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TBL hat pragmatische Ziele für Treuchtlingen

Kleine Sprünge, Priorisierung und Klimaschutz sind die Schlagworte im Wahlprogramm - 19.12.2019 16:13 Uhr

Das Treuchtlinger Bürgerhaus hat nun einen rollstuhlgerechten Zugang. Die pragmatische Lösungsidee kam von TBL-Spitzenkandidat Hans König. © Benjamin Huck


Verschulden oder sparen, investieren oder reduzieren, gestalten oder verwalten? Das sind die Fragen, an denen sich im Treuchtlinger Stadtrat die Geister scheiden. Gute Argumente haben beide Seiten: Fürs Geld-in-die-Hand-nehmen und Investieren sprechen die aktuellen Niedrigzinsen, bei denen Guthaben nichts bringen und Kredite kaum kosten. Ebenso schafft die Kommune Infrastruktur, die sich langfristig auszahlt. Und sie kann de facto gar nicht pleite gehen – der Vergleich mit der "sparsamen schwäbischen Hausfrau" hinkt also stark.

Fürs Sparen und Konsolidieren spricht, dass die Haushaltsregeln der Stadt bei weiter wachsender Schuldenlast irgendwann keinen Gestaltungsraum über das reine Verwalten hinaus mehr lassen (Stichwort "Fremdsteuerung"). Gegenargumente sind außerdem, dass die Bürger zu hohe Ausgaben in Form von steigenden Beiträgen und Umlagen zu spüren bekommen, und dass ein gewisser Spardruck hilft, Prioritäten zu setzen und alte Zöpfe abzuschneiden.

"Es muss nicht immer teuer sein"

Die Treuchtlinger Bürgerliste (TBL) gehört klar zu den Befürwortern der zweiten Lesart – in der Vergangenheit oft sogar mehr als der große Partner CSU. Das wird auch im Wahlprogramm deutlich, das Spitzenkandidat Hans König bei der Nominierung der Stadtratskandidaten vorstellte.

Dabei schlug König zunächst versöhnliche Töne an. Die TBL habe bei ihren Zielen "viel gemeinsam mit den anderen Bewerbern" und wolle dies über Parteigrenzen hinweg umsetzen. Er störe sich allerdings an in seinen Augen zu häufigen handwerklichen Fehlern und hohen Kosten. "Es muss nicht immer teuer sein", betonte König und warb für mehr Pragmatismus: "Nicht jeder unserer Anträge ist mords blumig und ausgefeilt. Dafür sind wir Praktiker."


Zum Thema: Treuchtlinger Bürgerliste: Sparen und Umwelt schonen


Im Bereich "Gesundheit und Soziales" sieht auch König "keine Alternative zum Umbau der Therme und zur Weiterentwicklung Treuchtlingens zum Erholungsort". Allein die Umsetzung sei nicht sorgfältig genug. Ebenso am Herzen lägen der TBL "Kinderbetreuung, Familienfreundlichkeit, Jugendarbeit, Integration und Barrierefreiheit". Das alles seien "Themen, bei dem man auch mit Kleinigkeiten viel machen kann". Ein gutes Beispiel sei die neue Rollstuhlrampe am Bürgerhaus, die mit wenig Aufwand zu pflastern nach langem Hin und Her seine Idee gewesen sei.

Heizwerk braucht Kunden

In Sachen "Umwelt und Energie" gab der Spitzenkandidat das Wort an Andreas Oswald und Moritz Lichtmannegger weiter. Oswald verwies auf die jüngsten Dürresommer und plädierte dafür, zum Schutz des Klimas "Photovoltaik und Windkraft auszubauen und deren Akzeptanz zu erhöhen". Lichtmannegger mahnte, weniger Wasser zu verschwenden, die Artenvielfalt zu erhalten und heimische Produkte zu fördern. Für letzteres hatte König gleich zwei Ideen parat: Einen "Unverpackt-Laden" wie in Weißenburg und eine Markthalle für regionale Produkte.

Das Treuchtlinger Bürgerhaus hat nun einen rollstuhlgerechten Zugang. Die pragmatische Lösungsidee kam von Hans König. © Benjamin Huck


Für den "Energieträger Holz" warb FBG-Geschäftsführer Fabian Röhnisch. Das von den örtlichen Waldbesitzern mitfinanzierte und in Kooperation mit den Stadtwerken betriebene Treuchtlinger Hackschnitzelheizwerk sei etwas ganz Besonderes, aber durch die Schließung des Stadtkrankenhauses als Hauptabnehmer "akut gefährdet". Bei dessen Übergabe an die Bezirkskliniken habe es die Stadt "versäumt, einen Anschlusszwang festzulegen" – vielleicht einer der Gründe, weshalb Röhnisch für die TBL kandidiert. Die Auslastung des Heizwerks müsse gesichert werden, nicht zuletzt durch die Umsetzung des bereits existierenden Nahwärmekonzepts, wie König ergänzte.

Beim Thema Verkehr ist der TBL ihrem Spitzenmann zufolge "sehr daran gelegen, dass die Firma Altmühltaler aus der Innenstadt rausgeht". Wichtiger sei jedoch eine Umgehung für Treuchtlingen. Die Diskussion um den Lärmschutz für Dettenheim hält König für verfrüht – es sei noch keine Trasse beschlossen. Zunächst gelte es, die Debatte wieder anzustoßen und sie transparent zu führen. In Sachen Radwege lehne es die TBL überdies ab, "schnell irgendwo ein Stück zu bauen und dann zu sagen, wir hätten ein Radwegenetz".

Mahr Gewerbe für die Dörfer

Des Weiteren sprach sich König für den Ausbau der Kindergärten und Krippen sowie den langfristigen Erhalt der Oberstufe an der Senefelder-Schule aus. Für Handwerk und Gewerbe müsse die Stadt auch in den Dörfern geeignete Flächen finden sowie "bei Ausschreibungen die örtlichen Betriebe nicht vergessen". Daneben plädierte König für eine "Plattform für leere Gebäude und Baugrundstücke" und regte freie W-Lan-Stationen an. Allerdings sei er "gegen jeden Eingriff ins Eigentumsrecht".

Zu den städtischen Finanzen betonte auch Anton Schmidbaur, dass die TBL auf "den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern" und eine "genaue Priorisierung der Projekte" poche. Sinn und Folgekosten müssten rigide unter die Lupe genommen werden und städtische Einrichtungen stets kostendeckend arbeiten.

Für amüsierte Bemerkungen sorgte zum Abschluss, dass Hans König die beiden derzeit heiß diskutierten Themen des geplanten Hotels und des angedachten Parkhauses am Treuchtlinger Bahnhof von sich aus gar nicht erwähnt hatte. Zwei Sätze waren sie ihm dann aber doch noch wert: Das Parkhaus sei "ein Schnellschuss" ohne Mehrwert für die Treuchtlinger Bürger und das Hotel zwar wünschenswert, aber keine neue Idee. "Wir haben schon viele Pläne gesehen, aber gekommen ist nichts", pflichtete ihm TBL-Urgestein Oswald Bayer bei.

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