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Fünf Bürgermeister-Kandidaten wollen ins Pegnitzer Rathaus

Das Tauziehen von Werner Lappat (CSU), Sandra Huber (Grüne), Thomas Schmidt (FWG), Uwe Raab (SPD) und Wolfgang Nierhoff (PEG). - 18.02.2020 17:49 Uhr

Gleich fünf Bewerber wollen in das Pegnitzer Rathaus einziehen.

© Ralf Münch


Werner Lappat, CSU

Der Wirtschaftsinformatiker aus Troschenreuth, 53 Jahre, verheiratet, zwei Kinder, ist Kandidat der CSU. Politische Ämter hat Lappat bisher keine.

Werner Lappat will das persönliche Gespräch suchen.

© Foto: privat


Fünf Dinge: "Um das gesamte Team abzuholen, berufe ich eine Personalversammlung ein und führe Einzelgespräche. Es folgen Zielgespräche mit Landrat, Regierung, Amt für Ländliche Entwicklung, Unternehmern, Wirtschaftsband A9. Dann folgt ein Kassensturz und der damit verbundene Nachtragshaushalt. Bei Justiz- und Finanzministerium ist die Entscheidung für die Hochschule herbeizuführen. Es gilt die Dorferneuerung mit einem straffen Projektmanagement zu begleiten und fehlende Orte aufzunehmen. Ich würde das Brauhausgassenkonzept reaktivieren und auf dem Pep-Gelände ein Boardinghouse, bezahlbare Wohnungen bauen und neues Bauland organisieren. Den Bahnhof würde ich als Co-Working-Space nutzen (zum Beispiel Startup, Uni, Kaffee, I-Zentrum) und die P+R-Fläche zum Parkdeck umbauen."

Freizeitpark: Das Management für die Freizeitanlage gelte es zu optimieren und ein Sofortmaßnahmenpaket umzusetzen (Saisondauerkarten einführen, Öffnungszeiten anpassen, Badezeiten optimieren, Marketing verbessern, Gastrobereich neu aufstellen/professionalisieren, Ehrenamt mit Eintrittskarten wertschätzen). Die Attraktivität würde Lappat durch den Bau eines Freizeit-Badesees erhöhen und den Außenbereich mit aufwerten, zum Beispiel durch Schatteninseln. Sportevents wie Beachvolleyballturniere oder Spiel ohne Grenzen könnten etabliert werden. Lappat spricht auch von einem neuen Energiekonzept (Blockheizkraftwerk mit Holz aus dem Stadtwald/FBG) und der Einführung eines steuerlichen Querverbunds. Den Landkreis würde er mit 75 Euro pro Einwohner und Jahr an den Kosten beteiligen.

Kindergärten: "Im Haushalt 2020 sind bereits eine Million Euro für den Anbau am Franziskus-Kindergarten enthalten. Es werden dort drei Kinderkrippengruppen, eine Hortgruppe und eine Kitagruppe neu gebaut. Damit können dann die Notgruppen wieder aufgelöst werden. Der Neubau muss noch in 2020 beginnen. Parallel werden wir als alternative Betreuungsform einen Waldkindergarten erarbeiten. Um zukunftsfähig zu handeln, werden wir regelmäßige Planungsgespräche mit den Einrichtungsträgern und -Leiter(inne)n auf Basis von Kennzahlen führen (freie Plätze, Warteliste)."

Rathausverwaltung: Als Wirtschaftsinformatiker sieht Lappat in der Digitalisierung eine Chance, die Verwaltungs- und Kommunikationsprozesse zu optimieren, und die Servicequalität für die Stadträte und Bürger zu erhöhen. "Über die Installation des Ratsinformationssystems und eines Bürgerportals erreiche ich eine direkte Kommunikation mit Stadtrat und Bürgerschaft." Die flächendeckende Nutzung des Freifunk Franken ermögliche eine kostenneutrale Abdeckung des Stadtgebietes mit Wlan. Lappat: "Um uns als Stadt digital modern zu präsentieren, werde ich den humanoiden Roboter ,Pepper‘ als Infogeber installieren. Er wird Anziehungsobjekt für die Innenstadt sein und Aufträge von Bürger(inne)n entgegennehmen."

