Endlich weg von den Drogen: Mortler wechselt nach Brüssel

29.5.2019, 10:10 Uhr
Marlene Mortler, bislang Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, bekommt eine neue Aufgabe in Brüssel und Straßburg: Sie wechselt ins EU-Parlament.

© Soeren Stache/dpa Marlene Mortler, bislang Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Roth und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, bekommt eine neue Aufgabe in Brüssel und Straßburg: Sie wechselt ins EU-Parlament.

Gestern stand für die Dehnbergerin schon die erste Zusammenkunft mit der Europagruppe der Christsozialen an – in Brüssel. Zum 1. Juli wird die 63-Jährige, die das Nürnberger Land und den Landkreis Roth seit 2002 als direkt gewählte Abgeordnete im Bundestag vertritt, dem Europaparlament angehören. Inhaltlich ist die 63-Jährige jetzt angekommen: Agrarpolitik wird zu großen Teilen in Brüssel gemacht, sie nimmt 40 Prozent des EU-Budgets ein und ist die Stärke der Dehnbergerin: "Hier kann ich meine Erfahrung einbringen".

Wenn sie nun nach Brüssel wechselt, verliert der Wahlkreis Roth seine Vertreterin in Berlin. Denn seit 2004 ist es nicht mehr zulässig, gleichzeitig einem nationalen und dem EU-Parlament anzugehören. Scheidet ein Abgeordneter aus dem Bundestag aus, rückt zwar ein Bewerber nach. Dass dieser aus derselben Region oder gar aus demselben Wahlkreis stammt, ist jedoch unwahrscheinlich. Der Nachrücker kommt nämlich von der Landesliste der Partei. Bei der Bundestagswahl 2017 stand der Erlanger Joachim Herrmann bei der CSU auf Platz 1. Da dieser sein Innenministeramt wohl nicht für einen Parlamentssitz in Berlin aufgeben wird, ist Astrid Freudenstein an der Reihe.

Freudenstein stammt aus Regensburg, saß bereits von 2013 bis 2017 im Bundestag und arbeitet derzeit als Abteilungsleiterin im Bundesverkehrsministerium. Da sie zuletzt Ansprüche auf die Kandidatur als OB-Kandidatin in Regensburg angemeldet hat, ist allerdings fraglich, ob sie tatsächlich in den Bundestag zurückkehren möchte. Sollte sie ebenfalls ablehnen, käme der Oberbayer Tobias Zech zum Zug. Auch er war bereits Abgeordneter, wurde aber nicht erneut gewählt, weil die CSU 2017 wegen ihres schlechten Ergebnisses keinen einzigen Abgeordneten über die Liste nach Berlin schicken konnte.

Noch gibt es keinen Namen

Oberpfalz oder Oberbayern – wer vertritt da künftig die Interessen der Landkreisbürger in Berlin? "Sie müssen sich keine Sorgen machen", sagt Mortler. Hat eine Partei keinen Abgeordneten in einem Wahlkreis, so legt sie üblicherweise sogenannte Betreuungsabgeordnete fest. "Wir werden intern klären, wer den Wahlkreis betreut", sagt die frisch gewählte Europaabgeordnete für die CSU. Namen nennt sie noch nicht, auch nicht auf Nachfrage. Dass es jemand aus der Umgebung sein dürfte, liegt laut Mortler allerdings nahe.

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