Haushalt 2022

Rednitzhembach: Herausarbeiten aus der Corona-Delle

Robert Gerner

Schwabacher Tagblatt

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27.11.2021, 17:00 Uhr
Die RH1 ist die meistbefahrene Kreisstraße im Landkreis Roth, die in Rednitzhembach beim Rewe-Markt auf die meistbefahrene Staatsstraße im Landkreis Roth trifft. Aus der Kreuzung wird 2022 ein Kreisel. Und entlang der Staatsstraße wird der Radweg bis nach Pfaffenhofen gebaut.

Die RH1 ist die meistbefahrene Kreisstraße im Landkreis Roth, die in Rednitzhembach beim Rewe-Markt auf die meistbefahrene Staatsstraße im Landkreis Roth trifft. Aus der Kreuzung wird 2022 ein Kreisel. Und entlang der Staatsstraße wird der Radweg bis nach Pfaffenhofen gebaut. © Robert Gerner, NN

Einen Rekord zumindest ist Rednitzhembach los. Erstmals seit vielen Jahren ist sie nicht die erste Gemeinde, die den Haushalt fürs nächste Jahr beschlossen hat. Allersberg war den Hembachern diesmal ein paar Tage zuvor gekommen - gleich mit einem Doppelhaushalt 2022/23.

Die wichtigste Botschaft lautet aber: Zumindest finanziell ist die Gemeinde bislang recht gut durch die Corona-Krise gekommen. Und es spricht ganz viel dafür, dass auch 2022 für Kämmerer Klaus Helmrich, was das Geld angeht, ein einigermaßen entspanntes Jahr wird.

Es geht wieder aufwärts

Trotz stagnierender oder sogar leicht sinkender Steuer- und Umlagekraft geht es bei den Steuereinnahmen wieder spürbar nach oben. Mit knapp 8,8 Millionen Euro kalkuliert Klaus Helmrich im nächsten Jahr. Den Großteil davon machen die Beteiligung an der Einkommensteuer (4,95 Millionen), die Gewerbesteuer (2,6 Millionen) und die Grundsteuern (839000 Euro) aus. Zum bisherigen Rekordjahr 2019 mit 9,9 Millionen Euro fehlt aber noch eine gute Million.

Trotzdem lassen sich große Ausgabenbrocken wie die an den Landkreis zu zahlende Kreisumlage (3,63 Millionen Euro) einigermaßen locker stemmen, unter dem Strich dürfte sich die der Gemeinde verbleibende Finanzkraft - der Differenz zwischen Steuereinnahmen und Zuweisungen auf der einen Seite und Umlagen auf der anderen Seite - mindestens 5,4 Millionen Euro betragen.

Helmrich dürfte 2022also nicht in Finanznot kommen. Am Ende des Jahres sollen im Verwaltungshaushalt 700000 Euro erwirtschaftet werden, die dann in den Vermögenshaushalt geschaufelt werden können, wo sie für Investitionen zur Verfügung stehen.

"Ein Haushalt ist kein Dogma"

Wie verlässlich diese Zahl ist, das ist eine andere Frage. In den vergangenen Jahren wurde der Ansatz nicht selten um das Doppelte oder Dreifache übertroffen. Kämmerer neigen dazu, bei der Haushaltsaufstellung lieber ein bisschen vorsichtiger zu kalkulieren.

Was Bürgermeister Jürgen Spahl aber gar nicht schlimm findet: "Ein Haushaltsplan ist eine Absichtserklärung, aber kein Dogma."

12 Millionen investieren, vielleicht

Das lässt sich auch für die geplanten Investitonen sagen. Rund zwölf Millionen Euro hat man zur Verfügung, aber bei manchen Positionen kamen sich die 20 Gemeinderäte vor wie im Film "Und täglich grüßt das Murmeltier".

Die 3,5 Millionen Euro für den Grundstückskauf für ein Freizeit- und Sportzentrum an der Staatsstraße stehen zum wiederholten Male im Investitionsplan, ohne dass sich in den vergangenen Jahren Entscheidendes getan hätte. Es ist so viel Zeit verstrichen, dass die SPD-Fraktion, bisher Befürworter der Pläne, inzwischen umgeschwenkt ist.

Die 3,5 Millionen sind mit Abstand der größte Einzelposten. Millionenbeträge will die Gemeinde aber auch für weiteren Grunderwerb ausgeben (2,3 Millionen). In erster Linie für neue Wohngebiete.

Kreisel und Radweg

Deutlich sichtbarer dürfte das werden, was sich höchstwahrscheinlich ab Frühjahr an der Straße Richtung Roth tut. Acht Jahre nach den ersten Überlegungen soll es endlich losgehen mit dem Geh- und Radweg bis nach Pfaffenhofen. Die Gemeinde geht mit 1,9 Millionen in Vorleistung, dürfte aber einen Großteil des Geldes 2023 vom Staat wieder zurückerhalten. Startpunkt des Radweges ist ungefähr bei der Einmündung der RH1 in die Staatsstraße (beim Rewe-Markt), die in einen Kreisel umgebaut werden soll. Auch hier legt die Gemeinde die knappe Million für den Umbau auf den Tisch. Staat (bis zu 80 Prozent) und Landkreis (100000 Euro fest), denen die einzelnen Straßenäste ja auch gehören, steigen hinterher finanziell ein.

Für über 400000 Euro bekommt die Feuerwehr ein neues Fahrzeug, das eigentlich schon heuer hätte ausgeliefert werden sollen. In ein modernisiertes oder gar neu gebautes Feuerwehrhaus kann das Löschfahrzeug mit einem besonders großen Tank aber nicht gestellt werden. Die Pläne für Erweiterung oder Neubau ruhen coronabedingt.

Wegen Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung wird im Baugebiet Harmer Weg der Lärmschutz erst im nächsten Jahr verlängert und damit komplettiert (120000 Euro). Auch das hätte eigentlich schon bis Ende 2021 erledigt werden sollen.

7,5 Millionen vom Ersparten?

Wenn wirklich alles kommt, was Klaus Helmrich in den Vermögensplan geschrieben hat, dann müsste er sich kräftig am Ersparten bedienen. Eine Rücklagenentnahme von über sieben Millionen Euro hat der Kämmerer eingeplant. Bei einem Kontostand von knapp 15 Millionen Euro wäre das kein großes Problem. Aber die vergangenen Haushaltsjahre haben gezeigt: Der Griff in die Rücklagen war schon des öfteren angekündigt, nötig war er dann nie, zumindest nicht im geplanten Umfang.

Extrem hohe Rücklagen, wie sie Rednitzhembach hat, sind auf der einen Seite schön. Sie entwickeln sich auf der anderen Seite aber auch zu einem Problem. Die Gemeinde rühmt sich sich bekanntlich dafür, seit 20 Jahren schuldenfrei zu sein und seitdem keinen Euro mehr für Zinsen aufgewendet zu haben.

Inzwischen ist das aber nur noch die halbe Wahrheit. Seitdem die Banken Negativzinsen für das sichere Verwahren der Rücklagen verlangen (deshalb der offizielle Name Verwahrentgelt), muss Klaus Helmrich jährlich einen fünfstelligen Betrag an die Banken überweisen, 2022 sind das über 50000 Euro. Bitteres Ergebnis einer eigentlich sehr erfolgreichen Finanzpolitik.

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