Neues Hallenbad für Schwabach ist nicht finanzierbar

SCHWABACH - Zum Ende der Wahlperiode 2008 bis 2014 gab es eine schlechte Nachricht, die für den neuen Stadtrat eine erste große Herausforderung wird: Die Stadt muss bis 30. September 2,5 Millionen Euro einsparen. Nur unter dieser Auflage hat die Regierung von Mittelfranken den Haushalt 2014 genehmigt.

Eine der konkreten Folgen kündigte Kämmerer Sascha Spahic bereits in einem Pressegespräch unmittelbar vor Sitzung an: „Die Pläne für eine neues Hallenbad sind auf absehbare Zeit nicht finanzierbar.“

In der Sitzung führte die Spar-Auflage zu einer heftigen Kontroverse zwischen der SPD auf der einen und CSU und Freien Wählern auf der anderen Seite.

OB Matthias Thürauf (CSU) verwies auf die hohen Investitionen der vergangenen Jahre: „Da hatten wir den Fuß auf dem Gaspedal, jetzt müssen wir bremsen. Jetzt gilt die Konzentration auf Kernaufgaben.“ Auf den Prüfstand sollen vor allem die großen Kostenverursacher Stadtverkehr, Stadtbäder und auch das Stadtkrankenhaus. Kämmerer Sascha Spahic wird bis Ende September ein Sparpaket schnüren. „Aber ohne Rasenmähermethode, sondern mit gezielter Aufgabenkritik“, wie er betonte. Er habe bereits in seiner Haushaltsrede auf die „strukturelle Unterfinanzierung“ hingewiesen.

„Kaum ist die Kommunalwahl vorbei, platzt die Bombe“, regierte SPD-Fraktionschef Werner Sittauer. „Das war aber absehbar. Deshalb hatten wir dem Haushalt 2014 nicht zugestimmt.“ Die SPD kritisierte vor allem die unter Thürauf deutlich gestiegenen Personalausgaben.

Detlef Paul (CSU) und Bruno Humpenöder (FW) verteidigten Thürauf. Diese Situation habe sich schon lange entwickelt. Das wiederum veranlasste Alt-OB Hartwig Reimann zu dem Hinweis, dass dies „der erste Haushalt seit 1948 ist, der nur mit Auflagen genehmigt wird“. Thürauf hielt der SPD vor, wenn sie einen „Richtungswechsel“ wolle, hätte sie das in den Haushaltsberatungen sagen müssen.