Sanierung des Alten DG ist wichtigste Investition im Jahr 2016
8.10.2015, 08:20 Uhr
„Dieses Projekt ist unumstritten“, sagt Stadtkämmerer Sascha Spahic im Gespräch mit dem Tagblatt. Ansonsten will er den Diskussionen in der kommenden Woche nicht vorgreifen. Dann beginnen die Haushaltsexperten der Stadtratsfraktionen mit den Beratungen des Haushalts 2016. Verabschiedet werden wird er voraussichtlich im Dezember.
„Durchaus gut“
Als Grundlage hat Spahic einen detaillierten Entwurf ausgearbeitet. Wie er die finanzielle Lage der Stadt insgesamt einschätzt? „Durchaus gut“, sagt der Kämmerer. Zumindest besser als in den vergangenen Jahren. „Die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung tragen erste Früchte.“
Bekanntlich hat der Stadtrat unter anderem die Grundsteuer erhöht, was zu rund 800.000 Euro Mehreinnahmen geführt hat. Die geplanten Einsparungen beim Busverkehr sowie die jüngst beschlossene Parkraumbewirtschaftung fließen in den Haushalt 2016 noch nicht ein.
Dieser Konsolidierungskurs müsse unbedingt fortgesetzt werden. Denn Grund zu Entwarnung sieht Spahic keinen. Zwar erwirtschaftet die Stadt aus ihrer Verwaltungstätigkeit einen positiven Saldo von 1,74 Millionen Euro. Doch 2,86 Millionen wären nötig, um alleine die Darlehenstilgung zu finanzieren.
„Ziel wäre es, darüber hinaus einen Eigenfinanzierungsanteil für die Investitionen zu erwirtschaften“, so Spahic. Investitionen sind in einer Größenordnung von knapp 14 Millionen angemeldet. Was davon nach den Haushaltsberatungen übrig bleibt, wird man sehen. Gesprächsbedarf dürfte es also reichlich geben.
Rekord bei Einkommenssteuer
Freuen können sich die Stadträte über gute Einnahmen bei den beiden Hauptquellen sowie über eine Verringerung des Schuldenstands.
Zu den Einnahmen: Den städtischen Anteil an der Einkommenssteuer setzt Spahic mit 22,3 Millionen Euro an: „Das ist neuer Rekord.“ In diesem Jahr waren es noch 21,1 Millionen, 2010 nur knapp 16 Millionen. Zurückhaltender ist er bei der Gewerbesteuer, hier erwartet er 18,5 Millionen Euro — 1,4 Million weniger als heuer. „Aber das ist immer noch ein sehr hohes Niveau“, betont der Kämmerer und verweist zum Vergleich auf die nur 13,7 Millionen aus dem Jahr 2010. „Die Steuereinnahmen spiegeln die gute Wirtschaftslage in der Stadt“, freut sich Spahic.
Die Verschuldung sinkt — erstmals seit Jahren — von 53,3 auf 50,4 Millionen Euro. Eine gute Nachricht, die Spahic aber nüchtern kommentiert: „Mittelfristig werden wir den Schuldenstand aber nicht senken können.“
Kosten für Flüchtlinge
Eine große Unbekannte ist, wie sich die Ausgaben für die Flüchtlingsbetreuung auswirken. Bisher versuche die Stadt vor allem, Personal auf diese Aufgabe umzuschichten. Die genauen Kosten sind daher schwer zu beziffern, liegen laut Spahic aber bei „einigen hunderttausend Euro“. Leistungseinschränkungen für Schwabacher Bürger seien deshalb aber nicht geplant. „Noch können wir das schultern.“ Dies deshalb, weil der Freistaat Bayern nahezu alle Kosten für Unterkunft und Verpflegung übernimmt. Das macht sonst nur noch Baden-Württemberg.
Spahic verweist darauf, dass dies eine staatliche Aufgabe ist. Deshalb sieht er den Freistaat „in der Pflicht“, auch die anfallenden Personalkosten zu tragen.
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