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Dienstag, 16.07.2019

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Pegnitzer SPD: Moderate Töne zum "Ascherdonnerstag"

Sozialdemokraten fordern mehr Respekt für Bürgermeister Uwe Raab und bessere Umgangsformen von Gegnern ein - 08.03.2019 18:38 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz war beim „Ascherdonnerstag“ der Pegnitzer SPD Hauptredner und nahm sich ein paar Parteien und ihre Protagonisten vor. © Foto: Ralf Münch


Weder der Vorsitzende der Pegnitzer SPD, Oliver Winkelmaier, noch Bürgermeister Uwe Raab sprachen an diesem Abend direkt Parteien noch Namen von deren Angehörigen an. Winkelmaier: "Traditionell soll der Aschermittwoch, oder wie in unserem Fall der Ascherdonnerstag, dazu hergenommen werden, mit der politischen Konkurrenz abzurechnen. Ich bin aber kein Freund davon, gerade bei uns im Kommunalen." Winkelmaier sprach davon, dass man sich nie dem Populismus hingegeben habe, und man immer versucht habe, mit gegenseitigem Respekt zusammenzuarbeiten.

"Von gegenseitigem Respekt ist vor allem dem Bürgermeister gegenüber nicht mehr viel übrig geblieben." Und weiter: "Mit allerlei Tricks wird versucht, die Entwicklung der Stadt zu behindern." Unter dem Deckmantel von Gemeindeverordnung, Geschäftsordnung und Rechtsaufsicht werde permanent versucht, Unruhe zu stiften und Raab aufgrund persönlicher Animositäten Schaden zuzufügen. Man versuche, so Winkelmaier, die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung in den Dreck zu ziehen. "Damit ist jetzt aber Schluss. Wir werden konsequent dem Populismus in der öffentlichen Diskussion entgegentreten."

Raab wollte in seiner Rede einiges klar stellen. Es ging um die integrierte Stadtentwicklung, Mobilität, den Feuerwehrbedarfsplan, Wohnungsbau oder auch um die heftig diskutierte Konsolidierung. Raab: "Für mich steht die Fastenzeit für Fasten für den Anstand. Das ist etwas, das ich inzwischen vermisse." Bevor man gemeinsam nach Lösungen suche, würde man erst einmal angegangen. Doch, so Raab: "Wer am lautesten schreit, muss nicht das Recht für sich haben."

Eines dieser heiß diskutierten Themen sei das Radwegenetz. Es sollen Fahrradwege gebaut werden, doch dann übe der Bund Naturschutz Kritik, wenn dafür Bäume gefällt werden müssten: "Wenn unsere Kinder dadurch sicher und unfallfrei zur Schule radeln können, dann müssen wir das machen." Zur Konsolidierung: Man müsse die Verschuldung zurückführen. In Pegnitz wolle man von rund 90 Millionen auf etwa 84 Millionen kommen. "Ich habe Verständnis dafür, wenn nicht jeder zu diesem Schritt bereit ist", so Raab.

Wunden lecken, Messer wetzen

Hauptredner war der Bundestagsabgeordneter und Haushaltsausschuss-Mitglied Andreas Schwarz: "Der politische Aschermittwoch ist ja immer eine Mischung aus Wunden lecken und Messer wetzen." Er teilte dann doch gegen einzelne Oppositionsparteien aus. Gegen Markus Söder, bei dem er manchmal den Eindruck habe, dass sich "Zunge und Hirn ersetzen". Oder gegen die Grünen, die häufiger durch die Gegend flögen als alle anderen und sich dennoch gegen die dritte Startbahn in München sperren.

Im Vergleich zu Seehofers Arbeit als Innenminister könne man die Saison des 1. FC Nürnberg als erfolgreich bezeichnen. Schwarz übte auch Kritik an der eigenen Partei. "Mit unseren Umfrageergebnissen sind wir auf einem absoluten Tiefpunkt im einstelligen Bereich. Es liegt daran, dass wir verlernt haben, den Bürgern zuzuhören. Und dann versuchen, sich um ihre Interessen zu kümmern. Das müssen wir ändern." Zu den Anschuldigungen an Raab sagt er: "Ich war ja selber viele Jahre Bürgermeister. Als meine erste Amtsperiode zu Ende ging und ich mich für die neue aufstellen ließ, war es bei mir genauso." 

RALF MÜNCH

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