Samstag, 14.12.2019

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Termin für Sanierung des Auerbacher Bürgerspitals unklar

Noch fehlen Förderzusagen: Finanzierungslücke beträgt 257.000 Euro - 20.09.2018 11:55 Uhr

Der Beginn von Sanierung und Umbau des Bürgerspitals ist noch reichlich ungewiss. Die Finanzierung ist noch nicht endgültig geklärt, auch wenn schon einige Förderzusagen vorliegen. © Foto: Brigitte Grüner


Laut Sitzungsvorlage hat der Verwaltungshaushalt ein Volumen von 91.300 Euro. Der Vermögenshaushalt beläuft sich in Einnahmen und Ausgaben auf jeweils rund 18.000 Euro. Kredite sind in der Haushaltssatzung nicht vorgesehen.

Laut Kämmerer Michael Bierl sei die Haushaltssituation der Spitalstiftung weiter angespannt. Haushaltsausgleich und Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt können zwar noch erreicht werden, allerdings sei weiterhin die vom Prüfungsverband und der Kommunalaufsicht geforderte Erwirtschaftung der Abschreibungen nicht möglich. Auch die Bildung einer Kapitalerhaltungsrücklage, der Zweckmittelrücklage und der Instandhaltungsrücklage seien nicht im geforderten Umfang zu realisieren.

Die Spitalstiftung ist Eigentümerin eines Sechs-Familien-Wohnhauses am Rabensteig und des Schenkl-Schulhauses am Marktplatz. In letzterem ist neben der Registratur der Stadt auch das Lodes-Museum untergebracht. Einnahmen erlöst die Stiftung durch Vermietung und Verpachtung dieser Immobilien. Diese Beträge kommen dem Verwaltungshaushalt zugute.

Das Volumen des Vermögenshaushalts in Höhe von 18.100 Euro entspricht der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt. Weitere Mittel können nicht eingeplant werden, da die Finanzierung der Sanierung des Bürgerspitals noch ungeklärt sei, erklärt der Kämmerer in seiner Vorlage.

Nach derzeitigem Stand werde die Finanzierung überwiegend über die Städtebauförderung und die Wohnungsbauförderung erfolgen. Folgende Summen sind vorgesehen: 1,25 Millionen Euro über die Städtebauförderung einschließlich eines städtischen Anteils in Höhe von 250.000 Euro; 123.000 Euro Zuschuss über die Wohnungsbauförderung, dazu ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von knapp 900.000 Euro.

Weitere 500.000 Euro können über die Projektmittelrücklage der Spitalstiftung beigesteuert werden. Dieses Geld stammt aus einer Erbschaft.

Finanzierungslücke von 260.000 Euro

Aktuell ergebe sich alles in allem eine Finanzierungslücke in Höhe von rund 257.000 Euro sowie bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung ein jährliches Defizit in Höhe von fast 18.000 Euro. Eine Deckung dieser beiden Beträge wäre wohl nur über die Stadt Auerbach möglich, erklärt Bierl. Eine Anfrage, ob gegen diese Vorgehensweise kommunalrechtliche Bedenken bestehen wurde bereits zur Klärung an den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geschickt.

Erfreulich sei, dass sich der Schuldenstand im Laufe des Jahres 2018 reduzieren werde. Hatte die Spitalstiftung Anfang des Jahres noch Verpflichtungen in Höhe von 131.158 Euro, so sind es Ende 2018 etwa 400 Euro weniger. Von den bestehenden Darlehen entfallen gut 60.000 Euro auf das Bürgerspital und knapp 52.000 Euro auf das Schenkl-Haus.

Das Kapitalvermögen wird zum Ende 2018 voraussichtlich bei fast 603.000 Euro liegen. Die Stadträte stimmten in der Sitzung über den vorgelegten Haushaltsplan ab.

BRIGITTE GRÜNER

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