Rücktritt von Ebner-Steiner: Bayern-AfD sucht neue Spitze

16.5.2019, 08:41 Uhr
Katrin Ebner-Steiner kündigte ihren Rückzug aus dem AfD-Landesvorstand an.

© Jens Büttner/ZB/dpa Katrin Ebner-Steiner kündigte ihren Rückzug aus dem AfD-Landesvorstand an.

Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner war einer Abwahl als stellvertretende AfD-Landeschefin zuvorgekommen und von ihrem Amt zurückgetreten. "Ich will mich auf meine Aufgabe als Fraktionsvorsitzende konzentrieren. Daher plane ich nicht, noch einmal für ein Amt im Vorstand der AfD Bayern zu kandidieren", heißt es in einer Erklärung Ebner-Steiners.

Die Deggendorferin begründet ihren Rückzug aus dem Landesvorstand auch damit, dass sie sich für die Organisation des Kommunalwahlkampfes im nächsten Jahr "eine breite Verankerung des Vorstands in der Parteibasis" wünsche. "Ich spreche mich für eine Quote von 75 Prozent an Nicht-Mandatsträgern aus. Die Trennung von Amt und Mandat sollte die Regel sein und nicht die Ausnahme."

"Machtspiele" vorgeworfen

Der Landesvorsitzende und Nürnberger Bundestagsabgeordnete Martin Sichert hält davon wenig: Die AfD wolle nicht für Ämter zahlen, sondern das Geld für Kampagnen ausgeben. Durch Mandate sei der Lebensunterhalt von Funktionären dagegen gesichert. Über eine erneute Kandidatur sagte Sichert, ohne sich festlegen zu wollen: "Mir hat es die letzten zwei Jahre Spaß gemacht."

Ebner-Steiner, Vertraute des AfD-Rechtsaußens Bernd Höcke, stand im Mittelpunkt der Querelen. Ihr werden intern "Machtspiele" vorgeworfen. So verließen der mittelfränkische Abgeordnete Raimund Swoboda und der bisherige Fraktionschef Markus Plenk die Fraktion. Nun hat sich die Fraktion auch noch von ihrem Geschäftsführer Ralf Özkara getrennt. Die Hintergründe sind unklar. Özkara war bis zum Herbst 2018 AfD-Vorsitzender in Baden-Württemberg, dann aber von seinem Amt zurückgetreten und als Mitarbeiter der AfD-Fraktion nach München gewechselt.

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