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Schmiereien an Stadthalle: AfD-Treffen untersagt

Auch Gebäude der Studentenverbindung Thessalia wurde in Mitleidenschaft gezogen - 07.04.2015 20:29 Uhr

Die Farbschmierereien richten sich offenbar gegen eine Veranstaltung der AfD, die am Mittwochabend in der Stadthalle stattfinden sollte. Dort sollte die Europaabgeordnete der Partei, Beatrix von Storch, sprechen, was von der Stadt aber inzwischen untersagt worden ist.

Bei Auftritten der Politikerin, die sich vor allem gegen eine vermeintlich politisch gewollte Abschaffung von Geschlechtern engagiert, gab es in der Vergangenheit immer wieder Drohungen aus dem linksextremen Spektrum. Teilweise wurden Auftritte von Beatrix von Storch auch anderswo abgesagt.

Die Aufkündigung des Mietvertrags für die Stadthalle begründete die Stadt Bayreuth damit, dass bei Abschluss des Mietvertrags mit der AfD davon ausgegangen worden sei, dass es sich, wie schon im Jahr 2013, um ein rein parteiinternes Treffen ohne Zugang von Dritten handele. Die jetzt öffentlich beworbene Veranstaltung entspriche daher nicht dem vom Stadtrat Bayreuth festgelegten Widmungszweck der Stadthalle. "Zulässig sind nur interne Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen ohne Kundgebungs- oder Werbecharakter. Lediglich im Vorfeld von Wahlen wird die Stadthalle auch für öffentliche Parteiveranstaltungen zur Verfügung gestellt. Die Stadt hat daher den mit der AfD geschlossenen Mietvertrag fristlos gekündigt. Die Stadthalle bleibt am Mittwoch, 8. April, geschlossen."

Schmierereien mit der Parole "Nazis raus!" gab es auch am Haus der Burschenschaft Thessalia zu Prag im Wittelsbacherring. Farbe und Inhalt der Sachbeschädigungen deuten hier auf einen Tatzusammanhang hin. Es entstand ein Schaden in Höhe von etwa 4000 Euro.

Die Kriminalpolizei Bayreuth ermittelt in beiden Fällen und bittet um Mithilfe. Wer auffällige Beobachtungen gemacht hat, kann sich unter der Telefon-Nummer 0921-5060 melden.

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