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Montag, 13.07.2020

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Schwabach: In der Krise weiter investieren

Corona beschert dem städtischen Haushalt ein Millionen-Loch. Vor dem finanziellen Abgrund steht Schwabach damit aber nicht. - 27.05.2020 12:40 Uhr

Geld in Türmen – darauf können die Kommunen in nächster Zeit sicher nicht bauen. Auch in Schwabach schlägt die Corona-Pandemie schon auf den städtischen Haushalt durch. Allerdings sieht Kämmerer Spahic Schwabach finanziell gut gerüstet, um die Durststrecke zu überstehen. © Foto: Bru-No/pixabay


Derzeit geht der oberste Kassenverwalter davon aus, dass in seinem 140-Millionen-Euro-Haushalt, den der Stadtrat im Dezember beschlossen hat, Ende des Jahres ein Loch von 3,5 Millionen Euro klaffen wird. Das wäre noch verkraftbar.

Im Detail sieht seine aktuelle Hochrechnung (bei Gewerbesteuer) beziehungsweise Prognose (Einkommenssteuer) folgendermaßen aus: Bei der Gewerbesteuer hatte er vorsichtig mit Einnahmen von 22,5 Millionen kalkuliert. Noch Anfang März sah es so aus, als wäre der Betrag zu niedrig angesetzt, als könnte die Stadt die 25-Millionen-Euro-Grenze knacken. Dann kam Corona. Derzeit sieht es eher nach 20,5 Millionen Euro aus. Im Vergleich zum Haushaltsansatz ist das ein Minus von zwei Millionen.

Die Lage ist ernst, aber noch beherrschbar: Sascha Spahic. © Archiv-Foto: Stadt Schwabach


Bei der Beteiligung an der Einkommenssteuer war der Kämmerer von Einnahmen in Höhe von 28,1 Millionen Euro ausgegangen. Es aber jetzt vermutlich "nur" noch 25 Millionen Euro werden, weil viele Menschen in Kurzarbeit sind und das Kurzarbeitergeld nicht in die Einkommenssteuerberechnung einfließt.

Zu diesem Fehlbetrag von zusammen fünf Millionen Euro kommen höhere Ausgaben von etwa einer Million Euro (zum Beispiel für Spuckschutzwänden in der Verwaltung). Gegenrechnen müsse man aber die so genannten Schlüsselzuweisungen des Staates, die heuer um zweieinhalb Millionen Euro höher ausfallen als bei der Haushaltsaufstellung noch gedacht. "Das war sehr erfreulich, und das tut uns jetzt natürlich gut", sagt Spahic.

Das wäre noch verkraftbar

Wenn es unter dem Strich tatsächlich "nur" bei einem Fehlbetrag zwischen drei und vier Millionen Euro bleiben würde, könnte der Kämmerer damit noch leben. Denn in den vergangenen guten Jahren habe man im Rahmen der Haushaltskonsolidierung nicht nur die Verschuldung auf unter 40 Millionen Euro drücken, sondern auch eine hohe Liquidität von mehr als 50 Millionen Euro aufbauen können, erklärt der Finanzfachmann. "Die Ausgangsposition, um solch eine Sondersituation wie die Corona-Pandemie zu überstehen, ist in Schwabach also recht gut. Unser Haushalt war nie auf Kante genäht, und in den vergangenen Jahren haben wir so doch einige Reserven ansammeln können."

 

Geplante Investitionen durchziehen

 

Die Situation ist so stabil, dass Sascha Spahic dazu rät, nicht überall den Rotstift anzusetzen: "Die geplante Investitionen in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur sollten wir keinesfalls zurückfahren." Das heißt: Der fast fertige Altstadtkindergarten wird selbstverständlich fertig gebaut. Die Sozialwohnungen in der Kreuzwegstraße stehen nicht zur Disposition. Die Sanierung der Luitpoldschule geht planmäßig weiter. Und die danach anstehende Generalsanierung der alten Berufsschule, in der die Luitpoldschule derzeit untergebracht ist, soll nicht aufgeschoben werden. "Das ist ein klares Signal an die Wirtschaft und an das Handwerk: Wir werden weiter investieren", verspricht der Kämmerer.

Doch was ist, wenn Corona Leben und Wirtschaft länger lähmen wird als angenommen? Auch Spahic weiß, dass der Blick in die Zukunft derzeit dem des Hellsehers in die Glaskugel ähnelt. "Wir sprechen von einer weltweiten Krise, alles hängt mit allem zusammen", betont der Kämmerer. Manche Branchen würden noch brachliegen, anderen seien die Absatzmärkte zumindest vorübergehend weggebrochen, wieder andere Firmen würden leiden, weil die Lieferketten noch nicht wieder funktionierten.

Spurlos geht das an einem kommunalen Haushalt nicht vorbei, auch in Schwabach nicht. Als Kämmerer kann Sascha Spahic da zunächst nicht viel tun. Nur soviel: "Wir haben ein waches Auge auf die Entwicklung", sagt er. "Und wir richten uns regelmäßig neu aus. Derzeit jede Woche."

ROBERT GERNER

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