Trump vs. Biden: So wählen in Franken stationierte US-Soldaten
19.10.2020, 17:47 Uhr
"Die U.S. Army ermutigt jeden, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen, verhält sich aber bei allen Wahlen total neutral", betont Franz Zeilmann, Pressesprecher der Garnison Bavaria, deren Soldaten in Grafenwöhr, Vilseck, Hohenfels und Garmisch-Partenkirchen stationiert sind. GIs und Zivilangestellte des US-Militärs und deren Familien außerhalb der USA bekommen die offiziellen Wahlinformationen ihres Heimatlandes durch das "Federal Voting Assistance Program" und können mittels eines Systems namens "Uniformed and Overseas Citizens Absentee Voting" wählen.
Generell ist die Briefwahl für das US-Militär und US-Bürger im Ausland im "Uniformed and Overseas Citizens Absentee Voting Act" rechtlich festgelegt. Jedem wahlberechtigten US-Soldaten und jedem US-Zivilangestellten und auch deren Angehörigen über 18 Jahren wurde schon vor geraumer Zeit ein Wahlantrag zugestellt.
Dabei belässt es die U.S. Army jedoch nicht: Auf den entsprechenden Internet-Seiten, in den sozialen Medien, auf Hinweistafeln und Postern in den Stützpunkten wird zu der Präsidentenwahl am 3. November aufgerufen und auch Hilfestellung von Wahlhelfern angeboten. "Jede militärische Einheit ab der Truppenstärke von 25 Soldaten muss einen Wahlhelfer abstellen", sagt Zeilmann.
Wahlwerbung gibt es nicht
Es gebe jedoch keinerlei Wahlveranstaltungen oder Wahlwerbung im klassischen Sinne. "Im Kasernenbereich werden nur die Möglichkeiten der Wahl allgemein dargestellt, um sicher zu stellen, dass die US-Soldaten auch außerhalb der USA ihre Stimme abgeben können", erklärt der Pressesprecher. Die US-Armee zeige den Wählern wie, und nicht wen sie wählen können. Dies gelte übrigens auch, wenn die Soldaten in irgendwelchen Krisengebieten im Einsatz sind.
Generell müssen sich die hier in Europa stationierten Soldaten und Zivilbeschäftigten in deren Heimatstaat in den USA registrieren lassen und ihre Stimme per Briefwahl in den Heimatstaat senden. Das Wahlsystem der US-Bundesstaaten erfordert, dass sie sich zur Abstimmung registrieren. Und mit dem Ausfüllen einer Registrierung kann man meistens auch gleich die Briefwahl beantragen.
Auf einer staatlichen Webseite kann man die Fristen für die verschiedenen Bundesstaaten erfragen. Als Wahlbereich zählt der in den USA angemeldete Wohnsitz, wo der Führerschein registriert und man steuerpflichtig ist.
Sind die Stimmzettel dann ausgefüllt, hat allerdings fast jeder der 50 US-Bundesstaaten seine eigenen Regeln, wie, auf welchem Weg und bis wann die Wahlunterlagen ankommen müssen. In 21 Bundesstaaten besteht zum Beispiel grundsätzlich die Pflicht, die Dokumente per Post einzusenden oder diese in einer US-Botschaft oder einem Konsulat abzugeben, damit sie per Diplomatenpost verschickt werden können. Angesichts dieses aufwendigen Prozedere müssen sich viele im Ausland lebende US-Amerikaner schon mehrere Wochen im voraus entschieden haben, welchem Kandidaten sie ihre Stimme geben.
Hoher zeitlicher Aufwand
Darüber hinaus hat in einigen Ländern ein Großteil der US-Vertretungen diesen Service in den vergangenen Monaten eingestellt. Als Grund dafür werden die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie angegeben. Den in Deutschland stationierten US-Soldaten stehe bei Fragen zu den Wahlbedingungen in den verschiedenen US-Bundesstaaten jedoch eine Rechtsberatung zur Verfügung, betont Franz Zeilmann.
Angesichts des hohen zeitlichen und logistischen Aufwandes der Briefwahl müssen die Wahlbüros in den USA die Briefwahlzettel mindestens 45 Tage vorher an die Wähler verschicken. Bei der Anforderung eines Stimmzettels per E-Mail wird der Stimmzettel unmittelbar per E-Mail zugestellt. Ausgefüllte Stimmzettel müssen spätestens am 3. November im jeweiligen Wahllokal des Stimmbereiches vorliegen. "Das Datum des Poststempels gilt nicht", erklärt Zeilmann.
Wie schon bei der Präsidentschaftswahl 2016 werden die Wählerstimmen aus dem Ausland eine wichtige Rolle für das Wahlergebnis spielen. Außerhalb der USA leben rund fünf Millionen wahlberechtigte US-Amerikaner, und bei den Urnengängen in den vergangenen Jahrzehnten machte eine überdurchschnittlich hohe Zahl der potenziellen Wähler in Deutschland von ihrem Wahlrecht in ihrem Heimatland Gebrauch. Vor vier Jahren zum Beispiel war die Wahlbeteiligung in unserem Land mehr als doppelt so hoch wie bei die den in Großbritannien lebenden US-Amerikanern.