Jusos: "Die Menschen in Moria brauchen Hilfe"

SCHWABACH - Bei einer von den Schwabacher Jungsozialisten (Jusos) am vergangenen Donnerstagabend organisierten Demonstration für eine humanere Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa überraschte Klaus Stöckert von amnesty international die rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wohl am meisten.

Die Zusage der Bundesregierung nunmehr 400 Familien aus Griechenland aufzunehmen zu wollen, bezeichnete er als "eigentliche Mogelpackung", denn keiner der Flüchtlinge stamme aus dem abgebrannten Lager Moria. Es handle sich vielmehr um Menschen, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt seien.

Für die weiteren RednerInnen war es aber wichtig, um einerseits auf die Missstände der gesamteuropäischen Flüchtlingspolitik aufmerksam zu machen, andererseits aber auch daran zu erinnern, wie gut die Integration von Flüchtlingen in Schwabach in der Vergangenheit funktioniert hat.

Magdalena Reiß, Vorsitzende der Schwabacher Jusos, sprach zunächst von "menschenverachtenden Zuständen", die auf der Insel Lesbos herrschen. "Die Menschen in Moria brauchen Hilfe und Schutz", sagte Reiß.

Menschenunwürdige Zustände

Die Katastrophe sei nicht der Brand, sondern die Situation dort insgesamt, meinte die Sprecherin, die freilich deutliche Worte fand, um die vermutliche Brandstiftung zu verurteilen. Die entwürdigenden Zustände dort dauern schon viel zu lange an, war Magdalena Reiß überzeugt. Sie forderte unter dem Beifall der Demonstrationsteilnehmer eine gesamteuropäische Lösung und eine Abkehr vom Prinzip der Einstimmigkeit.

"Die europäische Asylpolitik muss auf neue Füße gestellt werden", so Reiß. Dass mitten in Europa Tausende Menschen ein so unerträgliches Leid ertragen müssen, das dürfe im Jahr 2020 nicht mehr sein.

"Sichere Häfen"

Die Juso-Sprecherin dankte den rund 170 Kommunen und Gebietskörperschaften, die sich bereit erklärt haben, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Und da sich unter die Schar der Demonstranten auch ihr Bruder gemischt hatte, bat sie den "Herrn Oberbürgermeister" doch ein kurzes Grußwort zu sprechen.

Peter Reiß freute sich in tatsächlich wenigen Sätzen über den Beschluss des Schwabacher Stadtrates vom Juli dieses Jahres, dem Städtebündnis "Sichere Häfen" beizutreten, das sich für eine humanere Flüchtlingspolitik einsetzt.

Dass er in der Konsequenz daraus in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer die Bereitschaft der Stadt erklärt habe, einige unbegleitete Flüchtlinge aufzunehmen, sei mit allen im Stadtrat vertretenen Parteien in großer Einigkeit abgesprochen gewesen.

Dank an Stadt Schwabach

Sandra Niyonteze, Vorsitzende des Integrationsrates, sprach von einer moralischen Verpflichtung, den auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln gestrandeten Menschen zu helfen. Ihr ist bewusst, dass es ein langer und steiniger Weg sein wird, eine gesamteuropäische Lösung zu finden, doch ein erster Schritt in die richtige Richtung sei gemacht. In diesem Zusammenhang dankte sie der Stadt für die bisherige gute Integration von Flüchtlingen.

Ein gutes Stichwort für Evi Grau-Karg, die mit einigen Unterstützerinnen aus dem Asyl-Cafe Präsenz zeigte. Sie erinnerte an die Zeit, als in Schwabach über 1000 Flüchtlinge betreut werden mussten. Das habe dank der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie der heimischen Politik gut funktioniert.

"Es hat schon mal geklappt"

"Heute haben wir noch rund 400 Flüchtlinge und sie alle sind gut integriert", sagte Grau-Karg. Sie ist überzeugt, dass wir weitere Flüchtlinge verkraften: "Es hat schon mal geklappt und es wird wieder klappen." Beifall.