungsgelder für den städtischen Haushalt" geht, sondern darum, auf das Fehlverhalten beim Parken aufmerksam zu machen. Weil das Leben kosten kann.
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