Dienstag, 02.06.2020

|

Wegen Corona: Stadt- und Gemeindräte wechseln Sitzungssaal

Stadtrats- und Gemeinderatssitzungen finden in Sporthallen, Feuerwehrhäusern und im Wirtshaus statt. - 07.04.2020 06:55 Uhr

So sitzen die Pegnitzer Stadträte in normalen Zeiten im Schulungsraum des Feuerwehrhauses. Wegen der Corona-Pandemie wird jetzt überprüft, ob man die Tische so weit auseinander stellen kann, dass der Sicherheitsabstand eingehalten werden kann. Wenn dies nicht möglich ist, wird in der Wiesweiherhalle getagt. © Foto: Archiv/Klaus Trenz


Trotz Corona: Die Städte und Gemeinden in der Region wollen handlungsfähig bleiben. Auch in der außergewöhnlichen Situation müssen sie unaufschiebbare und unverzichtbare Entscheidungen treffen. Deshalb werden zurzeit Stadtrats-, Gemeinderats und auch Ausschusssitzungen abgehalten. "Dessen ungeachtet bitten wir, Sitzungen dieser kommunalen Gremien bis auf weiteres auf ein Mindestmaß zu beschränken", heißt es in einem Schreiben des bayerischen Innenministeriums.

Ein Problem, das viele Gemeinden lösen müssen: Wo können Sitzungen stattfinden. Die Rathaussäle sind meist nicht groß genug, damit der empfohlene Sicherheitsabstand von 1,5 Meter eingehalten werden kann. Es müssen Ausweichquartiere her.

"Entweder wir gehen in den Schulungsraum im Feuerwehrhaus oder in die Wiesweiherhalle", sagt Herbert Lauterbach, Geschäftsleitender Beamter der Stadt Pegnitz. Es werde geprüft, ob im Feuerwehrhaus die Abstände eingehalten werden können. "Wenn nicht, gehen wir in die Wiesweiherhalle." Bestuhlung und Tische seien dort vorhanden.

+++Coronavirus: Merkel gibt weitere Maßnahmen bekannt+++

Ausschusssitzungen werden in der Stadt Pottenstein im großen Sitzungssaal im Rathaus veranstaltet", teilt Bürgermeister Stefan Frühbeißer auf Anfrage mit. Die sieben Leute werden so verteilt, dass der Sicherheitsabstand von 1,5 Meter gewährleistet ist. Das trifft auch die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am heutigen Dienstag zu. "Im Eingangsbereich stehen Desinfektionsspender. Die Kollegen gehen zur einen Tür hinein, zur anderen Tür hinaus." Die Sitzungen des Stadtrats werden im Bürgerhaus stattfinden. "Da haben wir riesige Abstände. Die Verhaltensregeln werden auch eingehalten", so Frühbeißer. Er betont, dass die Handlungsfähigkeit der Kommunen sichergestellt werden müsse. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen müssten stimmen, damit Beschlüsse nicht angefochten werden könnten. Für Frühbeißer ist es "enorm wichtig", dass die Voraussetzungen geschaffen werden, dass der Betrieb nach dem Ende der Corona-bedingten Beschränkungen "schnellstmöglich anlaufen" kann. Er denkt vor allem an den Tourismus, der wieder in den Normalzustand kommen müsse.

In Betzenstein treffen sich die Stadträte am Donnerstag in der Fahrzeughalle des Feuerwehrhauses. "Dort ist Platz genug – auch für Zuhörer", sagt Geschäftsstellenleiter Stefan Pickelmann. Tische und Bänke können aus dem Schulungsraum geholt werden. Auch Bierzeltgarnituren seien möglich. Bis zum 1. Mai wird in Betzenstein ein Ferienausschuss (sechs Räte plus Bürgermeister Claus Meyer) gebildet, der alle Aufgaben erledigt, für die sonst der Gemeinderat oder ein beschließender Ausschuss zuständig ist.

In Plech wechseln die Marktgemeinderäte in die Schulturnhalle. Dort sei an Mobiliar alles vorhanden, so Pickelmann.

In die Aula der Schule zieht der Stadtrat Waischenfeld. "Dort gibt es Stühle, und man kann weit genug auseinander sitzen", sagt der Leiter der Rathausverwaltung, Geschäftsleiter Alexander Dressel. Auch für Zuhörer sei ausreichend Platz da.

Bilderstrecke zum Thema

Weg mit Corona-Speck: So bleibt man trotz Einschränkungen in Form

Das Home-Office hat seine Spuren hinterlassen. Weniger Bewegung, Schlabber-Klamotten und immer greifbare Snacks: Für viele Menschen bedeutete die Zeit der Quarantäne und Selbstisolation weniger Fokus auf die eigene Fitness zu legen. Doch langsam kehrt wieder Normalität ein und mit ihr der Wunsch, wieder ein paar Pfunde zu verlieren. So gelingt es!


In Hollfeld tagt der Stadtrat in der Schulturnhalle. "Jeder Stadtrat bekommt einen Bierzelttisch", sagt die Chefin der Verwaltung, Nicole Horzela. Sie werden im Abstand von zwei Metern aufgestellt. Ausschüsse finden im großen Sitzungssaal statt. Nur wenn dringende Themen entschieden werden, würden Sitzungen einberufen. Der Rest werde verschoben.

Der Stadtrat Creußen trifft sich in der Mehrzweckhalle. "Dort ist ein großer Abstand gewährleistet", sagt Geschäftsleiter Klaus Baumgärtner. Eine Sitzung war schon in der Halle. "Es hat sich gut bewährt."

Auch der Marktgemeinderat Schnabelwaid weicht dorthin aus. Er habe in seinen 40 Dienstjahren noch keine derartige Situation erlebt, sagt Baumgärtner.

In Auerbach gibt es zwei Alternativen. Im Sitzungssaal könnten laut Bürgermeister Joachim Neuß in die freie Fläche zwischen den Tischreihen weitere Tische gestellt werden. In dem Rechteck, an dem die Stadträte eigentlich sitzen, muss dann jeder zweite Stuhl frei bleiben, um den Abstand einzuhalten. Eine Option wäre auch die Helmut-Ott-Halle. Dort seien jedoch keine Mikrophone vorhanden. Die Räte müssten lauter sprechen als im Rathaussaal. Wer will, könne mit Mundschutz kommen. Sitzungen würden nicht verschoben, so Neuß. "Wir wollen handlungsfähig bleiben."

Die Haushaltssitzung am 17. April wird in Königstein im Saal des Gasthofes Post durchgeführt. "Das ist so weit abgeklärt, nur die Kommunalaufsicht muss noch zustimmen", sagt Geschäftsstellenleiter Thomas Pirner. Mundschutz werde nicht verlangt. "Wer Mundschutz will, darf ihn auch tragen", sagt Pirner.

Die Sitzung in Neuhaus wird heute im Umlaufverfahren bewältigt. "Das ist wie ein Gemeinde-Homeoffice", sagt Bürgermeister Josef Springer. Die Marktgemeinderäte bekommen ihre Sitzungsunterlagen zugeschickt und können von zu Hause aus abstimmen. Ansonsten wird in der Schulturnhalle getagt, wo Bierzeltgarnituren in ausreichendem Abstand stehen.

HANS-JOCHEN SCHAUER

Seite drucken

Seite versenden



Um selbst einen Kommentar abgeben oder empfehlen zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren

Ihr Kommentar

Ihr Kommentar:

Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

weitere Meldungen aus: Pegnitz