Teures Zukunftsmuseum: Laut Markus Söder lief alles "streng nach Vorschrift"

Nürnberg - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe einer Einflussnahme bei der Standortentscheidung zurückgewiesen.

Er habe als damaliger Heimat- und Finanzminister zwar ursprünglich die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München gehabt, sagte Söder am Freitag bei seiner Vernehmung im Landtag. Das gesamte Verfahren sei aber "streng nach Vorschrift und Zuständigkeit" abgelaufen. "Das Deutsche Museum hatte immer den alleinigen Hut auf." Von ihm habe es "keine Weisung" und "keine Direktion" gegeben.

Außerdem seien die Planungen zu dem Museum vielfach im Landtag diskutiert und von Kabinett und Landtag beschlossen worden. "Der Landtag hätte jederzeit eingreifen können", so Söder. Das Museum in der Nürnberger Innenstadt sei ein "Schmuckstück" für Bayern und Franken "und ein echt geiles Projekt für Nürnberg". Er finde, es hätte mehr Lob verdient, "anstatt ständiger Verdächtigung und Unterstellungen".

In dem von SPD, FDP und Grünen initiierten Untersuchungsausschuss werden seit Ende vergangenen Jahres die Hintergründe zur Anmietung des Nürnberger Zukunftsmuseums untersucht. Die Opposition mutmaßt, dass dort Steuergeld verschwendet und CSU-Vetternwirtschaft betrieben worden sei. Die Staatsregierung weist die Vorwürfe zurück. Mehrere Gutachten waren im Ausschuss zu dem Ergebnis gekommen, die Miete für das Museumsgebäude sei zwar hoch, aber angemessen. Der Bayerische Oberste Rechnungshof hatte in einem Zwischenbericht die Inhalte des Mietvertrages dagegen als "vermieterfreundlich" eingestuft.