VAG-Mitnahmeverbot für E-Scooter: Immer mehr Proteste

Nürnberg - Das Mitnahmeverbot von Elektro-Scootern in Bussen und Bahnen bei der VAG und im VGN sorgt weiter für sehr viel Unmut. Betroffene sehen darin eine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. Sie können nicht mehr wie gewohnt die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen.

Die Verkehrsbetriebe im VGN nehmen seit Januar, wie mehrfach berichtet, keine Fahrgäste mit E-Scooter mehr mit. Sie folgen damit einer Empfehlung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Nach zwei Gutachten hatte der VDV seinen Mitgliedern geraten, aus Sicherheits- und Haftungsgründen E-Scooter nicht mehr zu transportieren. Die Gefahr für die Fahrgäste in Bussen und Bahnen sei zu groß, auch für die Scooter-Fahrer selbst.

Seitdem reißt der Protest der Betroffenen nicht ab. In Nürnberg hatten sie bereits eine Petition mit über 30:000 Unterschriften übergeben. Passiert ist seitdem nichts. "Nahverkehr ist für alle da!", sagt Jürgen Hösl, der selbst auf einen E-Scooter zur Fortbewegung angewiesen ist. Er empfindet das Mitnahmeverbot als einen Verstoß gegen die UN-Behindertenkonvention. Laut Artikel 9, Absatz 1, stehe Betroffenen eine Beförderung zu. Hösl ist überzeugt, dass sich Scooter-Fahrer in Bussen und Bahnen auch gut selbst festhalten könnten. Er regt eine Einzelfallprüfung an, ob E-Scooter-Nutzer dazu in der Lage sind. Die VAG könne durch einen Aufkleber eine Haftung ausschließen, Scooter-Besitzer könnten eine eigene Haftpflichtversicherungen vorlegen.

Die VAG antwortete ihm, dass sie auch weiterhin den VDV-Empfehlungen folgen werde. Zumindest, bis ein drittes Gutachten – "nach der Sommerpause" – vorliege. Das beinhalte auch juristische Fragen. Verwiesen wird auch auf einen Zwischenfall in Schwabach im Dezember, wo ein E-Scooter bei der Einfahrt in den Bus "mitsamt der Klapprampe" abgestürzt sei. Die Mitnahme von E-Scootern sei in Bussen und Bahnen nicht zu verantworten. Bei der VAG hält man es auch für ausgeschlossen, dass sich eine Versicherung findet, die Scooter-Fahrer absichere.

Die Verkehrsbetriebe wie auch OB Ulrich Maly antworteten Hösl, dass aus ihrer Sicht eine "Nichtmitnahme von E-Scootern keine Diskriminierung bestimmter Personen" darstelle.