Wahl-Absage wegen Corona? "Nicht ausgeschlossen"

Nürnberg - Steht die Wahl am 15. März wegen Corona auf der Kippe? Wolf Schäfer würde eine Absage für den Sonntag nicht mehr ausschließen. Bislang deute aber nichts darauf hin, sagt der Nürnberger Wahlleiter. Etliche haben schon auf anderem Weg gewählt.

80.352 Nürnbergerinnen und Nürnberger sparen sich den Weg zur Urne am Sonntag. Sie haben sich ihre Wahlunterlagen bereits bei der Stadt beantragt: Sie wählen per Brief. 2014 sind zum selben Zeitpunkt erst etwa 59.000 Briefwahlunterlagen verschickt worden, weiß Wolf Schäfer.

Ob der Anstieg nun mit dem Corona-Virus oder dem großen Stimmzettel zusammenhängt, kann der Wahlleiter der Stadt Nürnberg nicht sagen. Noch sei die Zahl der Briefwähler auch nicht außergewöhnlich, "das passt zum Trend". Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl haben 92.000 Nürnberger ihre Stimme per Post abgegeben.

Corona: Fürsorgepflicht gegenüber den Wahlhelfern

Und doch wird längst auch im Zusammenhang mit der Wahl über das Coronavirus diskutiert: In einem Brief an das Bayerische Staats- und Gesundheitsministerium fordert eine Nürnbergerin, die Kommunalwahl am Sonntag abzusagen. Sie sorgt sich um die zahlreichen Helferinnen und Helfern in den Wahllokalen, die "ohne die Möglichkeit sich dagegen zu entscheiden der Situation zwangsweise ausgesetzt" seien. Auch ihnen gegenüber habe das Land "eine Fürsorgepflicht".

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Wolf Schäfer hält den Wahlvorgang dagegen nicht für gefährlicher, als zum Beispiel einkaufen zu gehen. Das sei eine vergleichbare Situation. Der Wahlleiter will zwar nicht ausschließen, dass die Wahl verschoben wird, die Möglichkeit gebe es. "Aber es deutet momentan nichts daraufhin", sagt Wolf Schäfer. Ohnehin könne nur die Staatsregierung die Wahl absagen. Auf Nachfrage erklärt das Bayerische Innenministerium, dass "über eine Absage der Wahl derzeit nicht nachgedacht wird".

Einweg-Handschuhe und Desinfektionsmittel sollen schützen

Schäfer plädiert dafür, die Wahl stattfinden zu lassen. Die Wahlhelfer will die Stadt mit Einweg-Handschuhen versorgen. "Wir versuchen auch für jedes Wahllokal Hand-Desinfektionsmittel aufzutreiben", sagt Wolf Schäfer. Ob das klappt, sei aber angesichts der momentanen Knappheit noch nicht sicher. Auch Hygiene-Hinweise werden in allen Wahllokalen zu lesen sein. Immerhin: Bislang hätten erst zehn Wahlhelfer für den 15. März abgesagt.

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nordbayern.de

26.1.2021, 18:48 Uhr

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Sicher ist: Eine Absage der Wahl hätte weitreichende Konsequenzen, zum Beispiel einen großen organisatorischen Aufwand. "Wir müssten alle Wahlberechtigten verständigen", sagt Wolf Schäfer. Für einen neuen Termin müssten auch Wahlhelfer und -orte wieder zur Verfügung stehen. Für eine mögliche Stichwahl habe die Stadt das schon vorbereitet. Ob eine Wahl am Stichwahltag also möglich wäre? "Das kann ich nicht ausschließen, müsste man aber durchspielen", sagt Schäfer.

Schon am Freitag hat die Stadt bekanntgegeben, alle Schulen vor der Wahl noch einmal zu reinigen. Denn wenn die Stadt auf Wahllokale verzichten müsste, "hätten wir ein großes Problem", sagt Wolf Schäfer. Auch in dem Fall müssten alle betroffenen Wähler im Bezirk benachrichtigt werden, "wir könnten am Wahlsonntag mit Schildern arbeiten, aber das ist nicht zufriedenstellend". Zumal in einem solchen Fall überhaupt erst ein Ausweich-Wahllokal gefunden werden müsste.