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Rednitzhembacher Haushalt: Corona lässt grüßen

Rednitzhembach brechen mutmaßlich die Steuereinnahmen weg - 28.11.2020 06:00 Uhr

Anschauungsobjekt: Im September hat sich der Gemeinderat ein Feuerwehrfahrzeug mit großem Tank angesehen. Mitglieder der Feuerwehr aus Schwabach zeigten, was das gute Teil kann. 2021 wird auch Rednitzhembach solch ein Fahrzeug mit großem Löschwassertank erhalten.

27.11.2020


Obwohl es so viele Unwägbarkeiten wie nie zuvor gibt, hat der Rednitzhembacher Gemeinderat in seiner letzten Sitzung des Jahres den Haushalt für 2021 einstimmig beschlossen.

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 24,17 Millionen Euro. 13,09 Millionen entfallen auf den Verwaltungshaushalt mit den Einnahmen und Ausgaben des laufenden Betriebs. 11,08 Millionen Euro umfasst der investive Vermögenshaushalt.

Es ist eine Arbeitsgrundlage

Wenn man schon nicht weiß, wie es 2021 läuft, wäre es dann nicht besser gewesen, mit der Verabschiedung des Zahlenwerks noch zu warten? "Nein", sagt Rednitzhembachs Kämmerer Klaus Helmrich. "Manches ähnelt derzeit zwar dem Blick in die Glaskugel. Aber auch im Februar und März sind ganz gewiss noch nicht alle Folgen der Coronakrise abzusehen." Deshalb seine Losung: Lieber jetzt verabschieden und damit eine Arbeitsgrundlage für die Verwaltung schaffen, und lieber später im Falle eines Falles nachsteuern.

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Klar ist schon jetzt: Rednitzhembach wird, wie alle Städte und Gemeinden in Deutschland, 2021 mit weniger Geld auskommen müssen als in den Rekordjahren 2018 und 2019 und auch im ersten Coronahalbjahr 2020. Denn: In diesem Jahr werden ja zumindest noch die wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer vom Staat kompensiert. "Dass es so etwas auch 2021 noch einmal geben wird, glaube ich nicht", sagt Bürgermeister Jürgen Spahl.

Kämmerer Helmrich hat sich bei den wichtigsten Ansätzen jedenfalls auf die vorsichtige Seite begeben. An Gewerbesteuer erwartet er 2021 noch 2,2 Millionen Euro, etwa eine Million weniger als 2019 tatsächlich eingenommen worden sind. Den Ansatz aus der Beteiligung an der Einkommensteuer hat er um über zehn Prozent von fast fünf Millionen Euro (Rechnungsergebnis 2019) auf 4,4 Millionen Euro gekürzt.

Nur bei den Grundsteuern dürfte es im nächsten Jahr ein kleines Plus geben. Das liegt an den Neubaugebieten. Die Grundsteuern spielen mit 810 000 Euro aber bei weitem nicht so eine dominante Rolle wie die Einkommen- und die Gewerbesteuer.

Und: Während die Steuereinnahmen sinken, steigen die Ausgaben. Größter Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist alljährlich die an den Landkreis abzuführende Kreisumlage. Die dürfte sich auf rund 3,6 Millionen Euro belaufen, obwohl der Landkreis seinen Umlagesatz senken will (wir berichteten). Dieses Paradoxon erklärt sich durch die steigende Steuer- und Umlagekraft der Gemeinde. Wer selbst mehr Geld eingenommen hat, kann unter Umständen selbst bei sinkendem Hebesatz zwei Jahre später stärker zur Kasse gebeten werden. Denn: Errechnet wird diese Steuer- und Umlagekraft anhand der Daten aus dem Jahr 2019. Und da steht bei Rednitzhembach eben ein Plus von sechs Prozent in den Büchern.

