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Bürgerinitiative und Juragruppe befehden sich weiter

Der Streit ums Leupser Quellwasser kommt abermals vor Gericht. Dieses Mal geht es um ein Faltblatt der Aktivisten. - 11.06.2019 19:11 Uhr

Im kleinen Leups wird ein Wasserstreit zur großen Nummer. Die Bürger wollen ihr Quellwasser um jeden Preis erhalten und stemmen sich mit einer Bürgerinitaitive gegen einen Anschluss an die Juragruppe. © Ralf Münch


Bisher fanden sowohl am Landgericht Bayreuth als auch am Verwaltungsgericht mündliche Verfahren statt. Im ersten Fall klagte die Juragruppe auf Unterlassung von Beiträgen auf der Homepage der Bürgerinitiative. Darin werfen die Verfasser Werkleiter Hans Hümmer vor, er verbreite absichtlich falsche Informationen. Das Verfahren endete mit einem Vergleich. Die Bürgerinitiative musste die Beiträge von der Homepage löschen, darf aber weiterhin schreiben, dass es Differenzen mit der Juragruppe gebe. "Das Klageverfahren hat sich gerechtfertigt", so Hampel.

Im zweiten Verfahren wollte der Leupser Verein die Herausgabe von Umweltinformationen durch die Juragruppe erstreiten. Nur mit einer Forderung – dem Einblick in das Betriebstagebuch – konnte sich der Verein durchsetzen. Hümmer bot an, die verlangte Einsicht zu gewähren. Das Verfahren wurde eingestellt. Die Klage habe für den Verein keine wirklichen Vorteile gebracht, resümierte Hampel, nachdem der Richter die Klagepartei ausdrücklich darauf hingewiesen hat, mit den Daten "sensibel" und "verantwortungsvoll" umzugehen.

Der Wasserstreit ist damit aber nicht zu Ende. Am Mittwoch, 26. Juni, wird erneut vor dem Landgericht verhandelt. Gegenstand ist dann ein Faltblatt des Vereins Pro Leupser Quellwasser, in dem Aussagen zur Wasserqualität getätigt werden. Dagegen klagt die Juragruppe. Inzwischen sei beim Verwaltungsgericht Bayreuth eine neue Klage eingereicht worden. Der Verein klagt dort nicht nur gegen die Juragruppe, sondern auch gegen die Stadt Pegnitz. Worum es geht, konnte Hampel nicht erklären: "Das ist alles noch nicht richtig verständlich und die Intension für den Zweckverband nicht erkennbar."

Der Verbandsrat und Pegnitzer Stadtrat Günter Bauer (CSU) erklärte, dass die Pegnitzer Stadträte vom Leupser Verein angeschrieben worden seien mit der Bitte, darzustellen, "wie sie die Sache sähen". Er werde dazu jedenfalls keine Stellungnahme abgeben. Er finde es "bedauerlich", dass in diesem Rechtsstreit "Einzelelemente herausgenommen werden". Der stellvertretende Verbandsvorsitzende der Juragruppe, Edmund Pirkelmann (BBS), äußerte sein Unverständnis. Es "wäre an der Zeit", Fakten anzuerkennen. Pirkelmann verurteilte den Rechtsstreit auch insofern, dass er "Kapazitäten in der Verwaltung" binde. "So kann das nicht weitergehen."

Schreckgespenst Unterversorgung

Die Juragruppe legte bei der Versammlung Messwerte zur Quellschüttung in Leups vor. Demnach liegt die Wasserförderung heuer bis dato deutlich unter den Mengen des Vorjahres. 2018 habe es nur neun Tage gegeben, an denen über 50 Kubikmeter Wasser gefördert wurden. "Wenn es ein weiteres trockenes Jahr gibt, kann die Versorgung nicht mehr aufrechterhalten werden", so Hümmer.

KLAUS TRENZ

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