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Samstag, 20.04.2019

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Schwabach zahlt Abwrackprämie für Haushaltsgeräte

Bis zu 50 Euro für Neuanschaffung - Kritik: "Symbolischer Akt ohne große Wirkung" - 13.02.2019 14:20 Uhr

Die Waschmaschine ist von 1979? Jetzt könnte sich eine neue lohnen. © NN


Der Umwelt- und Verkehrsausschuss des Stadtrats hat einen entsprechenden Antrag der CSU bei zwei Gegenstimmen gebilligt. Dies sei "ein Beitrag zur Energieeinsparung" heißt es in dem Antrag zur Begründung. Neben Kühlschränken werden als weitere Beispiele Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Elektrobacköfen, Fernsehgeräte und Staubsauger genannt.

"Das ist eine Art Abwrackprämie", erklärte der für Umwelt zuständige Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht. Anders als von der CSU zunächst vorgeschlagen, sollen keine Neubeschaffungen, sondern nur Ersatzkäufe unterstützt werden. Wer den Zuschuss erhalten will, benötigt also einen Entsorgungsnachweis. Dies soll verhindern, dass zum Beispiel der alte Kühlschrank einfach in den Keller wandert und als Zweitgerät weiter benutzt wird, was dem Gedanken der Energieeinsparung zuwiderlaufen würde.

Stadtwerke nicht beteiligt

Die Stadtwerke werden sich an dieser Aktion nicht beteiligen. Sie haben auf eine Anfrage der Stadt auf eigene Förderprogramme und kostenlose Energieberatung verwiesen und sehen "keinen weiteren Spielraum für Fördermaßnahmen", so die Stadt.

Kritische Stimmen kamen auch aus Reihen von SPD und Grünen. Das sei wohl eher "ein Vorschlag aus den siebziger Jahren", kommentierte Dr. Gerhard Brunner den CSU-Antrag. "Man kann auch alles ins Lächerliche ziehen", reagierte CSU-Fraktionssprecher Detlef Paul auf diese Bemerkung. Man müsse ja nicht immer "das Rad neu erfinden". Doch auch Martin Sauer (SPD) sprach von einem allenfalls "symbolischen Akt ohne große Wirkung auf den Kohlendioxidausstoß in Schwabach". Bürgermeister Dr. Roland Oeser (Grüne) kritisierte, dass die CSU die Klimaschutzmanagerin der Stadt nicht einbezogen habe, aus deren Etat die 5000 Euro aber bezahlt werden.

Verbaler Schlagabtausch

Knut Engelbrecht bezeichnete die Aktion als Teil der "Öffentlichkeitsarbeit" des Klimaschutzmanagements und warb um Unterstützung. "Man kann nicht dagegen sein, aber der große Wurf ist es nicht", wiederholte Oeser seine Zweifel am Sinn der Aktion und setzte noch eine Spitze gegen das Umweltbewusstsein der CSU: "Jeder fängt mal klein an."

Die konterte Detlef Paul ungewohnt laut und betont undiplomatisch: "So ein Schmarrn. Halten Sie sich ein bisschen zurück und bleiben Sie sachlich, Herr Bürgermeister." Auch Gerhard Eberlein (CSU) wies die Kritik verärgert zurück. "SPD und Grüne wollen das zerreden. Die Aktion ist eine gute Anregung zum Nachdenken."

Am Ende aber gab es eine breite Mehrheit. Es blieb bei zwei Gegenstimmen, je eine von SPD und Grünen. 

gw

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