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Taxifahrer demonstrierten in Nürnberg gegen Uber und Co.

Die angestrebte Liberalisierung geht der Branche gegen den Strich - 18.09.2018 21:17 Uhr

Der Erhalt des Taxitarifs ist nur ein Anliegen, dem die Demo Gehör verschaffen sollte. © Anja Hinterberger


Endlose Blechkolonnen, die sich nur quälend langsam voranbewegen, sind an der Bayernstraße zwar kein ungewöhnlicher Anblick, doch Dienstagabend herrschte - zumindest in einer Fahrtrichtung - völliger Stillstand. Die gesamte Fahrbahn vor dem Dokuzentrum war vom Gutmann bis zur Münchener Straße mit Taxis zugestellt. Wer Dienstag Abend in Nürnberg am Straßenrand stand und auf ein zufällig vorbeifahrendes Taxi wartete, wartete dagegen vielerorts vergebens. Selbst die meisten Taxi-Stände, an denen sich sonst oft gleich mehrere der elfenbeinfarbenen Fahrzeuge aneinander reihen und auf Kundschaft warten, waren verwaist.

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Protest gegen Gesetzesänderung: Taxidemo in Nürnberg

Die Taxi-Zentralen in Erlangen, Fürth und Nürnberg sowie der Landesverband Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmer protestierten Mitte September dagegen, dass das Personenbeförderungsgesetz nach Maßgaben des Online-Vermittlungsdienstes Uber geändert wird.


Denn Nürnbergs Taxis waren am Dienstag ausnahmsweise nicht im Dienste der Fahrgäste, sondern in eigener Sache unterwegs: Mit dem Taxikorso in der Bayernstraße protestierten sie gegen eine Liberalisierung des Personenbeförderungsrechts, hinter der die Taxerer vor allem den Fahrdienstvermittler Uber als treibende Kraft sehen. Nicht ganz zu Unrecht, wie eine ARD-Recherche Ende Juli bewies: Demnach betreiben Uber und deutsche Anbieter nicht nur massive Lobbyarbeit, um die Gesetzgebung zu beeinflussen. Sie sollen unter den Abgeordneten in Berlin sogar komplette Textbausteine für ein neues Gesetz verbreitet haben.

Taxifahrer nicht gehört

Im Gegensatz zu dem Unternehmen, das mit Macht auf den deutschen Markt drängt, hat man ausgerechnet die Vertreter des Taxigewerbes, dessen Existenz auf dem Spiel steht, bislang nicht gefragt. Eine unverständliche Situation, die sich Wolfgang Ziegler, Vorstandsmitglied der Taxi-Zentrale Nürnberg eG, nicht erklären kann: "Vielleicht waren wir zu leise" sagt er. "Oder wir haben einfach zu wenig Geld für Lobbyarbeit."

Um sich endlich Gehör zu verschaffen, hat der Landesverband Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen, dessen stellvertretender Vorsitzender Ziegler ist, zu der Kundgebung am Dutzendteich aufgerufen. Die Forderungen der Taxerer: Eine transparente und offene Diskussion des Gesetzes, mit dem nicht nur die Branche, sondern auch die Allgemeinheit bislang gut gefahren sei. "Wir sind ja ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und nicht irgendeine beliebige Branche, in der nur knallhart Profit maximiert wird", gibt Bernward Finck zu bedenken. Unrecht hat Finck, der als Einzelkämpfer seit 14 Jahren am Steuer seines eigenen Taxis sitzt, nicht: Er hat zum Beispiel keine Möglichkeit, Kunden abzuweisen, sondern unterliegt der Beförderungspflicht. Auch seine Preise bestimmt er nicht selbst, sondern ist an einen Tarif gebunden.

Dass nun diskutiert wird, ihn zu einem Höchstpreis zu machen, der unter- aber nicht überboten werden darf, stößt nicht nur Finck sauer auf. "Entweder freier Markt in beide Richtungen oder nicht", kritisiert sein Kollege Christian Linz aus Erlangen. Der Unternehmer, der 55 Mitarbeiter beschäftigt und 14 Taxis hat, gibt aber zu bedenken, dass sich dann wohl nicht mehr jeder immer eine Fahrt leisten könnte: "Silvester oder Heiligabend würden dann 120 statt 20 Euro fällig", warnt er. 

Volkan Altunordu

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