Steuereinnahmen: "Wir haben ein Ausgabenproblem. Knackpunkt sind Unterhalt, Mieten und Geschäftsausgaben, die mit 5,5 Millionen Euro zu Buche schlagen. Das wird jedes Jahr in den Haushaltsreden beanstandet. Zahlreiche Aufträge an Gutachter, externe Berater, Mediatoren, kosten viel Geld. Bei entsprechender Führung kann vieles intern erledigt werden." Es fehle laut Lappat ein konsequentes Controlling. Erbrachte Leistungen würden oft nicht abgerechnet. Beispielsweise sei die Satzung der Feuerwehren auf dem Stand von 2002 und müsste für die Abrechnung der Kosten aktualisiert werden. Eine Einkaufsoptimierung sei einzuführen. "Weiterhin ist eine Personalkostensteigerung in den letzten Jahren um mehr als 30 Prozent auffällig."

Sandra Huber, Grüne

Dr. Sandra Huber kandidiert für die Grünen. Sie ist 45 Jahre alt, verheiratet, hat drei Kinder und ist seit 2014 Stadträtin in Pegnitz.

Sandra Huber will umgehend Digitalisierung im Rathaus.

© Foto: privat


Fünf Dinge: "Ich würde umgehend ein Rats- und Bürgerinformationssystem zum Laufen bringen. Das ermöglicht ein modernes Sitzungsmanagement und mehr Durchblick für die Bürger*innen. Ich würde Klimaschutz ernst nehmen: Alle Projekte müssen auf Klimaverträglichkeit geprüft werden. Wir brauchen einen beratenden Klimaschutzbeirat, die Ökomodellregion müssen wir zu einem Erfolgsprojekt machen.

Flächen- und Leerstandsmanagement würde ich optimieren. Dass das geht, zeigt Auerbach gerade. Zufußgehen und Radfahren in der Stadt würde ich deutlich angenehmer machen, Carsharing als echte Alternative zum eigenen Auto aufbauen. Ein Stundentakt für den ÖPNV in die Ortsteile."

Freizeitpark: Huber will erstens auf energetische Optimierung setzen, wie sie bereits im Isek vorgeschlagen war "und wir sie bereits mit der Machbarkeitsstudie über ein Wärmenetz 4.0 im Stadtrat angegangen sind." Zweitens würde sie eine weitere Optimierung der Betriebs-abläufe anstreben. "Dafür müssen wir GMF in die Pflicht nehmen, denn das war ihr Auftrag als Betreibergesellschaft, den sie natürlich aufgrund des Saunabrandes, des Ammoniakunfalls und des kaputten Solebeckens noch nicht wie geplant erfüllen konnte."

Kindergärten: Es sei laut Huber ja akute Abhilfe geschaffen worden Erweiterungsbauten seien geplant. Ihr ist wichtig, dass intensiv geprüft wird, ob weiterer Bedarf eventuell auch durch Umbau und Sanierung von Bestandsgebäuden gedeckt werden könne (wie für Bronn angedacht). "Unter finanziellen und ökologischen Gesichtspunkten sehe ich darin Vorteile."

Rathausverwaltung: Huber: "Das wäre eine meiner Top-5-Maßnahmen. Neben Rats- und Bürgerinformationssystem müssen nach und nach Behördengänge auch komplett elektronisch und medienbruchfrei möglich werden.

Steuereinnahmen: Dass generell zu wenig investiert werde, sieht Huber nicht: "Ich verweise vor allem auf die Sanierung des Alten Rathauses und Erweiterung beziehungsweise Sanierungen der Kindergärten." In viele marode Straßen im Stadtgebiet müsste mehr investiert werden. "Das zeigt: wir müssen uns bewusst sein, dass weitere Ausweitungen von Baugebieten teuer sind. Den kommunalen Wohnungsbestand müssen wir erhalten und modernisieren."

Thomas Schmidt, FWG

Für die FWG tritt Thomas Schmidt an. Er ist Polizeibeamter, 54 Jahre alt, verheiratet und Stadtrat seit 2014. Er ist Fraktionssprecher der FWG.

Thomas Schmidt will Prioritäten für das Jahr 2020.

© Foto: Doris Dörfler-Asmus


Fünf Dinge: "Die Prüfung der aktuellen Finanzlage der Stadt mit der Kämmerin, Verstärkung der Konsolidierungsbemühungen mit dem Ziel, freie Mittel für Investitionen zu gewinnen und die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt zu verbessern.