10,9 Millionen für Investitionen

Der Verwaltungshaushalt ist das eine. Griffiger sind die Beträge im Vermögenshaushalt. Denn da geht es um die gemeindlichen Investitionen im nächsten Jahr. Und die sind mit über 10,9 Millionen Euro exorbitant hoch. Wobei man sagen muss: Nicht alles, was im Plan steht, muss auch tatsächlich verwirklicht werden. Die 3,5 Millionen Euro für Grundstückskauf und Planungskosten für eine neue Dreifach-Turnhalle an der Staatsstraße und die 1,85 Millionen für eine Weiterentwicklung der Wohnbebauung Richtung Untermainbach waren auch in den Vorjahren aufgelistet.

Laut Jürgen Spahl gibt es zwar eine grundsätzliche Bereitschaft der Grundstücksbesitzer, Grund und Boden an die Gemeinde abzutreten. "Aber zwischen den Preisvorstellungen der Verkäufer und denen des Gemeinderates gibt es schon noch eine große Differenz." Das heißt: Ob diese 5,35 Millionen Euro 2021 tatsächlich gebraucht werden, steht noch gar nicht fest. Diese Verzögerungen kritisierte in den Stellungnahmen der Fraktionen vor allem die SPD (siehe eigenen Bericht).

Auch der Erweiterungsbau der Feuerwehr hätte eigentlich 2020 schon starten sollen. Die Pläne liegen derzeit auf Eis, weil sich der Gemeinderat derzeit coronabedingt keine anderen Feuerwehrhäuser anschauen kann, um Ideen zu sammeln. Die Maßnahme wurde inzwischen auf 2022 verschoben. Eine halbe Million steht trotzdem noch für die Floriansjünger zur Verfügung: für den Kauf eines neuen großen Fahrzeuges.

Griff in die Rücklagen

Eine weitere halbe Million steht für mögliche Gewerbegrundstücke zur Verfügung. Abfinanziert werden Maßnahmen im zu erweiternden Gewerbegebiet Süd II (700 000 Euro) und die neue Kita Rednitzinsel im Schulgebäude (320 000 Euro).

Vorantreiben will die Gemeinde die weitere Digitalisierung der Verwaltung (134 000 Euro) und die schon lange angekündigten neuen Pkw- und Fahrradparkplätze im Bereich der S-Bahn sollen nun 2021 endlich errichtet werden. Auch hier hat nach Auskunft von Bürgermeister Jürgen Spahl Corona das Projekt ausgebremst. "Wir finden bei der Bahn derzeit keinen Ansprechpartner, mit dem wir die Details klären können."

Ob es mit einem weiteren Wunschprojekt, der Fortführung des Radweges nach Pfaffenhofen entlang der Staatsstraße, weitergeht, hängt laut Spahl vor allem an der Stadt Roth und deren Grundstücksverhandlungen. 300 000 Euro sind sicherheitshalber im Haushalt eingestellt.

Wenn wirklich alles, was im Haushalt steht, umgesetzt wird, muss die Gemeinde tief in die Rücklagen greifen. Denn im Vermögenshaushalt kann mutmaßlich nur eine knappe halbe Million Überschuss erwirtschaftet werden. Dieser Überschuss steht im Vermögenshaushalt für In- vestitionen zur Verfügung – es wäre der niedrigste Wert seit 20 Jahren.

Alles andere müsste — abzüglich einiger staatlicher Zuschüsse für einzelne Maßnahmen — aus der Sparbüchse kommen. Doch die ist in Rednitzhembach bekanntlich gut gefüllt. 15 Millionen Euro hat die Gemeinde auf der hohen Kante, 7,2 Millionen Euro könnten 2021 maximal abgezweigt werden.

Damit blieben acht Millionen übrig. Rednitzhembach könnte also auch noch ein schlimmes Corona-Folgejahr 2022 überstehen, ohne einen Cent Schulden aufnehmen zu müssen. Spahl: "Für uns hat sich der Spruch bewahrheitet: Spare in der guten Zeit, dann hast du in der Not."


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Robert Gerner

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