Niemand schreit nach dem Hallenbad

Roth - Schlechte Zeiten für Kassenverwalter: An allen Ecken und Enden drohen den öffentlichen Haushalten gerade die Einnahmen wegzubrechen, also fehlt Geld für Investitionen. Wir sprachen mit Robert Feyerlein, Kämmerer der Stadt Roth, über leere Corona-Kassen.

Herr Feyerlein, haben Sie den Gürtel schon enger geschnallt, wenn Sie ans Geld der Stadt Roth denken?

Ja, Corona bewirkt auf allen Ebenen, dass wir unsere Ausgaben mehr hinterfragen. Sogar bei Kleinbeträgen.

Zum Beispiel?

Die Rathausküche müsste erneuert werden. Da geht es zwar "nur" um bis zu 15 000 Euro, aber trotzdem haben wir uns entschieden, dass diese Ausgabe heuer nicht sein muss.

Um deutlich größere Beträge geht es bei der Gewerbesteuer, der Haupteinnahmequelle für die Kommune. Mit wie viel Geld haben Sie für heuer ursprünglich gerechnet?

Im Januar standen eigentlich schon 14 Millionen Euro im Soll, das heißt, die waren fest eingebucht, und in der Regel kommt noch was dazu, also kann der Kämmerer mit einer etwas höheren Einnahmensumme kalkulieren.

© Foto: privat

Als wir Anfang März den Haushalt vorstellen wollten, hab ich dann schon vorsichtiger geplant: mit 12,75 Millionen Euro. Dann aber kam die Krise richtig an, deshalb stehen jetzt im Haushalt 11,25 Millionen Euro. Und wenn ich die bundesweite Steuerschätzung mit einem Minus von 20 Prozent auf die Stadt Roth runterprojiziere, landen wir sogar bei nur 10,4 Millionen.

Halten Sie das für realistisch?

Ja schon. Ich schau derzeit jeden Tag auf das Gewerbesteuerkonto, und ich sehe jeden Tag nur Minus.

Stunden Sie denn auch Steuerschulden?

Ja, wir halten uns an die Vorgaben des Finanzministeriums mit erleichterten Bedingungen.

Das heißt?

Es werden nicht wie sonst detaillierte Nachweise gefordert: Wenn ein Unternehmen erklärt, dass es durch Corona Einschränkungen hat, dann verlängern wir die Zahlungsfrist erstmal unbürokratisch, schnell und zinslos um drei Monate. Danach muss man dann weitersehen. Und es gibt schon viel Nachfrage: Die Stundungen liegen bereits im sechsstelligen Bereich. Übrigens gewähren wir sie auch bei Gebühren oder bei Grundsteuern für private Hauseigentümer.

Zweite große Einnahmensäule ist die Einkommensteuerbeteiligung. Auch damit könnte es für den städtischen Geldbeutel in diesem Jahr deutlich schlechter aussehen …

Der Ansatz im städtischen Haushalt liegt bei 16 Millionen Euro, und bisher haben wir ihn noch nicht angetastet. Aber laut Steuerschätzung geht auch diese Summe um acht Prozent zurück, damit würden uns auch davon 1,5 Millionen Euro fehlen.

Im Moment ist unsere Liquidität zwar noch gut, denn der Staat hat seine Schlüsselzuweisungen an die Kommunen vorgezogen. Aber ob er sein Füllhorn weiterhin so ausschütten kann, ist die Frage.

Glück für uns ist auch, dass die großen Baumaßnahmen für die Kinderbetreuung noch nicht angelaufen sind, dafür fallen im Moment lediglich Planungskosten an. Aber das nächste Quartal wird spannend. Und was am Ende des Jahres rauskommt, wissen wir noch nicht.

Die großen Bauprojekte machen Ihnen finanziell gesehen sicher Sorgen. Ideen für Hallenbad oder Stadthalle waren zuletzt immer wieder Thema. Wie sieht es damit aus, werden sie in die Schublade gelegt, verschoben oder vertagt?

Bei unseren Pflichtaufgaben wie Kinderbetreuungseinrichtungen oder Abwasserentsorgung gibt es gar keine Möglichkeit zum Verschieben, die müssen wir natürlich durchziehen.

Aber andere Projekte wie etwa ein Hallenbad stehen gerade sicher nicht zur Entscheidung an. Ich glaube, niemand schreit im Moment danach. Und ich würde es auch nicht empfehlen, dazu jetzt Beschlüsse zu fassen.

Spüren die Rotherinnen und Rother denn etwas davon, dass die Stadt weniger Geld einnimmt?

Heuer noch nicht, weil ja nichts gekürzt wird. Und im nächsten Jahr weiß ich es noch nicht. Aber schwieriger wird das Jahr 2021 ohnehin: Ob die Steuereinnahmen wieder nach oben gehen, oder ob es einen Rückschlag bei der Pandemie gibt, weiß ja niemand. Auf jeden Fall hielte ich es nicht für gut, im Affekt gleich die Steuern zu erhöhen.

Der Bund hat ja gerade angeboten, den Kommunen unter die Arme zu greifen. Halten Sie das für richtig?

Ja, insbesondere der Ersatz für ausgefallene Gewerbesteuern wäre schon ein gutes Zeichen. Denn wir müssen ja weiter investieren und unsere Pflichtaufgaben erfüllen, also Kindergärten bauen und die Abwasserentsorgung instand halten, dabei gibt es kein Zurück.