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Tarifkonflikt an kommunalen Kliniken: Warnstreiks auch in Franken

Patienten in Bayern müssen sich auf längere Wartezeiten einstellen - 10.05.2019 17:24 Uhr

Am 30. April hatte der Marburger schon in Baden-Württemberg zum Protest aufgerufen. Vor der nächsten Verhandlungsrunde sind nun die Ärzte an den kommunalen Kliniken in Bayern zum Warnstreik aufgerufen. © Oliver Willikonsky, dpa


Bereits sicher sei, dass sich Ärzte an Nord- und Südklinikum Nürnberg, den Kliniken Nürnberger Land (Lauf, Hersbruck und Altdorf), dem Klinikum Fürth sowie am Erlanger Klinikum am Europakanal beteiligen werden, sagt Vanessa Schmidt, Sprecherin des Marburger Bunds Bayern. Auch das Klinikum Bamberg sei dabei, weitere würden möglicherweise noch folgen.

Marburger Bund und Kommunen fast schon einig

Hintergrund sind die laufenden Tarifverhandlungen zwischen Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), zu der auch der Kommunale Arbeitgeberverband Bayern (KAV) gehört. Vier Verhandlungsrunden hat es bereits gegeben. Bei der jüngsten am 2. und 3. Mai schien eine Einigung eigentlich greifbar, wie beide Seiten auf Nachfrage von nordbayern.de bestätigen. Letztlich verabredeten man sich dann aber doch erneut für den 21. Mai in Berlin.

Mit dem Warnstreik ein paar Tage vorher will der Marburger Bund den Druck auf die Arbeitgeberseite noch einmal erhöhen. Patienten müssten sich am 15. Mai auf längere Wartezeiten als üblich einstellen, erläutert ein Sprecher des Klinikums Nürnberg die voraussichtlichen Auswirkungen. Nicht lebensnotwendige Operationen würden zudem womöglich verschoben. "Eine Notfallversorgung werden wir aber sicherstellen."

In Sachen Geld sind sich die beiden Konfliktparteien inzwischen weitgehend einig. Woran die Gespräche derzeit hängen, ist die Frage der Verringerung der Arbeitsbelastung für die Ärzte. Zwei freie Wochenenden im Monat und eine verlässliche Dienstplanung fordert der Marburger Bund.

Beide reklamieren das Patientenwohl für sich

Für die Arbeitgeber bislang eine zu hohe Forderung. "Die Krankenhäuser müssen ja trotzdem noch alle Schichten in einem 24-Betrieb besetzt bekommen", sagt Anette Dassau. Und einfach mehr Ärzte einstellen? "Die gibt es gar nicht auf dem Arbeitsmarkt und das müsste außerdem erst einmal finanzierbar sein", so die Vize-Geschäftsführerin der VKA.

Doch auch der Marburger Bund argumentiert mit dem Wohl für die Patienten. "Den Ärzten geht es nicht nur um ihre Arbeitsbelastung, sondern gleichermaßen um Patientensicherheit: Nur ausgeruhte und nicht ständig erschöpfte Ärztinnen und Ärzte können eine gute Patientenversorgung gewährleisten", sagt Andreas Botzlar, bayerischer Landeschef der Gewerkschaft.

VKA: "Das ist nicht hilfreich"

Insgesamt gibt es in Bayern etwa 100 kommunale Kliniken mit etwa 17.000 Ärztinnen und Ärzten. Bereits im April hatte es im Freistaat einen Warnstreik gegeben. VKA-Vize-Geschäftsführerin nennt die neuerliche Aktion "nicht hilfreich". Im Rahmen der zuletzt geführten konstruktiven Verhandlungen sei sie außerdem "sehr ungewöhnlich".

Gleichwohl erkenne man auch von Arbeitgeberseite aus an, dass sich an der Belastungssituation für die Ärzte im Alltag etwas verbessern müsse. Man glaube an eine Einigung bei der nächsten Verhandlungsrunde.

Am Tag des Warnstreiks plant der Marburger Bund zwischen 13 Uhr und 15 Uhr auch eine zentrale Protestkundgebung auf dem Odeonsplatz in München.

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