Dienstag, 22.10.2019

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Nürnberg will keine City-Maut einführen - hat aber Alternativ-Ideen

Deutscher Städtetag spricht sich für Erprobung aus - Vorbild ist London - 26.04.2019 15:19 Uhr

Viele Städte ersticken im Verkehr. Der Deutsche Städtetag hat sich dafür ausgesprochen, eine City-Maut in interessierten Kommunen zumindest einmal auszuprobieren. © Michael Matejka


Zunächst einmal fehlt die gesetzliche Grundlage für ein solches Vorhaben, "zum anderen müsste im Zuge einer gesetzlichen Grundlage erst die Frage geklärt werden, was ist City, wo beginnt die City und so weiter", wie Bürgermeister Christian Vogel auf Anfrage erklärte.

Eine City-Maut wird fällig, wenn ein Autofahrer in eine Stadt fährt und die innerstädtische Straßeninfrastruktur nutzt. In anderen Städten wie London, Oslo, Stockholm oder Mailand wird sie längst erprobt. Daher hat sich der Deutsche Städtetag dafür ausgesprochen, Kommunen zu erlauben, eine City-Maut zu erproben, wenn sie es denn wünschen. Städte müssten selbst diskutieren und entscheiden, welche Instrumente zur Verkehrslenkung sinnvoll eingesetzt werden könnten, so Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy.

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In Nürnberg arbeite man "mit Anreizen und Alternativen, nicht mit Verboten", so Vogel. Denn auch in Nürnberg ist die Belastung durch den Verkehr hoch. Vor allem an der Von-der-Tann-Straße (Westring) werden die Grenzwerte seit Jahren regelmäßig überschritten. Eine Hilfe gegen den allgemeinen Verkehrskollaps für die Städte könnte auch eine Stärkung des ÖPNV sein. Der Städtetag plädiert daher auch für die Möglichkeit, eine Nahverkehrsabgabe zu erproben. Bei dieser zahlt der Autofahrer eine Gebühr, mit der er sein Auto im Stadtverkehr nutzen kann, außerdem erhält er ein Jahresticket für den öffentlichen Nahverkehr.

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Eine Idee, der auch Christian Vogel für Nürnberg durchaus etwas abgewinnen kann. "Wenn der Gesetzgeber uns hierfür die Grundlage schaffen würde, wäre das ein wichtiger Schritt. Wenn dadurch die Möglichkeit wie etwa in Wien besteht, alle Arbeitnehmer gleichermaßen an der Finanzierung vom ÖPNV zu beteiligen, wäre das der richtige Schritt in die richtige Richtung", so Vogel. Denn damit könnte der ÖPNV auch preisgünstiger gemacht werden. Wichtig sei, dass die Kommunen selbst entscheiden könnten, wie sie mit dem Thema umgehen wollen und worin sie den größten Nutzen sehen, so Vogel.

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