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Wie die Stadt Nürnberg Gaststätten und Schaustellern helfen will

Sondergenehmigungen und Zahlungsaufschübe - 01.06.2020 05:54 Uhr

Ein Entgegenkommen der Stadt – an dieser Stelle an der Königstraße steht in der Regel kein Imbiss. © Foto: Roland Fengler


Das Traditionsgeschäft "Schaschlik Wolf" verkauft Fleischspieße und Steaks an der Königstraße, "Hax’n Liebermann" stand erst an der Lorenzkirche und ist nun am Hans-Sachs-Platz zu finden – ungewohnte Anblicke, die eine Folge aus dem Hilfsprogramm der Stadt Nürnberg für angeschlagene Branchen sind. Wie Wirtschaftsreferent Fraas den Räten erläuterte, will die Stadt Nürnberg dem unter dem Ausfall von Volksfesten und Kirchweihen leidenden Schaustellergewerbe Einnahmemöglichkeiten verschaffen. Deswegen habe man in Kooperation mit dem Süddeutschen Schaustellerverband und dem Bayerischen Verband der Marktkaufleute zusätzliche Verkaufsplätze ausgewiesen – sechs in der Altstadt und weitere 30 außerhalb des Zentrums.

Außerdem ermöglicht es die Stadt den Gastwirten unkompliziert, in ihren Außenbereichen Tische und Stühle im öffentlichen Raum und auf städtischen Flächen aufzustellen. So können diese trotz der geltenden Mindestabstände mehr Gäste unterbringen.

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Zudem will die Stadt den von der Corona-Krise betroffenen Betrieben durch die Aussetzung von Zahlungspflichten entgegenkommen. So werden etwa fällige Gewerbesteuerzahlungen auf Antrag zinslos und ratenfrei bis 31. August 2020 gestundet. Auch Grundsteuern können auf Antrag später gezahlt oder unter bestimmten Bedingungen sogar (teilweise) erlassen werden – nämlich dann, wenn das Unternehmen Eigentümer des Grundsteuerobjektes ist und bei der Nutzung (etwa im Falle einer Gaststätte) eine Ertragsminderung von 50 Prozent eingetreten ist.

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Die Stadt wird darüber hinaus Mietern oder Pächtern in städtischen Immobilien Zahlungsaufschübe gewähren. Mitunter hat die Stadt Verträge geschlossen, bei denen eine Mindestmiete und noch eine auf den Umsatz bezogene Zahlung zu leisten ist. Diese können nun nach Einzelfallprüfung auf eine reine umsatzbezogene Miete umgestellt werden – was freilich zum Beispiel den Gaststätten, denen der Umsatz weggebrochen ist, zugute käme. Referent Fraas ermunterte andere Eigentümer, gegenüber Betrieben in ihren Immobilien ebenso großzügig zu sein.

Er wies zudem auf die Plattform www.erlebnisnuernberg.de im Internet hin, die städtisch unterstützt werde und auf der Nürnberger Einzelhandelsgeschäfte und Gaststätten auf ihre Angebote aufmerksam machen.

Lob für die Maßnahmen

Von den Räten gab es Lob für die Maßnahmen. Thomas Pirner von der CSU-Fraktion sagte, dass es in der freien Wirtschaft oft Vorbehalte gegen öffentliche Behörden gebe – aber der Nürnberger Verwaltung müsse man ein Kompliment für ihren Einsatz machen. Ulrich Blaschke, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD, freute sich, dass die Vorschläge der Genossen aus einem Antrag zum Umgang mit den wirtschaftlichen Folgen der Krise "alle abgearbeitet" worden seien.

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Unter diesen Folgen leidet auch die "Galeria Karstadt Kaufhof"-Gruppe, die Filialschließungen ankündigte. Die CSU wollte wissen, ob die Sparmaßnahmen auch Auswirkungen auf die drei Häuser in Nürnberg (zwei in der Innenstadt, eines im Frankenzentrum) hätten. Fraas sagte, dass das Unternehmen Mitte Juni genauere Pläne bekannt geben wolle. Es gehe der Firma wohl vor allem um Mietreduktionen.

Marco Puschner

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