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Vor Thüringen-Wahl: Göring-Eckardt nennt AfD "Nazis und Faschisten"

Grünen-Fraktionsvorsitzende äußert sich auch zur Gamer-Debatte - 18.10.2019 15:01 Uhr

In einem Interview bezeichnet Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einen Großteil der AfD als "Nazis und Faschisten". © Kay Nietfeld, dpa


"Die AfD besteht heute, in ihrer dritten Phase nach Lucke und Petry, in weiten Teilen aus Nazis und Faschisten, die das demokratische System abschaffen und Zwietracht säen wolle", sagte Göring-Eckardt in einem Interview mit der Düsseldorfer Rheinischen Post. Es gebe keine Entschuldigung, heute AfD zu wählen, auch nicht wenn man sich abgehängt fühle, sagte die Thüringerin. Das legitimiere nicht die Wahl der AfD. "Sie sind eine echte Gefahr für unsere Demokratie, und das muss jedem Wähler klar sein." In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt.

Außerdem hält die Grünen-Fraktionsvorsitzende das Ziel von CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer für richtig, auch in der sogenannten Gamer-Szene Rechtsextremisten aufzuspüren. "Er hat das zu sehr verallgemeinert. Die Gamer-Szene muss man nicht prinzipiell überwachen", sagte sie. Es liege aber auf der Hand, "dass man das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen die Verbreitung von Hasskriminalität nicht ohne die Gaming-Plattformen betrachten kann". Die Regierung selbst habe die Gaming-Plattformen von diesem Gesetz ausgenommen, obwohl bekannt sei, dass dort zahlreiche Rechtsextremisten aktiv seien. Sie forderte die Bundesregierung auf, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterzuentwickeln. "Es müssen nicht nur die großen Netzwerke Facebook und Co. beobachtet werden, sondern auch kleinere Streaming-Netzwerke wie beispielsweise die Spieleplattformen 4chan oder Twitch. Dort hatte sich der Täter von Halle herumgetrieben."

dpa, fr

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