Festlegung der Prioritäten für 2020, welche Aufgaben sind wichtig und schnellstens zu erledigen.

Neustart der Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat sowie Optimierung der Geschäftsordnung des Stadtrates.

Einrichtung eines Ratsinformationssystems.

Erstellung eines Stellenplans mit Organigramm für das Rathaus."

Freizeitpark: "Auch hier müssen die exakten Zahlen auf den Tisch, um den Ist-Stand und den Finanzbedarf exakt zu beziffern und nach Optimierungsmöglichkeiten zu suchen." Eine Steigerung der Einnahmen lasse sich laut Schmidt nur durch eine Verbesserung der Attraktivität erreichen. "Hier müssen alle zusammen nach umsetzbaren Möglichkeiten suchen." Um die Kosten gleichmäßig auf alle Nutzer im südlichen Landkreis zu verteilen, wäre ein Zweckverband die ideale Lösung. Hierzu müssten Gespräche mit den benachbarten Kommunen und dem Landkreis gesucht werden.

Kindergärten: "Wie ich bereits im Stadtrat vorgeschlagen habe, sehe ich moderne Containerbaulösungen als das ideale Mittel für eine schnelle und modulare Umsetzung. Die Aussage eines SPD-Stadtrates, dies wäre eine unwürdige Unterbringung, kann ich nicht teilen, da sie bereits von vielen Kommunen in Bayern genutzt wird." Diese Lösung ermögliche laut Schmidt eine nahezu ständige Anpassung an die demographische Entwicklung. Aus seiner Sicht wäre so bis zum Beginn des neuen Kindergartenjahres eine Problemlösung möglich. "Idealer Standort wäre aus meiner Sicht der Raum um die Wiesweiherhalle", so Schmidt.

Rathausverwaltung: Grundlegend müsse die Ursache für die bekannten Probleme ermittelt werden. Zu klären sei, ob diese technische oder personelle Ursachen habe. Schmidt: "Ziel muss es sein, den Anforderungen einer modernen Verwaltung im Zeitalter der Digitalisierung gerecht zu werden und die Verfügbarkeit von Fakten und Daten für die Bürgerinnen und Bürger zu optimieren. Ich sehe das auch als wichtigen Faktor für Transparenz." Einfache Verwaltungsvorgänge sollten auch Online erledigt werden können. "Weiterhin werde ich mich dafür einsetzen, dass Sitzungen des Stadtrates im Livestream übertragen werden."

Steuereinnahmen: "Der größte Teil unserer Einnahmen verschwindet in den laufenden Kosten des Verwaltungshaushaltes. Daher müssen wir hier gemeinsam Anstrengungen unternehmen, um diese ohne Qualitätsverlust zu reduzieren. Grundlage hierfür wären zum Beispiel die von allen anderen Fraktionen abgelehnten Haushaltsberatungen. Wenn ich über Probleme nicht rede, kann ich sie nicht lösen. Unbequeme Entscheidungen können nicht ausgeblendet werden. Es geht um das Wohl der Stadt und nicht um das Wohl der Stadträte. Auch müssen wir dem Landkreis die Stirn bieten, der trotz voller Kassen eine hohe Kreisumlage von uns einfordert."

Uwe Raab, SPD

Uwe Raab (SPD) ist Erster Bürgermeister, 54 Jahre, verheiratet und hat zwei Kinder. Erster Bürgermeister ist er seit Oktober 20102, zuvor war er Stadtrat seit 1990, Kreisrat seit 2014 und auch weiterer Stellvertreter des Landrates seit 2014. Raab ist Vorsitzender des Wirtschaftsbandes A 9 Fränkische Schweiz, Vorsitzender des Landschaftspflegeverbandes Fränkische Schweiz und Sprecher der Ökomodellregion Fränkische Schweiz.

Uwe Raab: Haben mit dem Isek finanziell Weichen gestellt.

© Foto: privat


Fünf Dinge: "Einrichtung Jugendtreff im Bahnhof.

Gestaltung des Bahnhofsumfeldes mit Parkdeck am P&R-Platz, Barrierefreiheit und durchgehende Unterführung ins ehemalige K&P und Pep-Gelände.

