Dienstag, 22.10.2019

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Oberfränkische Polizisten mit Body-Cams auf Streife

Durch die Video-Aufzeichnungen soll die Zahl der Übergriffe auf die Beamten sinken und die Hemmschwelle erhöht werden. - 09.10.2019 07:55 Uhr

Aufgrund zunehmender Gewaltattacken auf oberfränkische Polizisten nun auch Teil der Uniform: Bodycams sind kleine am Körper getragene Kameras, die die Beamten vor Angriffen und vor Vorwürfen schützen sollen. © Sebastian Gollnow, dpa


Nach einem erfolgreichen Pilotversuch mit verschiedenen Body-Cam-Modellen bei sieben Dienststellen in Augsburg, München und Rosenheim gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Frühjahr 2019 den flächendeckenden Einsatz von rund 1400 Body-Cams bei der bayerischen Polizei frei.

Mit der Einführung in Oberfranken erhofft sich Schieder aufgrund der Videoaufzeichnungen eine bei den Tätern höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen. "Die zunehmenden Fallzahlen bei Gewalt gegen Polizeibeamte um 8,3 Prozent auf 679 Fälle im vergangenen Jahr in Oberfranken sind alarmierend", konstatierte Schieder. "Von den betroffenen 1549 Polizisten erlitten über 200 Kolleginnen und Kollegen bei den gewalttätigen Angriffen teils erhebliche körperliche Verletzungen."

Der Polizeipräsident ergänzt: "Die bisherigen Erfahrungen aus dem Pilotversuch und dem Einsatz bei anderen, bereits mit Body-Cams ausgestatteten Polizeiverbänden zeigen eine spürbar deeskalierende Wirkung, die somit zum Schutz der eingesetzten Polizistinnen und Polizisten beiträgt. Zusätzlich wirkt der Kameraeinsatz bei der beweiskräftigen Aufklärung und Ahndung von Straftaten mit."

Die oberfränkischen Dienststellen sind nun mit insgesamt 118 Body-Cams ausgerüstet, wobei das Tragen der Body-Cam freiwillig ist. Die rechtlichen Vorgaben für den Kameraeinsatz sind im bayerischen Polizeiaufgabengesetz eindeutig geregelt. Demnach darf die Polizei Bild- und Tonaufzeichnungen insbesondere zur Gefahrenabwehr fertigen, wenn dies zum Schutz der Beamten oder eines Dritten erforderlich ist.

Keine Nutzung bei Versammlungen

Eine Nutzung bei Versammlungen erfolgt ausdrücklich nicht. Während der Streifentätigkeit entscheide jeder Beamte selbst, ob der Einsatz der Body-Cam im Rahmen der rechtlichen Voraussetzungen auch aufgrund der tatsächlichen Umstände zulässig und erforderlich sei, heißt es weiter. Die Body-Cam wird durch uniformierte Polizisten offen und deutlich erkennbar am Oberkörper getragen.

Automatische Löschung

Auffällig ist die gelbe Signalfarbe des Kameragehäuses, verbunden mit der deutlich erkennbaren Aufschrift "VIDEO/AUDIO". Bevor die Kamera eingeschaltet wird, soll das Gegenüber darauf aufmerksam gemacht werden. Nach einem akustischen Signal zeigt ein rotes Blinklicht, dass sich die Kamera im Aufzeichnungsmodus befindet.

Die Aufnahmen werden anschließend lokal und verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Polizeidienststelle gespeichert und können nicht selbständig gelöscht werden. Wird die Aufnahme nicht als Beweismittel gebraucht, erfolgt eine automatische Löschung nach 21 Tagen.

 

nn

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