Sondersitzung heute: Söder denkt über Corona-Verschärfungen nach

6.12.2020, 08:37 Uhr
Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Restaurants - in Bayern gelten viele Corona-Maßnahmen weiter. Doch die Zahlen sinken nicht deutlich genug, sagt Markus Söder. 

© Peter Kneffel, ARC Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Restaurants - in Bayern gelten viele Corona-Maßnahmen weiter. Doch die Zahlen sinken nicht deutlich genug, sagt Markus Söder. 

Es sind, wie so oft, die Zwischentöne. Dass Markus Söder eine Verschärfung der geltenden Corona-Maßnahmen in Bayern will, hat er bislang nicht in aller Deutlichkeit gesagt. Dass er es nicht will aber eben auch nicht. Der CSU-Chef deutete zuletzt mehrfach an, dass er skeptisch ist. Bei Lockerungen an Silvester, bei großen Weihnachtsfesten, beim Ski-Urlaub. Jetzt könnte alles ganz schnell gehen.

Für Sonntag 12 Uhr hat Söder eine Sondersitzung seines Kabinettes anberaumt. Es gehe in der Videoschalte nach Angaben der Staatskanzlei um "weitere Maßnahmen". Konkret könnte Bayern also den Kurs im Kampf gegen die Pandemie verschärfen. So weit so nebulös. Handfestes will der CSU-Chef gemeinsam mit Koalitionspartner Hubert Aiwanger gegen 14 Uhr in einer Pressekonferenz verkünden.

Ausgangsbeschränkungen in Nürnberg und Passau

Doch wer Söder die vergangenen Tage und Wochen reden hörte, der ahnt, was sich anbahnt. Der CSU-Chef hatte immer wieder anklingen lassen, dass er wegen der weiter hohen Infektionszahlen einen härteren Kurs für angemessen erachtet. Denkbar seien schärfere Regeln an den Schulen sowie Ausgangsbeschränkungen. In Nürnberg und Passau etwa dürfen Menschen ihre Wohnungen nur noch mit "triftigem Grund" verlassen - was das bedeutet, lesen Sie hier.

Der Fokus könnte während der Sondersitzung aber auch auf Weihnachten und Silvester liegen. Die Stimmen, die geplanten Lockerungen etwa für Heilig Abend und die Feiertage zurückzunehmen, werden lauter. "Je nachdem wie die Entwicklung in den weiteren zehn Tagen ist, werden sicherlich auch noch einmal die für Weihnachten und Silvester vorgesehene Lockerungen hinterfragt werden müssen", sagte etwa der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg dem Handelsblatt.

Auch Söder ist skeptisch. Der Ministerpräsident sagte erst kürzlich bei einem Besuch im Corona-Hotspot Passau, er sei "relativ überzeugt", dass die Lockerungen auch im Freistaat "keine Woche dauern" werden. Weihnachten sei ein Sonderfall - Silvester aber eben nicht. "Da werden wir sicherlich noch mal drüber reden." Die bisherigen Maßnahmen "reichen einfach nicht aus". Eine Beschränkung der Lockerungen auf die Weihnachtsfeiertage und nicht - wie bisher geplant - auf die Zeit zwischen den Jahren, ist durchaus denkbar.

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