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Sonntag, 20.10.2019

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Container für Kinder sind keine Dauerlösung

Mehrheit des Stadtrats lehnt FWG-Dringlichkeitsantrag zum Thema Kindergärten ab - Für den Herbst genug Plätze in der Kinderbetreuung. - 11.04.2019 23:29 Uhr

Vorrangig will die Verwaltung einen Erweiterungsbau auf dem Stadtgrundstück des Franziskuskindergartens (Bild) voranbringen. Dort könnte vom Platz her gebaut werden.


Die Baumaßnahme stand schon im Haushalt des vergangenen Jahres. Mit einem Kostenvolumen von 1,75 Millionen Euro. Saniert wurde bislang allerdings nicht. Die FWG wollte mit ihrem Antrag quasi eine Umverteilung dieser Mittel. Antragsteller und Fraktionssprecher Thomas Schmidt rechnete vor, dass aus den frei werdenden Geldern 350 000 Euro für den Gebäudeunterhalt und erforderliche Reparaturen beziehungsweise Verbesserung in Buchau bereitgestellt werden sollten.

Mit dem restlichen Geld soll auf dem städtischen Gelände des Franziskuskindergartens ein Containerbau errichtet werden, in dem die Mehrgruppen untergebracht werden könnten, die erforderlich sind, um die nötigen Plätze in der Kinderbetreuung vorhalten zu können. Und sollte der Platz im Franziskuskindergarten nicht für die gesamte Kinderzahl ausreichen, wird eine weitere Containerlösung in der Verlängerung der Hans-Scheuerlein-Halle errichtet.

Kurzfristig eingegangen

Bürgermeister Uwe Raab (SPD) korrigierte den Antragsteller erst einmal dahingehend, dass es keine Hans-Scheuerlein-Halle mehr gebe, sondern eine Wiesweiherhalle. Außerdem ließ er erst einmal darüber abstimmen, ob beim Antrag der FWG überhaupt eine Dringlichkeit gegeben sei. Das Papier ging einen Tag vor der Sitzung des Stadtrats im Rathaus ein. Das veranlasste SPD-Sprecher Jürgen Prinzewoski zu der Anmerkung, dass es schon etwas kurzfristig sei, nach Feierabend als Stadtrat so einen Antrag auf den Tisch zu bekommen.

Prinzewoski war aber nicht dagegen, dass der Antrag behandelt werde. Schmidt begründete die Kurzfristigkeit damit, dass für Buchau ja weitere Kosten für Architektenleistungen anfallen würden. Einstimmig sprach sich der Stadtrat für die Behandlung des Antrags aus, lehnte ihn aber nach kurzer Debatte mit 15 zu 6 Stimmen ab. Aus Sicht der Verwaltung seien nämlich verschiedene Behauptungen im Antrag der FWG falsch gewesen, wie Bürgermeister Raab in der Sitzung in vier DIN A4-Seiten vorgetragen hatte. So stünden "aus heutiger Sicht ausreichend Kindergartenplätze zur Verfügung."

Die in der März-Sitzung des Stadtrats genannten Bedarfszahlen seien nicht für den kommenden September, sondern für die kommenden Jahre geschätzt.

Als falsch bezeichnete Raab auch die Aussage der FWG, dass die freie Finanzspanne der Kommune nicht ausreiche, die dringlichen Kindergartenprojekte zu finanzieren. Außerdem würden keine Reste im Haushalt zur Verfügung stehen. Die Verwaltung wies darauf hin, dass von 2020 bis 2022 zwei Millionen Euro für den Neubau eines Kindergartens eingeplant seien, eine weitere Million für einen Hort.

Außerdem zweifelte die Verwaltung die Aussagen der FWG an, dass eine Containerlösung für 50 Kindergartenplätze für 50 000 Euro pro Jahr zu erhalten sei. Das Rathaus geht in seiner Rechnung davon aus, dass ab Oberkante Fundament bei der günstigsten Variante Kosten zwischen 170 000 und 260 000 Euro anfallen würden. Ohne Einrichtung, ohne Wasser, Abwasser, Strom sowie Fundamentarbeiten.

Bei den Kosten für Buchau in Höhe von 1,75 Millionen Euro seien gut eine Million als Fördermittel eingeplant. Und bei der Entscheidung im Mai vergangenen Jahres habe sich der Stadtrat einstimmig für eine Generalsanierung ausgesprochen. Die Verwaltung empfahl dringend, an dieser Entscheidung festzuhalten.

Ausschließlich Gegenargumente gab es für den FWG-Vorschlag, auf dem Wiesweiherparkplatz einen Containerbau zu errichten. Zum einen sei dieser Verkehrsknotenpunkt dort jetzt schon überlastet, außerdem müsste die Regierung von Oberfranken auch damit einverstanden sein, weil es für den Parkplatz Geld über die Städtebauförderung gegeben hat. Die Verwaltung schlug ihrerseits vor, die Planungen für den Neubau einer Kindertagesstätte am Franziskuskindergarten zügig fortzuführen. Geprüft werden soll dabei auch eine Modulbauweise, damit es beim Bau schneller geht.

Das war auch im Sinne von CSU-Sprecher Manfred Vetterl, der den Aspekt Container im FWG-Antrag nicht in Bausch und Bogen verurteilte. Stefan Reinfelder holte von einer auswärtigen Kommune Erfahrungen ein, die durchwegs positiv gewesen seien. Dem widersprach Oliver Winkelmaier. Er sei viel in Oberfranken herumgekommen und habe viele Bürgermeister und Erzieherinnen gesprochen, denen eine Containerlösung nicht taugte. Sandra Huber (Grüne) wollte wissen, wo die geplante weitere Notgruppe in der Stadt entstehen soll. Bürgermeister Uwe Raab erwähnte das Erdgeschoss des Bürgerzentrums. Allerdings seien dafür noch weitere Gespräche zu führen.

VON MICHAEL GRÜNER

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