Stichwahl per Brief: Kommen die Wahlunterlagen rechtzeitig?
25.3.2020, 10:20 UhrIn Nürnberg sollen die Post vom Wahlamt nun spätestens am Donnerstag auch bei den letzten Wahlberechtigten eintreffen, versichert Oberbürgermeister Ulrich Maly. Doch klappt es dann auch noch rechtzeitig mit dem Rücklauf per Post bis Sonntag? Oder verfallen die Stimmen?
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In unserer Redaktion trafen viele Zuschriften ein, zahlreiche Wahlberechtigte äußerten auch in Anrufen ihre Besorgnis. "Noch habe ich, noch haben viele Nachbarn keine Briefwahlunterlagen erhalten. Die Zeit wird knapp, insbesondere für ältere Wähler, die die Unterlagen auch noch rechtzeitig zur Post bringen müssten, insofern sie diese überhaupt und frühzeitig genug erhalten", heißt es in einer Mail an die Lokalredaktion.
Logistische Herausforderung
Oberbürgermeister Ulrich Maly wirbt um Verständnis. "Normal haben wir 80.000 bis 90.000 Briefwähler, jetzt sind es 389.000, weil es bei der Stichwahl nur Briefwahl gibt", erklärt er. Das sei eine neue Situation und eine logistische Herausforderung. So berichten zahlreiche Haushalte, dass eine Person bereits ihre Wahlunterlagen bekommen habe, die andere aber noch nicht.
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"Der erste Schwung Briefwahlunterlagen ist bereits vergangenen Freitag rausgegangen", sagt Maly. Der zweite Schwung an Unterlagen am Dienstag. Am Mittwoch oder spätestens am Donnerstag sollten die Briefwahldokumente in den Haushalten sein. Und wenn nicht, fragen besorgte Wähler?
Wer als Wahlberechtigte oder Wahlberechtigter in Nürnberg bis Donnerstag, 26. März, noch keine Briefwahlunterlagen erhalten hat, sollte sich bei der Hotline 0911/2 31-33 50 melden, empfiehlt das Wahlamt.
Dazu kündigt der Oberbürgermeister noch ein Bündel an zusätzlichen Maßnahmen an. So verhandelt der Freistaat mit der Post, dass am Wahlsonntag noch einmal am Nachmittag die Post-Briefkästen geleert würden. Laut Innenminister Joachim Herrmann gibt es bayernweit 750 Stichwahlen. Bei denen werden Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte gewählt.
Weitere Maßnahmen
"Um einen bestmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, werden die Stichwahlen ausschließlich per Briefwahl durchgeführt. Dadurch werden unmittelbare Kontakte zwischen Wählerinnen und Wählern in den Wahllokalen sowie mit den Mitgliedern der Wahlvorstände vermieden. Eine persönliche Stimmabgabe im Wahllokal ist nicht möglich."
Die Stadt Nürnberg will zudem laut Maly in "zehn bis 15 städtischen Einrichtungen" zusätzliche Briefkästen oder Wahlurnen aufstellen. Das könne in einer Feuerwache, einem Amt oder einem Kulturladen sein.
Außerdem werde überlegt, in den Schulen, in denen die Auszählung stattfinde, Urnen aufzustellen. Gegenüber unserer Redaktion äußerten sich aber Wähler verärgert, dass nun sie auf den letzten Drücker dafür sorgen sollten, dass ihre Stimme auch tatsächlich noch rechtzeitig ankomme.
Dabei habe doch die Stadt die späte Auslieferung der Briefwahlunterlagen zu verantworten. "Wer wegen Krankheit oder aus sonstigen Gründen das Haus nicht verlassen kann oder will, dürfe sich auch von Familienangehörigen, Freunden, Bekannten oder Nachbarn helfen lassen, den Wahlbrief aufzugeben", sagt Joachim Herrmann.
Probleme mit Auszählung
Bereits mit der Auszählung der Stadtratswahl vom 15. März hatte es in Nürnberg erhebliche Probleme gegeben. Ursache ist eine neue Software, die zahlreiche Wahlhelfer zur Verzweiflung trieb. Diesmal dürfte die Auszählung leichter ausfallen, da es ja nur noch die Wahl zwischen den beiden OB-Kandidaten Thorsten Brehm (SPD) und Marcus König (CSU) gibt.
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Für die Auszählung der Briefwahl wurden 375 Briefwahlvorstände gebildet. Darunter sind 65 Briefwahlvorstände, die in Klassenzimmern der Bertolt-Brecht-Schule auszählen. 310 Briefwahlvorstände zählen in einer Reihe von Schulräumen aus, die bisher als Urnenwahllokale genutzt wurden. So ist gewährleistet, dass sich in jedem Raum nur ein Wahlvorstand aufhält.
Der Briefwahlvorstand beginnt am Sonntag, 29. März, um 14 Uhr mit den Vorbereitungen und mit dem Öffnen der roten Wahlbriefe. Aus den roten Wahlbriefen wird der Wahlschein und der Stimmzettelumschlag entnommen. Wenn der Wahlschein gültig und die eidesstattliche Erklärung darauf unterschrieben ist, wird der Stimmzettelumschlag in die versiegelte Urne geworfen.
Um 18 Uhr wird die Urne geöffnet und die Stimmzettelumschläge werden gezählt. Dann werden auch die Stimmzettelumschläge geöffnet und die Stimmzettel entnommen.
Je nach Kennzeichnung werden die Stimmzettel auf Stapel gelegt und gezählt. Das Ergebnis der Zählung wird per telefonischer Schnellmeldung an das Wahlamt weitergegeben. Dort werden die Ergebnisse der Briefwahlvorstände zusammengezählt und so das Ergebnis der Oberbürgermeister-Stichwahl ausgerechnet.
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