Schwabachs Grüne unterstützen bei der OB-Stichwahl Peter Reiß
23.3.2020, 14:39 Uhr
"Die Grünen wünschen sich einen Oberbürgermeister, der erkannt hat, dass konsequenter Klimaschutz das zentrale Thema unserer Zeit und damit auch für Schwabach ist. Deshalb sollte er entschlossen und zukunftsweisend handeln", heißt es in einer Pressemitteilung des Kreisvorstands der Grünen.
Nächsten Sonntag sind in Bayern Stichwahlen. Dann entscheiden die Schwabacher Bürgerinnen und Bürger darüber, ob Dr. Michael Fraas (CSU) oder eben Reiß ab 1. Mai neuer Oberbürgermeister wird. Da wegen Corona diese Stichwahl als reine Briefwahl stattfindet, läuft sie faktisch bereits. Am Sonntag wird ab 18 Uhr ausgezählt.
Im ersten Durchgang lag Fraas mit 37,5 Prozent vor Reiß mit 34,8. Für beide wird es deshalb darauf ankommen, möglichst viele Stimmen der Wählerinnen und Wählern zu erhalten, die zunächst für die Kandidatin der Grünen, Christine Krieg (19,5 Prozent), sowie für Dr. Markus Hoffmann (Freie Wähler, 6,1) und Axel Rötschke (FDP, 2,2) gestimmt haben. Da die Grün-Wähler die mit Abstand stärkste Gruppe sind, kommt ihnen eine besondere Bedeutung zu.
Wie aus der Pressemitteilung der Grünen als auch aus einer eigenen Erklärung der Schwabacher SPD hervorgeht, haben sich beide Parteien in einem konkreten Punkt geeinigt, um dem Klimaschutz in der Stadtverwaltung mehr Gewicht zu verleihen. "Eine geeignete Maßnahme wäre die Neubesetzung eines Referats in der Stadtverwaltung. In dessen Aufgabenbereich sollte die inhaltliche Umsetzung des Klimachecks fallen. Weiterhin sollten dazu gehören die Umsetzung der Mobilitätswende, der Themenbereich Umwelt- und Artenschutz, Stärkung der regionalen Wirtschaftskreisläufe sowie der Ausbau dezentraler, regenerativer Energieversorgung (unter anderem mit Einrichtung eines Photovoltaik-Katasters). Damit eine nachhaltige Stadtentwicklung finanzierbar ist, braucht es eine Schwerpunktsetzung im städtischen Haushalt", so die Grünen. "Der Kandidat der SPD ist bereit, den von den Grünen vorgeschlagenen Weg mitzugehen."
Viertes Referat reaktivieren
Das bestätigt die Pressemitteilung der SPD. Man wolle die Themen Mobilität und Klimaschutz in einem Referat vereinen: "Der Vorstand der SPD Schwabach beschloss einstimmig, sich für die Reaktivierung des vierten Referats in der Stadtverwaltung mit einem gezielten Schwerpunkt auszusprechen. Dieses Referat soll alle Aktivitäten im Bereich Klimaschutz, Busverkehr, Radverbindungsplanung, Arten- und Umweltschutz, regionale Wirtschaftskreisläufe sowie Ausbau dezentraler, regenerativer Energieversorgung bündeln und entsprechend in der Verwaltung verankern. Auch der kürzlich eingeführte Klimacheck könnte dann unter die Verantwortung dieses Referats fallen. Die gezielte Steuerung von Haushaltsmitteln für nachhaltige Stadtentwicklung wird so möglich gemacht."
Aktuell gibt es in der Stadtverwaltung drei Referenten als Leiter ihrer jeweiligen Referate: Kämmerer Sascha Spahic, Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht und Stadtbaurat Ricus Kerckhoff. Sie bildet nach OB Matthias Thürauf die Spitze der Stadtverwaltung.
Ein viertes Referat war unter Matthias Thürauf vor allem für den Bereich Personal geschaffen worden, wurde nach dem Ausscheiden des Referenten Frank Klingenberg aber nicht wieder besetzt. Da sich der vierte Referent künftig also um Mobilität und Klimaschutz kümmern soll, möchte Peter Reiß den Personalbereich "wieder unmittelbar in OB-Verantwortung führen".
Von der CSU kommt derweil deutliche Kritik an den Plänen. Kreisvorsitzender Karl Freller und attestiert den politischen Gegnern fehlendes Fingerspitzengefühl: „Bevor die Wählerinnen und Wähler bei der Stichwahl ihre Stimme abgebeben haben, sollte man nicht bereits Rathaus-Posten verteilt oder konkrete Absprachen über Verwaltungsstrukturen getroffen haben. Davon haben wir in Gesprächen mit anderen Parteien bewusst abgesehen, denn das ist unseriös."
Und OB-Kandidat Michael Fraas kommentiert: „Wir wollen ein Schwabach, bei dem möglichst alle Menschen, alle Vereine und Gruppen eingebunden werden und sich ernst genommen fühlen. Wir stehen für einen überparteilich handelnden Oberbürgermeister und einen Stadtrat, die wie in der Vergangenheit alle Schwabacherinnen und Schwabacher mitnehmen und das Beste für die gesamte Stadt wollen."
Die Stichwahl zwischen Fraas und Reiß gilt als völlig offen. Zum einen, weil es sich um eine Persönlichkeitswahl handelt, Parteipräferenzen also nicht zwingend im Vordergrund stehen.
Zum anderen ist schwer vorherzusehen, wie sich die reine Briefwahl auswirkt. Am 15. März lag die Wahlbeteiligung bei 52,7 Prozent. Sinkt sie wegen der verschärften Coronakrise? Oder steigt sie, weil die Briefwahl vermeintlich bequemer ist, zumal bei nur einer abzugebenden Stimme (ohne die Stadtratswahl)? Und wenn sie steigt: Für wen werden sich die 47,3 Prozent bisheriger Nichtwähler entscheiden?
Die Antworten werden am kommenden Sonntag gegen 19.30 Uhr erwartet. Dann wird voraussichtlich ausgezählt sein.
Unser Interview mit den beiden Stichwahl-Kandidaten finden Sie hier.