SPD hadert mit dem Wahlergebnis

15.10.2018, 16:28 Uhr
SPD hadert mit dem Wahlergebnis

© Irene Heckel

Die Bezeichnungen lauten "Debakel", "Desaster" oder "Katastrophe": An ihrem Landtagswahlergebnis, das noch schlechter ausgefallen ist als die zuvor schon miesen Umfragewerte nahegelegt haben, kann auch die SPD im Landkreis Roth nichts beschönigen. Mit den Zweitstimmen liegt man sogar unter dem Landesschnitt. 

Die Zweitstimmenergebnisse fallen in den Landkreisgemeinden fast durchgängig einstellig aus – bis auf Roth (10,76 Prozent), Schwanstetten (11,89) und Wendelstein (12,5). Da ist es für Landtagskandidat Marcel Schneider ein äußerst schwacher Trost, dass er bei den Erststimmen mit 11,6 Prozent über dem Landesschnitt liegt: In seiner Gemeinde Rednitzhembach hat er knapp 21 Prozent eingefahren, auch in Schwanstetten (17,65) und Wendelstein (15,3) schnitt er noch überdurchschnittlich ab. Aber von Platz 11 aus wird ihm der Sprung in den Landtag nicht gelingen, nachdem die Zahl der SPD-Abgeordneten halbiert ist.

Die Bundespolitik ist schuld

Schneider selbst gibt sich zwar immer noch optimistisch und betont: "Ich bin ein positiver Mensch, und ich kann auch Niederlagen einstecken." Er werde sich weiter sozial und für die SPD engagieren. Aber eine Schuldige hat er trotzdem bereits ausgemacht: die Bundespolitik der SPD.

Er selbst habe nach der Bundestagswahl noch dafür geworben, eine große Koalition einzugehen und Verantwortung zu übernehmen. Das aber sei ein großer Fehler gewesen: "Jetzt aber bin ich ein hundertprozentiger Gegner der GroKo", die Bundespolitik habe der Landes-SPD einen Schlag in den Nacken versetzt". Schneider: "Was mit dem Maaßen gemacht wurde, das versteht doch kein normaler Mensch mehr."

Die Agenda 2010 ist immer noch präsent

Ergänzt und noch ins Grundsätzliche vertieft wird die Kritik von Sven Ehrhardt. Der SPD-Kreisvorsitzende und Direktkandidat für den Bezirkstag nennt nicht nur den Dieselkompromiss ein weiteres Beispiel für unverständliche Entscheidungen der Koalition, sondern hält seiner Partei auch ein Glaubwürdigkeitsproblem vor.

In den Wahlkampfwochen seien die Kandidaten immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert worden: "Die SPD hat uns verraten." Nicht erst die große Koalition und die Poltik der vergangenen Monate sei dafür verantwortlich, sondern schon die Agendapolitik von Gerhard Schröder nennt Ehrhardt als Ursache dafür, dass die Sozialdemokraten an Glaubwürdigkeit eingebüßt haben. "Die SPD muss sich neu erfinden, sie muss wieder eine linke Partei werden, die für soziale Gerechtigkeit steht und kämpft."

Vorgemacht habe das die FDP, die sich neu erfunden habe — mit neuem Profil, neuem Image und neuen Köpfen.

Düsterer Ausblick für Kommunalwahl

Vielleicht, so Ehrhardt, berge das katastrophale Ergebnis (in Greding lag die SPD unter der Fünf-Prozent-Hürde) sogar eine Chance: Damit sei es nicht mehr möglich, sich weiter "durchzuwurschteln". Ob für ein Neu-Erfinden auch neue Köpfe nötig sind, will er nicht sofort bejahen. "Aber dass in Berlin dieselben Köpfe einfach andere Ministerposten bekommen haben, war auch nicht richtig." Und: "Es muss alles auf den Prüfstand."

Denn schon 2020 steht die Kommunalwahl vor der Tür. "Es wird immer schwerer, Wahlkampf zu führen. Und es wird nicht leichter, wenn wir wieder keinen Abgeordneten im Landtag haben." Davor sei ihm schon etwas bange. Patentrezept habe er keines, man müsse die Ergebnisse abwarten, aber dann auch genau untersuchen, wo die SPD noch stärker sei, wo es noch intakte Ortsvereine gebe, und wie man die stärken könne.

Der Funke sprang nicht über

Landrat Herbert Eckstein (SPD) hatte seiner Partei beim Vorabwahltipp noch zwölf Prozent zugetraut — auch er ist jetzt "ernüchtert" und sieht einen Teil der Ursachen im "Kaschperle hoch drei" im Bund. Er glaubt, "die Opposition hätte der SPD gutgetan".

Aber auch auf bayerischer Ebene sei "der Versuch gescheitert, den Wahlkampf sachlich und mit einem Thema zu führen — von einer Spitzenkandidatin, die dieses Thema akademisch schön erklärt, aber ohne dass eine Emotion entsteht." Schließlich müsse doch auch das Personal zeigen, "dass Politik auch Spaß macht".

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