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Dienstag, 15.10.2019

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Leupser Verein bekommt die Quelle nicht

Stadtrat Pegnitz lehnt einstimmig Antrag ab, die Wasserversorung in dem Ortsteil zu übertragen. - 26.07.2019 12:00 Uhr

Heftig umkämpft: die Leupser Wasserversorgung. © NN


Heidorn begründet, weshalb der Verein der Ansicht ist, dass Leups weiterhin das Wasser aus der eigenen Quelle beziehen soll. Und dann kommen zwei Sätze, die es in sich haben: "Wir beantragen daher, dass die Stadt Pegnitz auf den Zweckverband Juragruppe zugeht und diesem die Quelle Leups, sowie die Aufgabe der Wasserversorgung für diesen Ortsteil entzieht. Vielmehr sollen sowohl die Quelle, als auch die Aufgabe der Wasserversorgung dem Verein ‚Pro Leupser Quellwasser‘ übertragen werden."

Dieser Antrag stand auf der Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung. Mit 23:0 Stimmen lehnte ihn der Stadtrat ab. Zu Beginn des Treffens berichtete Bürgermeister Uwe Raab (SPD), Heidorn habe mitgeteilt, dass der Antrag nicht behandelt werden solle. Ob es eine Begründung dafür gebe, wollte Michael Förster (PEG) wissen. Raab sagte, es würden derzeit Wasseranalysen durchgeführt. Und der Verein sei im Gespräch mit einer Nachbarkommune, weil er überlege, sich an die dortige Wasserversorgung anzuschließen.

Der Bürgermeister stellte fest: "Es gibt keine Erkenntnisse unserem Kurs untreu zu werden." Auf die Begründung des Antrags des Vereins ging er nicht näher ein, "weil die Argumente hinreichend bekannt sind und sich der Stadtrat schon damit befasst hat". Zuletzt hat er am 25. Juli 2018 mit 18:0 Stimmen beschlossen: "Die Stadt Pegnitz verbleibt mit ihrem gesamten Stadtgebiet – wie es geltende Beschlusslage ist – beim Zweckverband Juragruppe. Die Wasserversorgung für Leups wird nicht in die Verantwortlichkeit der Stadt Pegnitz übernommen."

Seitdem habe sich an den Gegebenheiten nichts geändert, was die Stadt Pegnitz veranlassen könnte, diesen Beschluss aufzuheben. "Im Gegenteil: Die Juragruppe hat die Bauarbeiten zum Bau der Ringleitung und damit dem Anschluss von Leups an die zentrale Versorgung des Zweckverbands aufgenommen", betonte Raab.

Auch in Verantwortung für die Leupser Bürger könne die Verwaltung nicht befürworten, dem Antrag des Vereins zu folgen. Zwar heißt es in dem Schreiben des Anwalts, "der Verein ist kompetenzmäßig und wirtschaftlich in der Lange, diese Aufgaben zu stemmen". Doch die Verwaltung sei der Ansicht, dass es für den Verein sehr problematisch werden könnte, unter Umständen Investitionen von mehreren hunderttausend Euro aufzubringen. "Zumindest ist keinerlei Nachweis darüber geführt, dass die Behauptung des Anwalts den Tatsachen entspricht."

Der Bürgermeister erklärte, dass jedes Verbandsmitglied zum Schluss eines Rechnungsjahres aus dem Zweckverband austreten könne, wenn die Verbandsversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der satzungsmäßigen Stimmenzahl zustimmte. "Das Recht, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt."

Er wies auf das Risiko hin, dass die Stadt Pegnitz wieder für die Wasserversorgung zuständig wäre, falls der Verein sich auflöst.

FWG-Sprecher Thomas Schmidt sagte, man solle den Antrag aus sachlichen Gründen ablehnen. Und er führte an: "Aus diesem Antrag können wir keine Legitimation erkennen, dass der Verein für ganz Leups spricht." Er wies auf den wirtschaftlichen Schaden hin, falls der Verein Insolvenz gehen sollte. "Das würde jeden Haushalt mit 30 000 Euro belasten."

Konzept vermisst

Günter Bauer (CSU) erklärte: "Verantwortlich für die Wasserversorgung ist nicht ein Ortsteil, sondern die Stadt." Michael Förster meinte, es sei schade, dass vom Verein kein Konzept vorliege, etwa was die betriebswirtschaftliche oder die finanzielle Seite betreffe. "Es ist unverantwortlich, so einen Antrag zuzustimmen."

Werner Mildner (SPD) betonte, die Stadt habe bei der Wasserversorgung eine hohe Verantwortung für Pegnitz und die Ortsteile. "Wir brauchen ein sauberes und ordentliches Trinkwasser – und das kriegen wir durch die Juragruppe."

HANS-JOCHEN SCHAUER

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