Freitag, 07.05.2021

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Wird Bankgebäude zum neuen Waischenfelder Rathaus?

Bürgermeister Thomas Thiem will einen möglichen Erwerb zumindest mal sondieren - 10.12.2020 11:29 Uhr

Das Gebäude der Raiffeisenbank in der Vorstadt Waischenfeld könnte eventuell Sitz der Stadtverwaltung werden. Dazu müssen aber erst einmal Details für einen möglichen Erwerb geklärt werden.

09.12.2020 © Foto: Thomas Weichert


Die Räte tagten mit Mund-Nasenbedeckung auch am Sitzplatz mit Sicherheitsabstand und es war teilweise etwas schwierig, in den hinteren Reihen die Wortmeldungen zu verstehen.

Während der letzten Sitzung dieses denkwürdigen Jahres ging es lediglich um Neuerlässe von Entwässerungs- und Wassersatzungen der Stadt. Die gute Nachricht für die Bürger dabei ist, dass es sich durchwegs um rein formelle Satzungsänderungen handelt, weil die entsprechenden Satzungen den neuen Mustersatzungen des Gemeindetags angepasst werden mussten, um rechtlich auf dem neuesten Stand zu sein. Gebührenerhöhungen sowohl im Wasser- als auch im Abwasserbereich wird es daher zum 1. Januar 2021 nicht geben.

Zur Entwässerungseinrichtung der Stadt Waischenfeld findet momentan eine Erhebung durch ein Satzungsbüro statt, das in absehbarer Zeit abgeschlossen sein wird. Dabei werden die Grundstücks- und Geschossflächen erhoben. Die wichtigste Neuerung: Bei den Beitrags- und Gebührensatzungen werden die ausgebauten Dachgeschossflächen künftig zu zwei Drittel der Grundfläche eines beitragspflichtigen Gebäudes erhoben. Dies erleichtert in Zukunft die Berechnung der Gebühren, die für manche Hausbesitzer dann sogar günstiger werden könnten.

Gebühren unverändert

Bei der seit 2005 geltenden Stammsatzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung hat sich nichts Grundlegendes verändert. Auch bei der dazugehörigen Beitrags- und Gebührensatzung ändern sich weder die Beiträge noch die Gebühren. Die Anpassung nach der neuen Mustersatzung bringt jedoch für die Stadt wie auch für die Bürger Rechtssicherheit.

Bei den Satzungen der öffentlichen Wasserversorgung der Stadt ändert sich, dass die Ortschaften Zeubach, Neusig und Kugelau nun Vollmitglied der Juragruppe werden und deshalb aus der Satzung herausgenommen wurden. Bisher waren diese Orte Wassergast der Juragruppe, die nun die Ortsnetze übernimmt. Vom Wasserpreis bleibt für die Bürger alles beim Alten. Auch künftig kostet der Kubikmeter Trinkwasser 1,80 Euro.

Die Orte Hannberg und Sauerhof bleiben jedoch auch weiterhin Wassergast und somit in der städtischen Satzung drin. Für sie gilt dann auch die neue Zwei-Drittel-Dachgeschossregelung.

Den Jahresrückblick wie den Ausblick des Bürgermeisters für kommendes Jahr gab es für die Räte in Papierform zum Nachlesen. Daraus geht unter anderem hervor, dass die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrags wegen der Corona-Krise befristet geändert wurde. Rund 49 000 Euro wurden dank des staatlichen Sonderförderprogramms "Digitalpakt" in die Anschaffung der EDV-Ausstattung der Grundschule investiert.

Geplant sind auch einige Straßensanierungen. Wie die Straße "Am Lochberg" und deren Parallelstraße in Nankendorf und einer Innerorts-straße in Löhlitz Richtung Schafhof. Für das Freibad wurde eine neue Pumpe angeschafft und Reparaturarbeiten an der Technik durchgeführt. Außerdem wurden Bundesfördermittel zur Freibadsanierung beantragt. Ziel ist es auch, dass das gesamte Stadtgebiet wieder als Luftkurort anerkannt werde und der Kirchenvorplatz saniert wird.

Auch der Internetauftritt der Stadt soll erneuert werden. Für die Burg wird ein neuer gastronomischer Pächter gesucht und die Kläranlage benötigt eine neue Schlammpresse. Auch im kommenden Jahr wird Thiem wieder einen Antrag auf Stabilisierungshilfe stellen. Die Dorferneuerung in Langenloh soll beantragt und ausgeschrieben, die Wiesentbrücke in Rabeneck an der Mühle Krautblatter saniert und im Baugebiet Waischenfeld-Nord neue Bauplätze erschlossen und verkauft werden. Anfragen dafür seien vorhanden. Die Brauereiwanderungen sollen neu konzipiert und die Flurneuordnungsverfahren in Gösseldorf und Saugendorf vorangebracht werden. In Hannberg wird das Flurneuordnungsverfahren durch das Amt für Ländliche Entwicklung voraussichtlich eingestellt.

Auf Thiems To-Do-Liste steht für nächstes Jahr auch die Neugestaltung des ehemaligen Brauereigeländes in Nankendorf und der lange ersehnte Neubau der alten Wiesentbrücke in Waischenfeld durch den Landkreis Bayreuth. Geklärt werden soll auch, ob das Raiffeisengebäude in der Vorstadt als neuer Sitz der Stadtverwaltung erworben werden kann oder ob weitere Schritte zur Sanierung des Rathauses eingeleitet werden müssen. Thiem war auch für den Fotowettbewerb der Stadt, bei dem Bürger über die gemeindliche Homepage ihre schönsten Fotos hochladen können. Es gibt dabei auch etwas zu gewinnen. Die privaten Bauanträge in der vorausgegangenen Bauausschusssitzung, wie unter anderem der Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Waischenfeld, wurden positiv beschieden.

THOMAS WEICHERT

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