So viel Geld liegt in der Stadtkasse

15.3.2021, 07:00 Uhr
So viel Geld liegt in der Stadtkasse

© Carola Scherbel

Kämmerer Robert Feyerlein hat kurz vor der Beratung im Stadtrat die Zahlen zusammengestellt, damit das Rechenwerk aufgeht.

Trotz der Corona-Unwägbarkeiten ist der Gesamthaushalt leicht gestiegen: 75,7 Millionen Euro umfasst das Gesamtpaket aus Einnahmen und Ausgaben, im Vorjahr waren es 73,3 Millionen Euro. Aufgeteilt auf Verwaltungsetat mit 58 Millionen und dem Vermögensetat mit 17,7 Millionen Euro liegt das Gewicht deutlich beim laufenden Betrieb.


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Dabei sind wichtige Einnahmen coronabedingt gesunken: Die Einkommensteuer macht 600 000 Euro weniger aus als im Vorjahr. Und die Schlüsselzuweisungen, die im Vorjahr noch 6,1 Millionen Euro in die Stadtkasse gespült haben, liegen für heuer nur bei fünf Millionen Euro. "Damit fehlen uns 1,1 Millionen Euro."

Positiv überrascht

Was die Gewerbesteuer angeht, deren Größenordnung als Einnahmequelle für die Stadt im ersten Coronajahr gar nicht einschätzbar war, kann der Kämmerer sogar eine kleine positive Überraschung vermelden: Zum Haushalt 2020 hatte man die Einnahmen bereits nach unten korrigiert, weil die Pandemie sich da schon angekündigt hatte. Die geschätzten 11,25 Millionen Euro an Einnahmen sind dann leicht übertroffen worden. Denn der starke Einbruch im dritten Quartal konnte im letzten Jahresviertel wieder ausgeglichen werden. So plant Feyerlein für heuer wieder zwölf Millionen Euro ein, befürchtet aber, dass die Schwankungen auch heuer nicht ausbleiben.

Sorge hat der Kämmerer auch in Bezug auf die steigende Betriebskostenförderung für die Kinderbetreuung. Im vergangenen Jahr war die Stadt noch mit 7,8 Millionen Euro dabei, heuer steigen sie schon auf 9,1 Millionen. "Wir kriegen zwar Zuschüsse dafür, aber die machen nur die Hälfte aus", klagt er.

"Das sind horrende Beträge", sagt Robert Feyerlein, weil die Zahl der Kinderbetreuungsplätze immer weiter wächst. Und das macht sich nicht nur bei den laufenden Ausgaben bemerkbar, sondern schon bei den Investitionen: Vier Millionen Euro sind heuer für den Bau des Modulbau-Kindergartens am Hasenbühl eingeplant.

Der Grund für die einmalig hohe Einzelsumme: Die Kita muss auf die Schnelle geplant und gebaut werden, weil der Bedarf so groß ist. Dazu kommen 675000 Euro für die Erweiterung des Arche-Noah-Kindergartens und 400 000 Euro für die Krippenplätze im Awo-Sozialzentrum.

Teuer ist es auch unter der Erde: Die Abwasserentsorgung erfordert viele Ausgaben, weil die Kläranlage ständig erweitert und aufgerüstet werden muss. Heuer sind die Investitionen mit 1,4 Millionen Euro eingeplant, für die Sanierung von Kanälen müssen 520 000 Euro eingestellt werden.

Im Hochbau erwartet der Kämmerer wieder 600 000 Euro an Ausgaben für das Fassadenprogramm, das sehr gut angenommen wird und den Stadtumbau voranbringt. Im Bauhof müssen Fahrzeuge erneuert werden, zum Beispiel ein Unimog und ein Lkw – das schlägt mit 575 000 Euro zu Buche.

Und für die Sanierung der Wohnhäuser in der Bahnhofstraße 50 bis 54 werden nochmal 480 000 Euro fällig. Die sind jedoch, so erklärt Bürgermeister Ralph Edelhäußer, gut angelegt. Denn für die Renovierung der städtischen Sozialwohnungen gibt es vom Staat sowohl Zuschuss als auch Darlehen – "und zwar zu null Prozent Zinsen". Edelhäußer: "Wir wären dumm, wenn wir das Angebot aus dem Fördertopf für den sozialen Wohnungsbau nicht annehmen würden."

Nicht viel Geld

"Wir haben noch Geld, aber nicht viel", sagt Feyerlein. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 1,1 Millionen Euro, aber da seien die Beträge für die Sonderrücklage schon eingerechnet, "also haben wir eigentlich nur 370 000 Euro als freie Spitze zur Verfügung".

Schon im Vorjahr habe man den 1,65-Millionen-Kredit für die Sanierung der Wohnhäuser in der Bahnhofstraße geplant, dann aber nicht gebraucht. Der stehe für heuer noch zur Verfügung. Bedingt durch die Kreditaufnahme steigt allerdings die Pro-Kopf-Verschuldung von 81 auf 138 Euro.

Trotz der Ungewissheiten infolge der Corona-Pandemie und der großen Summen zum Beispiel für die Kinderbetreuungseinrichtungen zieht Bürgermeister Edelhäußer vor den Beratungen im Stadtrat aber doch ein einigermaßen beruhigendes Fazit: "Wir sind nicht arm, aber auch nicht reich. Das heißt, wir kommen durch."

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