Schwabacher OB-Kandidatin nimmt Stadtratsmandat nicht an

SCHWABACH - Doris Reinecke wird dem neuen Stadtrat, der am 1. Mai die Arbeit aufnimmt, nicht angehören. Auf der Vorstandssitzung der Schwabacher SPD am Montagabend hat sie überraschend ihren Verzicht auf das Mandat erklärt. Dies teilte die SPD am Dienstag mit.

Statt dessen wird der bisherige Stadtrat Jürgen Lemke, der auf Platz 12 gelandet war, dem Gremium doch weiterhin angehören.

Doris Reinecke reagierte damit auf ihre Niederlage als Oberbürgermeister-Kandidatin gegen CSU-Amtsinhaber Matthias Thürauf. Dieser galt zwar als Favorit, dennoch war der Stimmenunterschied unerwartet deutlich. Für Doris Reinecke hatten sich nur 24,2 Prozent der Wählerinnen und Wähler entschieden.

Bei der Stadtratswahl hat Doris Reinecke dagegen nach Helga Schmitt-Bussinger die zweitmeisten Stimmen der SPD erhalten und damit ein Mandat errungen. Das aber hat ihre Enttäuschung nicht kleiner gemacht.

„Ich ziehe die Konsequenzen“

„Mir ist es offenbar nicht gelungen, meiner Spitzenposition und den mir selbst gesetzten Zielen gerecht zu werden. Ich ziehe deshalb die Konsequenzen. Gleichzeitig danke ich insbesondere Helga Schmitt-Bussinger und auch der SPD für ihr Vertrauen und ihr Engagement im Wahlkampf“, so Doris Reinecke in einer Pressemitteilung.

Sie hatte noch vor Beginn der Sitzung ihre Entscheidung dem Wahlleiter mitgeteilt und dem Vorstand ihre Entscheidung somit lediglich zur Kenntnis gegeben. Allerdings hatte sie am Vormittag ihren Entschluss der Kreisvorsitzenden Helga Schmitt-Bussinger mitgeteilt. „Ich hatte sie gebeten, sich das nochmal zu überlegen, aber sie ließ sich nicht mehr umstimmen“, berichtete Schmitt-Bussinger auf Tagblatt-Nachfrage.

Bedauern bei der SPD

Sowohl SPD-Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger als auch Fraktionsvorsitzender Werner Sittauer bedauern die Entscheidung von Doris Reinecke, die auch bisher nicht im Stadtrat ist. „Ich hätte sehr gerne mit Doris Reinecke im Stadtrat zusammengearbeitet. Auch weil ihr Engagement und ihre inhaltlichen Akzente, die sie im Wahlkampf gesetzt hat, sehr gut waren. Ich freue mich, dass sie aber weiter im Vorstand der SPD Schwabach mitarbeitet“, sagte Helga Schmitt-Bussinger.

Und Werner Sittauer betonte im Gespräch mit dem Tagblatt: „Doris Reinecke hat etwa in Sachen Altes DG viel bewegt.“ Noch vor ihrer Nominierung gehörte sie zu den ersten Kritikern eines kompletten Verkaufs, der jetzt auch nicht kommen wird. „Zudem ist sie gerade in der Sozialpolitik eine außerordentlich kompetente Frau. Sie wäre ein echter Gewinn für die Fraktion gewesen“, ergänzte Sittauer. Gleichzeitig freute er sich aber auch, dass mit Jürgen Lemke „ein absoluter Fachmann“ im Stadtrat bleibt.

Der Vorstand sei sich darin einig, dass „Doris Reinecke und die Kandidatinnen und Kandidaten einen guten, inhaltlich kompetenten und ansprechenden Wahlkampf geführt haben“, so Schmitt-Bussinger. Das Wahlergebnis spiegle leider dieses Engagement nicht wider. Die SPD habe ihre Wählerinnen und Wähler nicht so mobilisieren können, wie dies für ein besseres Ergebnis nötig gewesen wäre.

Zudem bestätige sich die Regel, dass ein gutes Wahlergebnis des Oberbürgermeisters auch ein gutes Ergebnis für die Stadtratsfraktion, in diesem Fall für die CSU, nach sich zieht.

„Der Vorstand richtet nun seinen Blick nach vorne und wird sich weiter um wichtige Themen der Stadt kümmern, wie das Alte DG oder den Erhalt der Schule Penzendorf“, heißt es am Ende der Pressemitteilung.

Schmitt-Bussinger bleibt

Ob es weitere personelle Konsequenzen gibt? Helga Schmitt-Bussinger schloss ihren Rücktritt als Kreisvorsitzende aus. „Ich habe im Vorstand gesagt, dass ich einem Wechsel nicht im Wege stehe, wenn er gewollt ist. Aber ich kenne keinen in der Partei, der das für sinnvoll hält. Mit einer Ausnahme.“

Die heißt Robert Schmitt und war früher Bezirksrat. Schmitt hält „einen Wechsel an der Spitze für zwingend erforderlich und eine Strukturreform der SPD Schwabach für überfällig“. Das will er auch am kommenden Dienstag bei der Mitgliederversammlung deutlich machen. „Ich habe aber kein Interesse daran, die Partei vor eine Zerreißprobe zu stellen. Wir müssen alle Kräfte bündeln.“

Fraktionschef Werner Sittauer wollte sich zu seiner künftigen Rolle nicht äußern: „Das möchte ich erst mit der neuen Fraktion besprechen.“

Auch Helga Schmitt-Bussinger will dem nicht vorgreifen. „Aber ich halte jetzt nichts vom Köpferollen. Natürlich könnte man es sich leicht machen und sagen, ich mach’ mich vom Acker. Aber das ist nicht mein Verständnis von Verantwortung.“

Und sie zieht einen Vergleich mit der ebenso gebeutelten CSU Nürnberg: „Da fordert auch niemand den Rücktritt von Söder oder Brehm.“