Finanziell lief das Jahr bisher gut für Weißenburg

WEISSENBURG - 2021 ist finanziell für die Stadt Weißenburg trotz der Corona-Pandemie bisher recht ordentlich gelaufen. Dies geht aus dem Zwischenbericht zur Haushaltslage hervor, den Stadtkämmerer Konrad Bender in der jüngsten Hauptausschusssitzung vorgelegt hat. „Insbesondere die Konsolidierung der Steuereinnahmen ist positiv zu werten“, heißt es in den Unterlagen.

Bender schränkt aber auch ein, dass „selbst zum Stand August keine zuverlässige Aussage zur restlichen finanziellen Entwicklung 2021 möglich ist. Es seien erst etwa die Hälfte des laufenden Haushaltsvolumens und nur 28,6 Prozent der verfügbaren Investitionsmittel kassenwirksam geworden.

Ob dies auch bedeute, dass erst nur gut ein Viertel der geplanten Vorhaben angegangen worden seien, wollte Klaus Drotziger wissen. Dem sei nicht so, entgegnete dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Oberbürgermeister Jürgen Schröppel. Kassenwirksam werde etwas „erst, wenn das Geld weg ist“. Sprich: Wenn eine Rechnung gestellt und bezahlt sei, schlage dies in der Kämmerei zu Buche. Manche Rechnung geht sofort nach dem Ende einer Maßnahme ein, machte der OB deutlich. „Andere lassen sich ein ganzes Jahr Zeit.“

Bislang keine großen Pleiten

Alexander Kohler fragte nach der Zahl von Firmenpleiten und eventuell damit verbundenen Einnahmeausfällen für die Stadt bei der Gewerbesteuer. Ihm sei „nichts Wesentliches“ bekannt, sagte Bender. Allerdings bestehe natürlich immer die Sorge, dass eine größere Gewerbesteuerrückforderung komme, besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.

Deutschland sei da mit seinem „Sonderweg gut gefahren“, ergänzte OB Schröppel. „Die Kurzarbeit ist Gold wert“, meinte er. Das Stadtoberhaupt befürchtet aber, dass nach der Wahl manches noch zutage kommt“. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die rund 32 Milliarden Euro teuren Flutschäden. In den betroffenen Gebieten sei die „Infrastruktur auf null“.

Wie dem auch sei, in Weißenburg wurden bis zum Stichtag 30. August im Verwaltungshaushalt, aus dem der laufende Betrieb bestritten wird, 27,1 Millionen Euro eingenommen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist dies „ein deutlicher Anstieg um rund 3,3 Millionen Euro“, schreibt Kämmerer Bender in seinem Bericht. Die laufenden Ausgaben von 23,6 Millionen Euro entsprächen dem Vorjahreswert, sodass aktuell ein Einnahmeüberschuss von 3,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt bestehe.

Weißenburg

23.7.2021, 16:11 Uhr Bäume erzählen ihre Geschichte

Ein "NaturSchauSpiel" im Bergwaldtheater

Von Robert Renner

Im Vermögenshaushalt, über den die Investitionen abgewickelt werden, sieht die Lage anders aus. Hier sind bisher Ausgaben von 10,4 Millionen Euro angefallen, gleichzeitig wurden aber nur 3,9 Millionen Euro auf der Einnahmenseite verbucht. „Dies ist auch durch das Fehlen der Zuführung vom Verwaltungshaushalt, die noch fehlende Rücklagenentnahme und fehlende Darlehensmittel begründet“, erläutert Bender.

Aus diesen drei Quellen fließen über die Hälfte der veranschlagten Einnahmen von knapp 20 Millionen Euro. Einschließlich der Ausgabereste aus den Vorjahren stehen aber sogar insgesamt 36,4 Millionen Euro für Investitionen in diesem Jahr zur Verfügung. Die größten Ausgabeposten sind bisher die Vierfachsporthalle, die kurz vor ihrer Vollendung steht, mit vier Millionen Euro, und die Sanierungsmaßnahmen auf der Kläranlage mit 1,7 Millionen Euro.

Weniger Darlehen benötigt

Als „erfreulich“ wertete OB Schröppel Benders Aussage, dass die prognostizierte Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt, also quasi der Überschuss aus dem laufenden Betrieb, sichergestellt ist. Die geplante Rücklagenentnahme von anderthalb Millionen Euro und die veranschlagte Darlehensaufnahme von rund 6,4 Millionen Euro werden dem Kämmerer zufolge „voraussichtlich nur zum Teil benötigt“.

Die Steuerbeteiligung der Stadt ist nach der Halbjahresabrechnung mit 6,05 Millionen Euro „geringfügig besser als im Vorjahr“, schreibt Bender. An Schlüsselzuweisungen sind bisher 1,2 Millionen Euro in den Stadtsäckel geflossen, also die Hälfte des gesamten Jahresbetrags.

Die Gewerbesteuer fließt wie erwartet

Die Gewerbesteuereinnahmen entwickeln sich bisher „erfreulich positiv“, befindet der Kämmerer. Bisher hat die Stadt 8,34 Millionen Euro erhalten. Damit werde bereits nach drei Quartalsabrechnungen das Vorjahresergebnis übertroffen. Geht alles plangemäß, ist bis zum Jahresende auf diesem Posten mit Einnahmen von 10,65 Millionen Euro – also mit einer deutlichen Einnahmenverbesserung – zu rechnen. Veranschlagt hatte Bender zu Jahresbeginn Corona-bedingt vorsichtig 8,5 Millionen Euro.

Trotz der augenscheinlich positiven Lage bat der Kämmerer „Maß zu halten, auch in 2022“. Die Verwaltung habe mit dem Abarbeiten aller laufenden Maßnahmen genug zu tun. Es dürfe nicht vergessen werden, dass mehrere Stellen im Rathaus derzeit nicht besetzt seien.