Höhere Bußgelder für Parksünder am Brombachsee

RAMSBERG - Wer rund um den Brombachsee ohne Parkschein oder in einer Halteverbotszone sein Fahrzeug abstellt, wird ab heuer deutlich kräftiger zur Kasse gebeten.

Das hat der Zweckverband Brombachsee (ZVB) jetzt mit einer Änderung der "Satzung zur Erhebung der Parkgebühren für die Benutzung der Parkplätze des ZV Brombachsee" beschlossen. Statt zehn Euro werden künftig 22 Euro Bußgeld fällig. Das kostet Falschparken oder Parken ohne Parkschein auch am Altmühlsee.

Zunächst hatte sich die neue Parkgebührensatzung am Bundesbußgeldkatalog orientiert, der Anfang dieses Jahres in Kraft getreten war, dann aber nach einem Proteststurm wieder kassiert und nun revidiert werden soll. Darin waren höhere Bußgelder vorgesehen, aktuell gilt jedoch der frühere Katalog mit relativ niedrigen Strafen.

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Und mit denen lässt sich die Überwachung des sogenannten ruhenden Verkehrs rund um die Seen nicht mehr finanzieren, wie ZVB-Geschäftsführer Dieter Hofer vorrechnete. Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit (KVS) Oberpfalz, der in
diesem Jahr im Seenland die Parkplätze kontrollieren wird, hat bedingt durch die Corona-Krise die Gebühren angehoben. Statt 30 Euro Stundenpauschale muss der ZVB nun 45 Euro in die Oberpfalz überweisen, pro Parkverstoß steigt die Fallpauschale von vier auf acht Euro.

Kostendeckung ist das Ziel

"Damit würden wir bei zehn Euro Bußgeld einen Verlust machen bei der Parküberwachung", rechnete Hofer vor. Ebenso wolle der ZVB keinen Gewinn mit der Parküberwachung erzielen, sondern "kostendeckend arbeiten" und die Probleme mit den Falschparkern eindämmen, betonte der ZVB-Geschäftsführer.

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In den Gebühren des KVS sind auch die weiteren Schritte enthalten, wenn ein Falschparker nicht bezahlen will. "Der KVS macht die Forderungen geltend", erläuterte Hofer, der Zweckverband Brombachsee habe damit nichts zu tun.

Hoffen auf Abschreckung

Die Höhe des Bußgeldes wird entsprechend der geänderten Satzung und des ZVB-Beschlusses nun die Verwaltung festlegen – und sich dabei an den Gebühren am Altmühlsee und am kommenden Bußgeldkatalog orientieren. Die deutliche Steigerung wurde von allen ZVB-Mitgliedern gut geheißen.

"Ein Verwarnungsgeld muss abschreckend sein", betonte Pleinfelds Bürgermeister Stefan Frühwald. Vor allem aus dem See-Ort Ramsberg hatte es in den vergangenen Jahren an heißen Sommertagen massive Klagen von Anwohnern gegeben.

Sollte der Bundesbußgeldkatalog höhere Strafen vorgeben, "dann können wir ja auch erhöhen", sagte Hofer. Maximal seien aktuell 55 Euro für Parkverstöße möglich.