Solnhofen: Gemeinderatswahl muss teilweise wiederholt werden

SOLNHOFEN - Es werden wohl noch mehrere Wochen vergehen, bis endgültig feststeht, wie sich der Gemeinderat in Solnhofen (Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen) zusammensetzt. Die Vorgaben des Wahlgesetzes lassen eine schnellere Korrektur der zum Teil fehlerhaften Stimmzettel bei der Kommunalwahl nicht zu.

Bürgermeister Manfred Schneider wird demnach mehrere Wochen als „einziges offizielles Organ“ der Gemeinde allein regieren.

Bei der Wahl des Gemeinderates hatten die Briefwähler einen Stimmzettel bekommen, der einen Fehler aufwies. Es gab nur eine gemeinsame Liste, deshalb hätten die Wähler die Möglichkeit haben müssen, eigene Vorschläge zu ergänzen. Doch dafür war kein Feld vorgesehen. Die auf die Schnelle gedruckten neuen Zettel konnten nur noch in den Wahllokalen ausgegeben werden. Deshalb sind lediglich diese Stimmen auch gültig.

Das Landratsamt als Rechtsaufsicht wird die Solnhofener Unterlagen nun prüfen. „Das Wahlgesetz schreibt ganz klar vor, dass nur der fehlerhafte Teil einer Wahl wiederholt werden darf“, sagt Klaus Geyer, der stellvertretende Wahlleiter im Landkreis. Sollten sich die bisherigen Erkenntnisse bestätigen, wird das Landratsamt die Wahl für ungültig erklären. Geht niemand gegen den Bescheid vor, ist ein neuer Wahltermin Ende Mai bis Mitte Juni wahrscheinlich. In der Folge erhalten jene Bürger, die Briefwahl beantragt hatten, eine neue Wahlbenachrichtigungskarte. Dabei können sie taktisch wählen, nachdem sie das Ergebnis der Urnenwahl bereits kennen. Weil weitere Fristen einzuhalten sind, kann es Ende Juni werden, bis verbindlich ist, wer die nächsten sechs Jahre im Gemeinderat sitzt.

Doch bis dahin gibt es der Kuriositäten noch mehr: Der Gemeinderat in der Form, wie er vor zwei Wochen gewählt wurde, muss Anfang Mai zu einer konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Das schreibt das Gesetz vor. Dann werden die neuen Gemeinderäte vereidigt — nur um vermutlich etwa eine Woche später vom Landratsamt den Bescheid zu erhalten, dass die Wahl ungültig ist.