Montag, 23.11.2020

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Wo in Bayern Steuergeld verschwendet wird

Neues Schwarzbuch wird heute in Nürnberg präsentiert - 27.10.2020 09:24 Uhr

Damit die Haselmäuse eine neu gebaute Umgehungsstraße sicher überqueren können, hat ihnen das Staatliche Bauamt im Herbst 2018 eigens eine Brücke für 93.000 Euro errichtet. Das sorgte für viel Spott.

26.10.2020 © Armin Weigel, dpa


Im vergangenen Jahr hatte der Bund der Steuerzahler (BdSt) die hohen Kosten für den Umzug des Staatsarchivs Würzburg nach Kitzingen angekreidet. Dort sollte das Archiv in ein neues Gebäude ziehen. Die Kosten für den Bau wurden auf etwa 50 Millionen Euro geschätzt. Zwar lobte der Bund der Steuerzahler die Idee des Freistaats, Behörden in Bayern zu verlagern, um gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen. Doch fragte der Verein, ob die "erhofften positiven Effekte noch im Verhältnis zu den Kosten" stünden.

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Schwarzbuch 2018: Hier wurden bayerische Steuergelder verbrannt

Eine sinnlose Brücke, eine Unterführung für Tiere und fatale Finanzgeschäfte: Der Bund der Steuerzahler hat in seinem Schwarzbuch erneut die Verschwendung von öffentlichen Geldern angeprangert. Jeder verschwendete Euro sei einer zu viel, sagte Michael Jäger, Vizepräsident des Steuerzahlerbundes Bayern, am Dienstag in Nürnberg. Davon würden auch diese Fälle aus dem Freistaat zeugen.


Auch die Ausgaben für eine Halle in einem Hangar auf dem Münchner Flughafen waren dem BdSt ein Dorn im Auge. Der Freistaat hatte die Halle gemietet, um dort in Haft genommene abgelehnte Asylbewerber unterzubringen und zügig abzuschieben, weil die Einrichtungen in Eichstätt und Erding voll waren. Die monatliche Warmmiete betrug allerdings 425.000 Euro. Der Bund der Steuerzahler stellte die Zahl der abgeschobenen Asylbewerber in einem bestimmten Zeitraum den Kosten gegenüber und kam zu dem Schluss, dass 23.000 Euro an Kosten pro untergebrachtem Asylbewerber entstünden. Zum Ende des vergangenen Jahres kündigte der Freistaat den Mietvertrag für den Hangar.

Jedes Jahr im Herbst veröffentlicht der BdSt ein aktuelles "Das Schwarzbuch. Die öffentliche Verschwendung". Das neue enthält acht Fälle aus dem Freistaat, darunter die Kostenexplosion bei der Sanierung des Augsburger Staatstheaters.

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