Gestaltung dieses Geländes prioritär mit der Ansiedlung der Fachhochschule oder der Umsetzung städtebaulichen Rahmenplanung.

Fortführung der Sanierung aller Baumängel des Cabriosol sowie Planung eines neuen Eisstadions.

Abschluss der Dorferneuerung Buchau und Zips sowie Beginn und weitere Durchführung Dorferneuerungen Bronn, Kaltenthal und Horlach."

Freizeitpark: "Unsere Freizeiteinrichtungen sind extrem wichtig für die Freizeitbeschäftigung unserer Kinder, Jugendlicher und Familien und müssen uns deshalb auch etwas wert sein. Nach Beseitigung aller Baumängel muss zu einem ordnungsgemäßen Betrieb gefunden werden, mit ordentlichem Marketing und einer steten Weiterentwicklung der Einrichtung."

Zur Eindämmung des Defizites arbeitet Raab eigenen Worten zufolge an zwei Stellschrauben: 1. der Verwirklichung des steuerlichen Querverbundes und 2. einer Beteiligung des Landkreises. "Zu letzterem habe ich bereits im Mai 2018 einen Antrag in den Kreistag eingebracht. Dieser kann aus kommunalrechtlicher Sicht so nicht umgesetzt werden. Deshalb gibt es zur Zeit Gespräche mit dem Landkreis über die Förderung des Schwimmunterrichtes."

Kindergärten: Raab nennt folgenden Schritte: "Zubau von Kapazitäten, wie wir sie am Franziskusareal, in Troschenreuth und perspektivisch in Bronn planen. Darüber hinaus wird die Kita in Trockau saniert und die Kita in Buchau generalsaniert. Eine ausreichende Anzahl qualitativ guter Kinderbetreuungsplätze ist eines der Rückgrate dieser Stadt. Wir garantieren so unseren Kindern eine tolle Kindheit und gute frühkindliche Bildung sowie den Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Außerdem wird heuer erstmalig ein Ferienbetreuungsangebot starten."

Rathausverwaltung: In der Rathausverwaltung gebe es laut Raab den gleichen Digitalisierungsgrad wie in anderen Kommunen. "Nur eben das so genannte Ratsinformationssystem ist bisher noch nicht am Start, weil der Geschäftsleiter nicht die entsprechende Zeit zur Einrichtung fand. Natürlich muss dieses Angebot zur neuen Periode kommen."

Damit die kommunalen Einrichtungen insgesamt noch "digitaler" werden, sei für Grundschule, Verbandsschule, Rathaus, Bürgerzentrum und Bauhof eine direkte Glasfaserverbindung beantragt. "Ich sage aber auch dazu, dass das dringend in den bisher unterversorgten Orten, wie zum Beispiel Penzenreuth, hergestellt werden muss und stehe deshalb in engem Kontakt mit der Telekom."

Steuereinnahmen: Sind nicht gerade gering, aber der Kommune bleibt zu wenig zum Investieren. Warum? Raab: "Das ist falsch. Wir haben seit einigen Jahren historisch höchste Investitionshaushalte, unterstützen unseren Freizeitpark (insbesondere Defizitausgleich Cabriosol) und haben mit Ablauf dieses Haushaltsjahres seit Beginn meiner Amtszeit über 21 Millionen Euro Schulden abgebaut. Dass man mit dem Geld für die Schuldenrückführung aktuell nicht investieren kann, liegt auf der Hand. Dass man dadurch aber wieder Luft für zusätzliche Investitionen schafft ebenso. Außerdem haben wir insbesondere mit dem Isek erfolgreich die Weichen für höchste finanzielle Zuschüsse in unsere Dorf- und Stadtentwicklungsprojekte gestellt."

Wolfgang Nierhoff, PEG

Wolfgang Nierhoff von der Pegnitzer Gemeinschaft (PEG) ist Pädagoge M.A. und selbstständiger Nachhilfelehrer. Er ist seit zwölf Jahren Mitglied des Pegnitzer Stadtrats.

Wolfgang Nierhoff: Behördengänge online erledigen.

