CSU stellt Meckenhausener Umgehung auf den Prüfstand

HILPOLTSTEIN - Die CSU-Fraktion im Hilpoltsteiner Stadtrat fordert ein Ratsbegehren, mit dem Versuch die Umgehung Sindersdorf/Meckenhausen zu stoppen. Als Grund nennt Fraktionssprecher Hans Meier eine "Explosion der Kosten".

Die Verwunderung im Gremium war groß, denn der Stadtrat beschäftigt sich schon seit geraumer Zeit mit diesem Projekt, das auf dem Ergebnis eines Bürgerentscheids vom November 2015 fußt. Damals hatte sich eine – wenn auch knappe – Mehrheit für eine Umfahrung für Sindersdorf/Meckenhausen ausgesprochen. Im Sommer soll der Stadtrat über eine Vorzugs-Variante entscheiden, erklärte Bürgermeister Markus Mahl gestern bei einem Pressegespräch.

Hans Meier betonte in der jüngsten Sitzung des Hilpoltsteiner Stadtrats, dass man "nicht mehr an das Ergebnis des Bürgerentscheids gebunden" sei. Und angesichts einer Kostenmehrung des städtischen Anteils von 1,2 auf 3,3 Millionen Euro pro Kilometer Straße "sollten wir die Bürger noch einmal befragen. Wir zwingen uns etwas auf, was wir gar nicht haben wollen". Den Zeitpunkt für eine eventuelle Entscheidung habe er "ganz bewusst vor den Kommunalwahlen" gewählt.

Markus Odorfer (Freie Wähler), der in Meckenhausen wohnt, wunderte sich, dass die CSU der "Teuerungsrate" so viel Bedeutung beimesse. Bei anderen Projekten sei der Stadtrat großzügiger gewesen, sagte er, ohne konkret zu werden. Auch nicht auf Nachfrage von Bürgermeister Markus Mahl. Odorfers Forderung: Den Bürgerentscheid akzeptieren! Ein Rückzieher sei indiskutabel.

Wenn die "Kosten derart explodieren wie in Meckenhausen, dann müsse man diese Entscheidung überdenken", erwiderte Hans Meier. Schließlich ginge es darum, wie sich die Stadt entwickle. Er betonte, dass er in der nächsten Sitzung des Stadtrats einen Antrag für ein Ratsbegehren stellen werde. Dazu sei man den Bürgern gegenüber verpflichtet; schließlich würden die Gesamtkosten dieses Projekts auf zwischen zehn und zwölf Millionen Euro anwachsen. Zu Beginn der Planung sei man von sieben Millionen Euro ausgegangen.

Stadtbaumeister Thomas Stark geht davon aus, dass die Stadt bis zur Planfeststellung eine halbe Million Euro investiert habe. Nach Auskunft des geschäftsführenden Beamten der Stadt, Herbert Walter, würden sich zum derzeitigen Stand die Gesamtkosten für die Nordvariante auf 11,7 Millionen Euro belaufen; für die Südvariante müssten 14,5 Millionen Euro hingeblättert werden.

FW-Fraktionsvorsitzender Michael Greiner ist der Ansicht, dass man über neue Befragung nachdenken könnte, wenn sich die Umstände geändert haben. Aber "in Meckenhausen haben sich die Umstände nicht geändert". Nachdem der Verkehr mit einer Umgehung um "bis zu 70 Prozent" zurückgehen würde, sei dies mit Sicherheit ein Gewinn an Lebensqualität.

Nicht in trockenen Tüchern

Für Bürgermeister Mahl ist das Projekt Umgehung Sindersdorf/Meckenhausen auch ohne ein Ratsbegehren noch lange nicht in trockenen Tüchern. "Der Knackpunkt wird die Flächenverfügbarkeit sein", betonte er gestern. Und nicht jeder sei Fan der Flurbereinigung.

Theoretisch könne es auch sein, dass der Staat nicht mehr 80 Prozent der Kosten übernehme, "wenn die Kosten in die Decke schießen".

Übrigens: Abgestimmt wurde auch noch. Und zwar über eine ergänzende Vereinbarung zur Straßenbaulast der Ortsumgehung Sindersdorf/Meckenhausen und über die Vergabe der Ingenieurleistungen für eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung und über einen umweltfachlichen Variantenvergleich.

SPD und FW waren dafür, die CSU dagegen. Dementsprechend lautete das Abstimmungsergebnis 14:6.