Dienstag, 21.01.2020

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Raab will Leupser Demonstranten anzeigen

Uwe Raab verwahrt sich gegen ehrverletzende Vorwürfe nach einer Leupser Demonstration. - 13.12.2019 11:55 Uhr

SPD-Bürgermeister Uwe Raab


Und zwar nicht nur das eigentliche Geschehen, sondern auch die Reaktionen in den Online-Medien. Raab war sichtlich "angefressen" von den Dingen, die beispielsweise auf Facebook zu lesen waren. Deshalb sah er sich zu einer Stellungnahme zum Thema Leups veranlasst.

Das Verhalten sei immer wieder das Gleiche: Bei solchen Anlässen würden "massive, unverschämte, empörte, andere denunzierende, mit der Absicht, deren Ruf und Ansehen schädigende, Vorwürfe und Anschuldigungen unterbreitet."

Facebook sei dazu ein geeignetes Medium, da es selbst bestückt werden kann. Ohne inhaltliche, moralische und soziale Kontrolle. Bei Widerlegungen der Behauptungen werde dann schrittweise mit einem süffisanten Lächeln auf den Lippen zurückgerudert.

Raab verwahrt sich entschieden gegen "solch eine Meinungsmache, solch eine Polarisierung und solch einen Populismus". Er wies im Stadtrat einige Behauptungen und Anschuldigungen zurück und betonte: Es sei nicht in eine Menschenmenge gespritzt worden; man habe sich auch nicht des polizeilichen Gewaltmonopols bedient.

"Es waren auch keine Kinder, wie fälschlicherweise behauptet wird, vor Ort." Auch lagen die Temperaturen nicht nahe oder gar unter dem Gefrierpunkt.

Der Pegnitzer Bürgermeister Raab weist erneut darauf hin, dass die Versammlung oder Demonstration nicht angemeldet war. "Man trifft sich nicht einfach so am Freitagnachmittag mit zwei auf Vollgas laufenden Rasenmähern (um die Teerstraße vor der Leupser Schupfen zu mähen?!), einem auf Vollgas laufenden Laubbläser und einem auf Vollgas laufenden großen Motorrad."

Aus Raabs Sicht fand die unangemeldete Demo an drei Standorten statt. Erst oberhalb der Schupf‘n, dann etwa auf Höhe der Schupf‘n und abschließend direkt an der offiziellen Versammlung der Juragruppe, "um diese maximal zu stören".

Im Sprühnebel gestanden

Dass die Demonstranten bei diesem Standort genauso im Sprühnebel des in die Luft in Richtung Wald gespritzten Wassers standen, wie die Versammlungsteilnehmer, lag am frei gewählte Standort der Leupser. Diesen hätten sie auch wieder verlassen können.

Wenn die Demo angemeldet worden wäre, so der Bürgermeister weiter, hätte der Standortkonflikt von vornherein vermieden werden können. "Das war aber meines Erachtens nicht gewollt."

Er wies im Stadtratsgremium auf einen weiteren Aspekt hin: "Wer aus angeblichen Nachhaltigkeitsgründen seine eigene Wasserversorgung erhalten will und auf derart unnachhaltiges Beiwerk wie lärmende und stinkende Benzinverbrenner zurückgreift, der beraubt sich selbst seiner Glaubwürdigkeit."

Raab betonte ausdrücklich, dass er einem ordentlich geführten und konstruktiven Dialog immer offen gegenüberstehe.

Kein Verständnis habe er für eine unangemeldete Demonstration, "die zur Störung und Beeinträchtigung einer anderen Veranstaltung dienen soll. Kein Verständnis habe ich dafür, dass man sich aus dieser Rolle zum Opfer stilisiert". Er habe die Feuerwehrleute vor persönliche Angriffe zu schützen, so der Bürgermeister.

Er werde sich demonstrativ vor diese stellen – mit der Konsequenz, dass er die unangemeldete Demonstration zur Anzeige bringen werde. "Denn wir sind rechtsstaatlichen Prinzipien und der Rechtmäßigkeit verpflichtet."

Nichtsdestotrotz will er den Leupser Wasserleuten weiterhin die Hand reichen. "Ich habe sie ja immer wieder auch als nette und konstruktive Menschen kennengelernt."

KLAUS ALTMANN-DANGELAT

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