Dienstag, 26.01.2021

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Trotz Krankheit: Mimi T. aus Nürnberg nach Äthiopien abgeschoben

Linke kritisiert Rückführung als grausam, Ausländerbehörde verteidigt sich - 28.12.2020 15:11 Uhr

Ihre Unterstützer demonstrierten gegen Mimi T.s Abschiebung in Nürnberg.

22.12.2020 © Michael Matejka, NNZ


An diesem Montag sei Mimi T. abgeschoben worden, berichtet Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin der bayerischen LINKEN und Nürnberger Stadträtin. " In einer Stadt der Menschenrechte und noch dazu an Weihnachten die Abschiebung einer schwerkranken Frau in die Wege zu leiten und so eiskalt durchzuführen, ist an Grausamkeit nicht zu überbieten", sagt sie. Die Ausländerbehörde Nürnberg hätte die Möglichkeit gehabt, eine Abschiebung aus gesundheitlichen Gründen aussetzen.

Mimi T. soll gesundheitlich sehr angeschlagen sein. Sie habe den Eindruck, dass sich Mimi T.s "Zustand tagtäglich verschlechtere", berichtet etwa eine Mitarbeiterin des psychosozialen Zentrum für Flüchtlinge der Rummelsberger Diakonie nach einem Telefonat mit T. Mimi T. habe stark abgenommen, könne kaum etwas essen. Sie habe versucht, sich in der Abschiebehaft das Leben zu nehmen, seitdem sei sie unter verschärfter Beobachtung. T. saß in Abschiebehaft in der JVA Eichstätt.

Eilantrag abgelehnt

Flach Gomez verweist darauf, dass ein Eichstätter Mediziner ein Gutachten erstellt habe, das zu dem Schluss gekommen sei, dass Mimi T. aufgrund ihrer psychischen Verfassung und körperlichen Schwäche eine Abschiebung mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht überleben würde. Ein Arzt des Klinikums Ingolstadt schreibt in einem Arztbrief vom 16.12, der dieser Zeitung vorliegt: Die Patientin sei aktuell nicht reisefähig.

Olaf Kuch, Chef der Nürnberger Ausländerbehörde, weist die Kritik jedoch von sich: Es habe ein für die Ausländerbehörde relevantes Gutachten gegeben, das vom Anstaltsarzt der JVA verfasst wurde: Demnach habe es keine gesundheitlichen Abschiebehindernisse gegeben. Auch ein Gericht, das den Fall am heutigen Montag noch per Eilantrag geprüft und abgewiesen habe, habe sich auf dieses Gutachten gestützt. Zudem habe Mimi T. eine psychologische Unterstützung abgelehnt.


Nach 34 Jahren: Corona-Intensivpflegerin soll abgeschoben werden


Vor einem Monat sollte die Äthiopierin ursprünglich in ihr Heimatland abgeschoben werden, doch sie wehrte sich so, dass abgebrochen wurde. Die Nürnberger Ausländerbehörde verwies darauf, dass vier Asylanträge der Frau abgelehnt worden seien.

Die Frau, die schon seit acht Jahren in Deutschland lebe, sei in ihrer Heimat als Oppositionelle verfolgt, inhaftiert und sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen, argumentieren wiederum T.s Unterstützer. Kurz vor Weihnachten hatten sie auch eine Demonstration gegen ihre Abschiebung auf dem Nürnberger Jakobsplatz organisiert.

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