Verfassungsschutz: Nürnberg ist Salafisten-Hochburg

17.9.2016, 08:39 Uhr
Kundgebungen von Salafisten stehen nahezu immer im Fokus der Polizei.

Kundgebungen von Salafisten stehen nahezu immer im Fokus der Polizei. © dpa

Etwa 50 Menschen in Nürnberg rechnet der bayerische Verfassungsschutz der gewaltbereiten Salafistenszene zu. Drei Gebetsstätten stehen im Fokus der Beobachtungen, sagt Philip Frank, Islamwissenschaftler beim Landesamt für Verfassungsschutz. Doch er betont auch: Nicht jeder Muslim, der eine dieser Stätten besucht, ist ein gewaltbereiter Salafist; und nicht jede Moschee, die von Salafisten besucht wird, gehört deswegen schon zu dieser Szene.

Der Begriff geht auf das arabische Salafismo zurück und meint die Rückbesinnung auf die rechtschaffenden Altvorderen. Heute beschreibt "Salafismus" die beiden Reformbewegungen, die im 18./19. Jahrhundert den Islam der traditionellen Mohammed-Prägung aufgebrochen haben. In der ägyptischen Prägung steht Salafismus für einen relativ offenen, neuen und fortschrittlichen Ansatz des Islam, so Prof. Matthias Rohe, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Uni Erlangen.

Überall in Bayern sind Salafisten aktiv

Ihm gegenüber steht seit dem 18. Jahrhundert der Wahhabismus, eine puristisch-traditionalistische Richtung des sunnitischen Islam, der sinnenfeindlich, intolerant und ausgesprochen aggressiv auftritt. Wahhabiten sehen sich als einzige authentische Vertreter der islamische Lehre. Die gewaltbereiten Neosalafisten, die inzwischen für zahlreiche Anschläge zwischen Paris und Ansbach verantwortlich sind, stehen diesem Wahhabismus sehr nahe, unterstreicht Rohe.

In ganz Bayern versuchen diese Salafisten, Anhänger zu rekrutieren, sagt Islamwissenschaftler Frank. Die Aktivitäten reichen von scheinbar unverfänglichen „Lies!“-Aktionen, bei denen deutsche Übersetzungen des Koran kostenlos verteilt werden. Einer Übersetzung, die das salafistische Islamverständnis transportiert, so Frank. Und sie enden längst nicht damit, dass Salafisten mit einer gewissen Systematik versuchen, Flüchtlinge für sich zu gewinnen – etwa über Einladungen, Sprachkurs-Angebote oder Moscheebesuche. Ziel sowohl der (politischen) Salafisten als auch der (gewaltbereiten) Jihadisten ist die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands, so Frank, und die Errichtung eines Gottesstaates.

Ein Netzwerk als Gegenmaßnahme

Dem soll ein künftiges Netzwerk gegen gewaltbereiten Salafimus entgegentreten. Eigentlich sollte das Netzwerk am Donnerstag gegründet werden. Doch dann meldete sich das Innenministerium, unter dessen Federführung schon vor einem Jahr ein bayernweites Netzwerk entstanden ist, beim Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg. Und die Regierung von Mittelfranken meldete Interesse an. So musste Menschenrechtsbüro-Leiterin Martina Mittenhuber die Netzwerk-gründung aufschieben, damit die zahlreichen Akteure in diesem Feld erst einmal die Angebote kennenlernen konnten, die Teil des Nürnberger Netzwerkes werden sollen.

Dazu gehört beispielsweise die Fachstelle Ufuq.de zur Prävention von religiös begründeter Radikalisierung in Bayern. Der im Jahr 2007 gegründete Verein versteht sich als Ansprechpartner zu den Themen Islam, Islamfeindlichkeit und Islamismus. Im Fokus der Arbeit stehen sowohl Jugendliche als auch Pädagogen, Sozialarbeiter und andere Multiplikatoren. Dazu gehört auch das beim bayerischen Landeskriminalamt angesiedelte Kompetenzzentrum für Deradikalisierung in Bayern ebenso wie die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Letztlich wird das Nürnberger Präventionsnetzwerk, wenn es denn einmal gegründet ist, ganz ähnliche Ziele verfolgen, wie das bayerische Präventionsnetzwerk. Im Zentrum von dessen Arbeit steht die Aufgabe, einerseits Antworten auf den Salafismus zu geben und so zur Aufklärung beizutragen, um so möglichst viele Menschen immun gegen die Einflüsterungen zu machen. Und auf der anderen Seite will man Radikalisierungen, die dennoch vor sich gehen, möglichst früh erkennen, um dann mit entsprechend Maßnahmen zur Deradikalisierung reagieren zu können.

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