© Foto: privat


Fünf Dinge: "Ich möchte den Bürgern wieder ein Wir-Gefühl geben: die Pegnitzer an den Entscheidungen des Stadtgeschehens besser beteiligen und nicht nur Fragen stellen, die zu den gewünschten Antworten führen. Dazu muss die Kommunikation und Transparenz sowohl im Stadtrat als auch bei den Mitarbeiter*innen im Rathaus und vor allem allen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber verbessert werden."

Als dringendste Projekte sieht Nierhoff die Umsetzung der Rahmenplanung für das K&P Gelände an, falls sich dort die Justizakademie nicht ansiedelt. Denkbar wäre dort etwas in Richtung Outlet und Beherbergungsbetrieb, wovon auch die Händler in der Innenstadt definitiv profitieren würden.

"Die Anliegen der Jugendlichen müssen – mit diesen zusammen – diskutiert und umgesetzt werden. Das Thema Jugendräume, an geeigneter Stelle, sehe ich hier ganz oben."

Freizeitpark: Die Betreibergesellschaft müsse laut Nierhoff in die Pflicht genommen werden und endlich Einsparpotentiale aufzeigen. Dies dürfe auf keinen Fall auf Kosten der Eintrittspreise gehen.

"Viel mehr müssen wir Attraktivität für weitere Besuchergruppen schaffen und ein entsprechendes Marketingkonzept liefern. Wir müssen hierbei die entsprechenden Vereine mit ihren Vorschlägen unbedingt einbeziehen. Frühschwimmertarife oder eine Ganzjahresdauerkarte und Angebote für Behinderte seien hier genannt."

Kindergärten: Dass es überhaupt eine Notgruppe im Bürgerzentrum gibt, sei dem schnellen Handeln und der guten Zusammenarbeit zwischen ihm, Nierhoff, und dem Kirchenpfleger der katholischen Kirche während seiner Vertretungszeit zu verdanken. "Wir müssen unserer Aufgabe und Verpflichtung den Kindern gegenüber hundertprozentig nachkommen."

Die fehlenden Plätze müssten in enger Zusammenarbeit mit allen kirchlichen und weiteren Trägern schnellstmöglich geschaffen werden. Darüber hinaus bestehe auch die Möglichkeit, dass Elterninitiativen selbstorganisiert für Kindertagesbetreuung sorgen. "Dieses Engagement wäre höchst wünschenswert und muss seitens der Stadt unterstützt und gefördert werden."

Rathausverwaltung: "Die Digitalisierung verändert unser Leben ständig, daher muss es den Bürgern der Stadt Pegnitz möglich sein, viele Behördengänge online zu erledigen. Digitale Prozesse sind normalerweise rund um die Uhr verfügbar und machen die Bürger unabhängig von den Öffnungszeiten im Rathaus. In der Verwaltung bringen diese Abläufe häufig eine schnelle und effiziente Bearbeitung und schonen dadurch Ressourcen."

Unabhängig davon müsse für den Stadtrat das Ratsinformationssystem, das schon lange gefordert wurde und theoretisch auch schon bereitsteht, sofort umgesetzt und genutzt werden. "So können wir auch im Gremium effizienter und vor allem transparenter zusammenarbeiten."

Steuereinnahmen: Der Haushalt der Stadt Pegnitz müsse auch in kommenden, möglicherweise einnahmeschwächeren Jahren, ausreichend freie Finanzmittel für Investitionen bereitstellen. Dazu gelte es für Nierhoff, Ausgaben nicht nach dem Gießkannenprinzip zu streuen, sondern gezielt zu investieren.

"Zur Sicherung der Leistungskraft von Pegnitz müssen wir außerdem an der Verringerung des Defizits im Cabriosol und dem Eisstadion arbeiten und den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung weiterverfolgen.

Trotzdem muss auch an der Einnahmenseite gearbeitet werden. Wie im Isek vorgeschlagen, kann sich ein Wirtschaftsreferent um den Zuzug neuer Firmen kümmern, denn eine starke Wirtschaft sichert unsere wichtigsten Steuereinnahmen."

Aufgeben will das Pegnitzer Eisstadion eigentlich keiner der Bürgermeisterkandidaten. Ob so schnell ein Neubau kommen wird, steht auf einem anderen Blatt. Allerdings ist durchaus von Plänen die Rede. Ein weit größeres Defizit als das Eisstadion schreibt allerdings das Ganzjahresbad Cabriosol.


fca

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