Streit um Gewerbegebiet

ALLERSBERG - Die gewerbliche Nutzung in den Industrieparks West I und West II beschäftigte den Marktgemeinderat in der jüngsten Sitzung. Dabei kam nur ein Antrag von Thomas Schönfeld (CSU) zur Sprache, zum zweiten kam es nicht mehr.

Bürgermeister Daniel Horndasch kündigte eine Klausurtagung beziehungsweise Sondersitzung der Markträte an, bei der sie sich mit dem Thema beschäftigen sollen. Eineinhalb Tage sind am Wochenende des 20. und 21. Juni dafür eingeplant. Dabei will Horndasch dafür sorgen, dass alle Marktratsmitglieder, vor allem die neu gewählten, die mehr als die Hälfte des Gremiums ausmachen, den gleichen Wissensstand bekommen. Die Strategie der alten Markträte sei schlüssig gewesen, erklärte er und betonte, dass er dazu stehe.

Thomas Schönfeld wollte einen Vertreter der Regierung von Mittelfranken zu einer Marktratssitzung einladen, um den Markträten zu den Möglichkeiten der Gewerbeansiedlung im Industriepark West I und West II Rede und Antwort zu stehen. Schönfeld führte dazu aus, er habe in einer Sitzung gehört, dass im Bereich von West I nur Logistik möglich sein soll. Nach seinen Vorstellungen sollte sich dort auch anderes Gewerbe ansiedeln können. Deshalb soll nach dem Willen der CSU-Fraktion ein Regierungsvertreter darüber Auskunft geben.

Finanzchefin Katrin Müller meinte dazu, es sei niemals bestritten worden, dass sich auch produzierendes Gewerbe mit einer Fläche von wenigstens drei Hektar dort niederlassen könne. 2019, entgegnete Schönfeld, habe es in einer nichtöffentlichen Sitzung geheißen, dass dort nur Logistik möglich wäre. Es gäbe Ausnahmen, schaltete sich der Bürgermeister ein. Ob diese für Allersberg möglich wären, sei aber fraglich. In der konkreten Situation sei Logistik das einzig Vernünftige.

Schönfeld betonte in der Debatte zwischen ihm und dem Bürgermeister, dass seine Fraktion nie eine Ausweisung von nur acht Hektar Fläche wollte, sondern immer für ein größeres Gebiet eingetreten sei. Die Debatte spitzte sich zu, weil Thomas Schönfeld unterstellte, dass die Teilnahme eines Regierungsvertreters blockiert werde und Eduard Riehl einwarf, dass ein Gespräch zwischen dem 1. Bürgermeister und dem damaligen 2. Bürgermeister doch hätte möglich sein müssen. "Auf dem Buckel der Verwaltung" habe man einiges ausgehalten und hingenommen, konterte Horndasch und stellte klar, dass kein Vertreter der Regierung kommen werde.

Auch Markus Zurwesten (CSU) brachte die Ansiedlung eines großflächigen Produktionsbetriebes ins Gespräch und wollte wissen, ob die Regierung diese Möglichkeit der Ansiedlung prüfen werde. Dafür müsse man in eine Ausschreibung oder in Angebote für den Erwerb dieser gewerblichen Flächen einsteigen. Mehrere Unternehmen seien an einer Ansiedlung in West I oder II interessiert. Die Beschlusslage des Marktgemeinderates sei Vorgabe für die Verwaltung, die dies umsetze, wie es vom Rat beschlossen werde, stellte der Bürgermeister klar.

Diplom-Ingenieur Ulrich Dykiert als Planer ging auf die möglichen Vorgaben für die Ausweisung von West I ein und erinnerte daran, dass die Flächennutzungsplanänderung mit einem Vorlauf von etwa zwei Wochen zum Bebauungsplanverfahren im Juli 2019 begonnen wurde.

Dabei kam er auch auf die Antwort des bayerischen Wirtschaftsministers zu einem Sondergebiet Logistik zu sprechen. Der Bedarf sei anhand der geplanten Größenordnung nachzuweisen. Das Problem: Einerseits sei ein konkreter Bedarf nachzuweisen, andererseits seien aber konkrete Unternehmen derzeit noch nicht bekannt. Im nach der Bauleitplanung noch unsicheren Zustand sei dies auch noch gar nicht möglich, stellte Dykiert klar.

 

Kein großflächiger Betrieb

 

Man fordere keinen großflächigen Betrieb, stellte Tanja Josche (Grüne) klar und schlug vor, nach der Entscheidung der Bürger für die 33 Hektar das Projekt nur schrittweise anzugehen. Mit allen interessierten Unternehmen habe man auch Gespräche geführt, erläuterte Daniel Horndasch. Auch auf diese Weise könne ein Bedarf nachgewiesen werden.

Dykiert riet schließlich den Markträten, die Ausweisung von West I so offen zu gestalten, dass weitgehend alle Bereiche berücksichtigt werden könnten. Die Planungshoheit liege hier ausschließlich beim Marktgemeinderat.