Wo in Bayern Steuergeld verschwendet wird

27.10.2020, 09:24 Uhr
Wo in Bayern Steuergeld verschwendet wird

© Armin Weigel, dpa

Im vergangenen Jahr hatte der Bund der Steuerzahler (BdSt) die hohen Kosten für den Umzug des Staatsarchivs Würzburg nach Kitzingen angekreidet. Dort sollte das Archiv in ein neues Gebäude ziehen. Die Kosten für den Bau wurden auf etwa 50 Millionen Euro geschätzt. Zwar lobte der Bund der Steuerzahler die Idee des Freistaats, Behörden in Bayern zu verlagern, um gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen. Doch fragte der Verein, ob die "erhofften positiven Effekte noch im Verhältnis zu den Kosten" stünden.

Auch die Ausgaben für eine Halle in einem Hangar auf dem Münchner Flughafen waren dem BdSt ein Dorn im Auge. Der Freistaat hatte die Halle gemietet, um dort in Haft genommene abgelehnte Asylbewerber unterzubringen und zügig abzuschieben, weil die Einrichtungen in Eichstätt und Erding voll waren. Die monatliche Warmmiete betrug allerdings 425.000 Euro. Der Bund der Steuerzahler stellte die Zahl der abgeschobenen Asylbewerber in einem bestimmten Zeitraum den Kosten gegenüber und kam zu dem Schluss, dass 23.000 Euro an Kosten pro untergebrachtem Asylbewerber entstünden. Zum Ende des vergangenen Jahres kündigte der Freistaat den Mietvertrag für den Hangar.

Jedes Jahr im Herbst veröffentlicht der BdSt ein aktuelles "Das Schwarzbuch. Die öffentliche Verschwendung". Das neue enthält acht Fälle aus dem Freistaat, darunter die Kostenexplosion bei der Sanierung des Augsburger Staatstheaters.

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