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Dienstag, 11.05.2021

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Streit im Rother Stadtrat: Die Innenstadt wird vertagt

Wegen steigender Infektionsgefahr wollten die Grünen im Rother Stadtrat nicht über das Thema diskutieren. - 31.03.2021 17:00 Uhr

Eine attraktiv(er)e Rother Innenstadt wünscht man sich – als sie aber zur Diskussion stand, beantragten die Grünen Vertagung. Begründung: Lange Diskussion, hohe Infektionsgefahr. Die CSU ist sauer. Für Alternativen wäre genug Zeit gewesen, sagt die SPD.

31.03.2021 © Foto: Archiv/Stadt Roth


Im Rother Stadtrat trifft man sich weiter in der Kulturfabrik, wo das Abstandhalten möglich ist, aber über Gebühr ausdehnen will niemand die Sitzung. Oder doch? Ein abgesetzter Tagesordnungspunkt sorgt für Ärger.

Der Haushalt der Stadt sollte verabschiedet werden. Für die Haushaltsreden der Fraktionssprecher – normalerweise in stattlicher Länge – hat man sich im Zuge der Corona-Beschränkung deshalb ein Zeitlimit von jeweils drei Minuten auferlegt. Schließlich sitzen im Stadtrat inzwischen neun Gruppierungen in sechs Fraktionsgemeinschaften.


So will die CSU die Rother Innenstadt beleben


Das klappte auch sehr gut, die Rede von Richard Radle (die Grünen) gab es sogar ausschließlich in schriftlicher Form. Aber die Tagesordnung für die Sitzung wies noch mehr Punkte auf, die abgearbeitet werden mussten: Neben der Stadtmarke und dem Bebauungsplan für die Valentin-Passage stand die "Attraktivierung und Neugestaltung des Marktplatzes der Stadt Roth" zur Diskussion.

Und diese Diskussion würde sicher sehr ausführlich werden, befürchtete Richard Radle. "Das ist auch richtig und angemessen." Aber "ob wir uns eine lange Diskussion in einer Sitzung zum gegenwärtigen Zeitpunkt leisten können und sollen"? Sicher nicht so dringlich zu behandeln sei das Thema, "nachdem wir schon Jahre mit dieser Situation am Marktplatz leben".

Themen für eine Klausur

Der Stadtrat solle mit einer langen Sitzung kein schlechtes Beispiel abgeben, sondern Vorbild sein. Grundsätzlich seien Marktplatz, Steigerung der Attraktivität und Verkehrsführung Themen für eine Stadtratsklausur. Deshalb forderte er das Vertagen des Punktes.

Bürgermeister Ralph Edelhäußer widersprach dem zwar, der Punkt sei wichtig: "Gastronomie und Handel bangen um ihre Existenz". Nicht nur die Unterschriftenliste von Rother Einzelhändlern im Sommer 2020 und die beiden Anträge von CSU und SPD lägen vor, sondern auch das Bauamt habe bereits Vorarbeit geleistet. Doch eine knappe Mehrheit mit 16 gegen 14 Stimmen kickte den Punkt aus der Tagesordnung.

Nach der öffentlichen (knapp zweistündigen) Sitzung meldete sich aber CSU-Sprecher Daniel Matulla nochmals zu Wort mit der Mahnung: "Der Einzelhandel in der Innenstadt steht mit dem Rücken zur Wand". Dass ausgerechnet die Grünen den Antrag stellen, sei beachtlich, "tragen doch sie dazu bei, dass Sitzungen länger dauern". Und er holte weiter aus: "Besonders die Blockadehaltung der SPD" verwundere ihn, "die zwar einen eigenen Antrag gestellt hat, sich dann aber doch nicht traut ihn zur Diskussion zu stellen". Das sei ein "Kneifen vor der Innstadtentwicklung", schimpfte er.

Drei Tage lang nichts passiert

Das wiederum lässt sich die SPD nicht gefallen. Am nächsten Morgen reagiert Sprecher Sven Ehrhardt auf den Vorwurf: "Nach dem Antrag auf Vertagung ist drei Tage lang nichts passiert. Der Bürgermeister hätte die Fraktionssprecher zusammenholen und eine Sondersitzung anberaumen oder andere Themen von der Tagesordnung nehmen können." Laut Ehrhardt hätte sich die Sitzung mit einer Diskussion fünf Stunden hingezogen. "Wir können nicht Kitas zusperren, aber selbst so lange tagen."


Attraktiverer Marktplatz: Parkplätze, Wendehammer, Stadtstrand


Die beiden Anträge zur Neugestaltung des Marktplatzes (Einbahnverkehr, Parkplätze, Bepflanzung, Wasserspiel) seien zudem "in keinem Ausschuss vorberaten worden". Dass sie "jetzt durchgepeitscht werden sollen", hält er für falsch. In "kalkulierter Empörung" habe die CSU "Stimmung gemacht", zumal der Marktplatz "seit 20 Jahren Thema ist".

Eine Möglichkeit für längere Sitzungsdauer sieht Ehrhardt aber doch: "Mit Schnelltests vor der Tür".

CAROLA SCHERBEL

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