Die Stadt Pappenheim investiert kräftig

PAPPENHEIM - Die Stadt Pappenheim hat ihren Haushaltsplan verabschiedet. Es dürfte sich um einen Rekordhaushalt handeln, der vor al­lem kräftige Ausgaben auf der Inves­titionsseite vorsieht. Die Stadt steigt damit in eine Nettoverschuldung ein, die allerdings nach dem Planansatz Ende des Jahres 2019 in einem vertretbaren Rahmen sei, wie Interims-Kämmerer Günther Roth in der Stadt­ratssitzung feststellte.

Man kann der Politik in der Stadt Pappenheim das ein oder andere vorwerfen, Untätigkeit gehört ohne Frage nicht dazu. Knappe 7,7 Millionen Euro will die Stadt in diesem Jahr investieren. Gemessen an einem Gesamthaushalt von knapp 16,8 Millionen Euro, ist das eine üppige Quote. Wie ehrgeizig das Zahlenwerk ist, sieht man auch daran, dass noch im Jahr 2017 das gesamte Haushaltsvolumen bei lediglich gut 10,5 Millionen Euro lag.

Der Kämmerer erteilte dem Zahlenwerk aber seinen Segen. „Das läuft alles noch in einem vertretbaren Rahmen“, stellte er fest, verband diese Einschätzung aber gleich mit einem Appell. Er hoffe, „dass eine überlegte und weitsichtige Finanzpolitik des Stadtrats die Handlungsfähigkeit der Stadt Pappenheim auch in Zukunft sicherstelle“. Im Moment sei die finanzielle Situation als „gerade noch zufriedenstellend“ zu bezeichnen.

„Drei Minus“ in den Finanzen

Diese „Drei Minus“ verteilte der Kämmerer wohl vor allem, weil die Stadt gehörig Schulden machen muss, um die Investitionen zu schultern. 1,8 Millionen Euro an Krediten sowie eine Entnahme aus den allgemeinen Rück­lagen von knapp 1,3 Millionen Euro weist das Zahlenwerk aus. Weil man Ende 2018 aber nach Aufrechnung von Schulden und Rücklagen faktisch schuldenfrei dastand, wie der Kämmerer erklärte, sei dieser Kraftakt vertretbar. Nach Abschluss des Jahres 2019 sollte man – wenn alle Projekte umgesetzt werden – bei einem Nettoschuldenstand von rund 335 Euro pro Einwohner liegen.

Der Kämmerer stellte fest, dass sich die Einnahmensituation erfreulich entwickelt habe, allerdings aus den falschen Gründen. So sei das eigene Steueraufkommen an Grund- und Gewerbesteuern rückläufig, aber die staatlichen Zuschüsse seien erheblich gestiegen, zudem habe es Entlastungen etwa seitens des Landkreises bei der Kreisumlage gegeben. So komme man zu der Situation, dass man im Verwaltungshaushalt einen Überschuss von rund 1,3 Millionen Euro erwirtschaften konnte, der für Investitionen in den Vermögenshaushalt überführt werden konnte. Das sei eine „erfreuliche, aber, wie ich denke, auch einmalige Situation“, so der Kämmerer.

Das Gros der Investitionen entfällt mit knapp 6,3 Millionen Euro auf Baumaßnahmen. Davon sind alleine gut 2,4 Millionen Euro für Kanalsanierungen in der Hauptstraße in Bieswang sowie für die Abwasserüberleitung aus den Grafendörfern in die Kernstadt eingeplant. Das sind allerdings In­vestitionen, die die Bürger über ihre Abwassergebühren über Jahre hinweg selbst bezahlen müssen. Die Stadt finanziert hier im Grunde nur zwischen.

Anders sieht das beim Betreuten Wohnen in Bieswang im ehemaligen Schulhaus aus, wo man 2019 mit Ausgaben von 750 000 Euro plant, und beim Neubau des Horts und Kindergartens in der Altmühlstadt, das mit der gleichen Summe im Haushaltsansatz steht. Knappe 900 000 Euro sollen für die Fertigstellung der Deisingerstraße in die Hand genommen werden und 350 000 Euro sind für die direkte Fortsetzung der Baustelle in die Bauhofstraße fällig.

Mit 375 000 Euro findet sich auch der Ausbau des sogenannten Stadtwerke-Insel-Parkplatzes im Investitionsplan, über den bereits seit Jahren diskutiert wird. Zuletzt war die Maßnahme wegen Grenzstreitigkeiten verschoben worden. 240 000 Euro sind zudem für Begleitmaßnahmen des Ausbaus der Bahnunterführung nach Niederpappenheim vorgesehen. Die millionenschwere Beseitigung des Nadelöhrs bezahlt zwar der Landkreis, die Stadt nutzt die Maßnahme aber dazu, einen Fußgängerweg begleitend zu bauen und den Bahnhof barrierefrei zu erschließen.

Souveräner Kämmerer

Durch die Bank bedankten sich die im Stadtrat vertretenen Parteien bei Kämmerer Roth. Der hatte mit seinem ebenso souveränen wie sachlichen Auftreten in den Wochen der Haushaltsberatungen bei allen Seiten ein gutes Bild hinterlassen und sich Vertrauen erarbeitet. Deswegen konnte der Pappenheimer Haushalt nicht nur vergleichsweise früh im Haushaltsjahr, sondern auch noch einstimmig verabschiedet werden.

Das lag allerdings auch an einem kleinen Kunstgriff. Denn man hatte den Stellenplan gesondert zur Abstimmung gestellt, weil es hier Unstimmigkeiten zwischen den Fraktionen gab. Es ging um eine neue Stelle am Städtischen Bauhof.